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Disziplinarverfahren wegen Spesenbezügen an der Uni St.Gallen: "Es handelt sich um einen bedeutsamen Fall"

Die HSG lässt allfällige, nicht dem Spesenreglement entsprechende Spesenbezüge an einem HSG-Institut, untersuchen. Es wurden drei Disziplinarverfahren eröffnet.

(chs/sda) Im Rahmen ihrer Zuständigkeiten lässt die HSG den Sachverhalt klären und wird nach Abschluss des Verfahrens erneut informieren, wie es in einer Mitteilung der Universität heisst.

In einem ersten Schritt habe Stefan Kölliker, Präsident des Universitätsrates, einen externen unabhängigen Rechtsanwalt mit einer Administrativuntersuchung zum Sachverhalt beauftragt. "Diese Untersuchung ist derzeit in Gang", so Kölliker.

Drei Disziplinarverfahren eröffnet

Aufgrund der Erkenntnisse aus der laufenden Administrativuntersuchung hat der Universitätsrat am 19. Juni drei Disziplinarverfahren eröffnet. Mit diesen werde eine schuldhafte Verletzung der Amts- oder Dienstpflicht geahndet. Nach Abschluss der Untersuchung stelle die Disziplinarbehörde einen begründeten Antrag. "Gemäss den heutigen Erkenntnissen ist von einem Einzelfall auszugehen", so der Wortlaut der Mitteilung. In welchem HSG-Institut sie tätig sind, wollte Kölliker nicht sagen.

Auf Nachfrage erklärte er, es gebe keinen Zusammenhang zu Johannes Rüegg-Sturm. Der zurückgetretene Präsident des Raiffeisen-Verwaltungsrats war diese Woche wegen Vorwürfen aus einem Bericht der Finma in den Medien präsent gewesen. Er leitet das HSG-Institut für Systemisches Management und Public Governement.

"Bedeutsamer Fall"

Bei den Spesenbezügen, die nun untersucht werden, handle es sich um einen "bedeutsamen Fall", sagte Kölliker. In den letzten zehn Jahren habe es an der Universität keine vergleichbare Untersuchung gegeben. Wer den möglichen Missbrauch aufgedeckt hat, sagte er nicht. Es habe "Feststellungen" gegeben, die weitergeleitet worden seien, bis sie das Rektorat und danach ihn selber erreicht hätten.

Die Administrativuntersuchung läuft nun weiter. Es sei das Ziel aller Beteiligten, den Fall rasch abzuschliessen, erklärte der Präsident der Universitätsrats. Einen Termin dafür gibt es nicht. Vorläufig gelte die Unschuldsvermutung, betonte er.

In den Revisionsberichten der kantonalen Finanzkontrolle seien bislang nie die Rückweisung von Geschäftsabschlüssen insbesondere wegen Spesen beantragt worden. Da es sich um ein laufendes Verfahren handle, können zu diesem Zeitpunkt keine weiteren Angaben gemacht werden, lässt die HSG-Leitung verlauten. "Die Dauer des Verfahrens ist derzeit nicht abschätzbar. Es gilt die Unschuldsvermutung."

Eigenes Spesenreglement

Die HSG verfügt über ein eigenes Spesenreglement, das vom Universitätsrat gestützt auf das HSG-Personalreglement erlassen wurde. Es regelt für sämtliche Universitätsangehörige den Ersatz für ausgewiesene arbeitsbedingte Auslagen. Als Spesen gelten Auslagen für Verpflegung, Unterkunft, Geschäftsreisen und andere Auslagen, welche sich aufgrund dienstlicher Verpflichtungen ergeben. Nach Erfassung und Visierung der Spesen erfolgt die Auszahlung durch die entsprechende Auszahlungsstelle in der Regel zusammen mit dem Lohn. (pd)

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