Höchstens fünf Jahre Aufschub

In welche Zone Erotikbetriebe raumplanerisch gehören, ist nicht eindeutig festzulegen: «Praxisgemäss sind sie jedoch nur in solchen Zonen konform, in welchen mindestens mässig störende Gewerbebetriebe zulässig sind», sagt Thomas Held vom kantonalen Amt für Raumentwicklung und Geoinformation.

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In welche Zone Erotikbetriebe raumplanerisch gehören, ist nicht eindeutig festzulegen: «Praxisgemäss sind sie jedoch nur in solchen Zonen konform, in welchen mindestens mässig störende Gewerbebetriebe zulässig sind», sagt Thomas Held vom kantonalen Amt für Raumentwicklung und Geoinformation.

Bei der Beurteilung der Zonenkonformität eines Betriebs stellt sich laut Held in erster Linie die Frage, inwiefern dieser materielle Immissionen wie zum Beispiel Lärm und (auswärtigen) Zielverkehr im

Quartier mit sich bringt; in zweiter Linie, ob sich ideelle Immissionen ergeben und ob beide Arten von Immissionen sich mit den Toleranzwerten der jeweiligen Zone vereinbaren lassen.

Eine Planungszone kann gemäss kantonalem Baurecht nur im Hinblick auf die Änderung des Baureglements oder eines Nutzungsplans erlassen werden. «Die Verwendung dieses Instruments zur blossen Verhinderung von Bauvorhaben wäre jedoch missbräuchlich», so Held.

Die Aufschubwirkung ist zudem begrenzt: Eine Planungszone besteht längstens drei Jahre – mit der Option einer Verlängerung auf fünf Jahre, wenn Rechtsmittelverfahren hängig sind oder triftige Gründe vorliegen. (av)

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