Höhere Steuern für den Bau neuer Strassen

Frauenfeld. Im Thurgau sollen die Strassensteuern für den Bau neuer Strassen um zehn Prozent erhöht werden. Der Regierungsrat will dem Grossen Rat noch 2011 Botschaften für die Linienführung der Bodensee-Thurtal-Strasse und zur Finanzierung der Oberlandstrasse zuleiten.

Der Thurgauer Regierungsrat geht davon aus, dass die heutige Hauptstrasse H14 von Arbon nach Bonau vom Bund übernommen wird; die eidgenössischen Räte entscheiden voraussichtlich im kommenden Jahr über das neue Bundesstrassennetz; rund 400 Kilometer Kantonsstrassen sollen ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden.

Eine Milliarde für Strassenbau

Die H14 entspricht der geplanten Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS), deren Bau rund 800 Millionen Franken kosten würde. Laut dem Thurgauer Baudirektor Jakob Stark bedeutet das, dass der Bund den Bau der BTS vollumfänglich übernähme. In Zusammenhang mit der BTS steht die geplante Oberlandstrasse (OLS) zur Entlastung der Gemeinden zwischen Amriswil und Kreuzlingen. Hier rechnet Stark mit Kosten von gut 200 Millionen Franken. Um diese Strasse bauen und später unterhalten zu können, will der Thurgauer Regierungsrat die Strassensteuern erhöhen.

Abstimmung im Herbst 2012

Vorgesehen ist eine Erhöhung der Strassenverkehrsabgaben von zehn Prozent. Auch danach sei der Thurgau im schweizweiten Vergleich einer der Kantone mit den tiefsten Strassenverkehrsabgaben, sagte Justizdirektor Claudius Graf-Schelling. Der Regierungsrat will die Streckenführung der BTS und die Erhöhung der Strassenverkehrsabgaben zur Finanzierung der OLS noch in diesem Jahr dem Parlament zuleiten. Im Herbst 2012 soll das Volk über die zwei Vorlagen abstimmen. (sda)