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INFRASTRUKTUR: Der Kanton St. Gallen erhält, was er will

Der Bund plant, 180 Millionen Franken für die vom Kanton St. Gallen vor Jahresfrist eingereichten vier Agglomerationsprogramme freizugeben. Der Kanton zeigt sich für einmal zufrieden mit dem Entscheid aus Bern.
Richard Clavadetscher

Richard Clavadetscher

Der Kanton St. Gallen ist zufrieden: Er «begrüsst die positive Bewertung der im Dezember 2016 eingereichten kantonalen Agglomerationsprogramme» durch den Bund. Dieser plant, sich in den Jahren 2019 bis 2022 mit rund 180 Millionen Franken an den vier Agglomerationsprogrammen der dritten Generation des Kantons zu beteiligen.

Insgesamt sollen im erwähnten Zeitraum 108 Millionen Franken des Bundes ins Agglomerationsprogramm St. Gallen-Bodensee fliessen. 28 Millionen Franken sind für die Region Obersee vorgesehen, 27 Millionen Franken für die Agglomeration von Wil und 6 Millionen für Werdenberg-Fürstentum Lichtenstein. Der Gesamtbetrag von 180 Millionen Franken entspricht dabei einem Mitfinanzierungsanteil des Bundes von 35 Prozent.

Von den erwähnten 180 Millionen Franken werden deren 83 Millionen in den Fussgänger- und Veloverkehr fliessen. Der Rest kommt Strassenprojekten für den Kapazitätsausbau zugute, aber auch Projekten im Bereich Verkehrsmanagement und Aufwertung des Strassenraums, wie das Baudepartement des Kantons St. Gallen mitteilt.

Lücken im Veloverkehrsnetz schliessen

Was die Bahninfrastrukturmassnahmen angeht, sind sie finanziell nicht mehr in den Agglomerationsprogrammen enthalten, sie werden über den Bahninfrastrukturfonds mitfinanziert.

Die grössten durch den Bund mitfinanzierten Einzelprojekte im Zeitraum 2019 bis 2023 sind dabei die Verkehrserschliessung des Entwicklungsschwerpunktes im Raum Wil West und die flankierenden Massnahmen in der Stadt Wil. Des Weiteren sollen der Autobahnzubringer Witen in Rorschach und die Aufwertung des Bahnhofs Flawil profitieren.

Ein Projektschwerpunkt bilden laut St. Galler Baudepartement die Investitionen zur Schliessung der Lücken des Veloverkehrsnetzes einerseits, anderseits im Bereich Verkehrssicherheit. Auch dafür gibt es Beiträge des Bundes.

Die vier Agglomerationsprogramme sind das Ergebnis einer dreijährigen Arbeit der Regionen, Gemeinden, des Kantons St. Gallen und seiner Nachbarkantone. Angestrebt wird mit diesen Programmen die koordinierte Planung von Verkehr, Siedlung und Landschaft. So sollen etwa im Bereich Landschaft Naherholungsräume am Rand der Siedlungen aufgewertet und mit dem Fussgänger- und Veloverkehr besser angebunden werden. Ausserdem enthalten sie Konzepte für strategische Frei- und Grünräume. Als Beispiel nennt das Baudepartement etwa den «Grünzug Ost» in St. Fiden-Neudorf in der Stadt St. Gallen.

Im Bereich Siedlungen wiederum sind die Strategien mit der Gesamtüberarbeitung des kantonalen Richtplans in Übereinstimmung gebracht worden. So wurden regionale Entwicklungsschwerpunkte fürs Wohnen und fürs Arbeiten identifiziert, welche besonders gut an den ÖV angebunden sind. Zudem definiert das Programm, wie diese Gebiete gezielt entwickelt werden können.

Beachtung der Verkehrssicherheit

Ein wichtiger Aspekt ist auch die Verkehrssicherheit. Im Bereich Fussgänger- und Veloverkehr wurden etwa die ­Zugänglichkeit der Haltestellen des ÖV sowie die Lichtsignale geprüft.

Nachdem nun der Bund die Agglomerationsprogramme geprüft hat, gelangt die entsprechende Botschaft nun in die Vernehmlassung. Der Kanton St. Gallen kann dabei bis Ende April dazu Stellung nehmen.

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