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Hilfschemikalien sind legal

Im Fall der sichergestellten Stoffe einer Firma aus Urnäsch wird nicht ermittelt. Diese fallen nicht unter das Betäubungsmittelgesetz.
Tim Frei
Die Firma mit Sitz in Urnäsch soll im grossen Stil mit Rohstoffen für die Herstellung von synthetischen Drogen wie Crystal Meth gehandelt haben. (Bild: Keystone)

Die Firma mit Sitz in Urnäsch soll im grossen Stil mit Rohstoffen für die Herstellung von synthetischen Drogen wie Crystal Meth gehandelt haben. (Bild: Keystone)

Schweizer Zollbeamte stoppten im Dezember 2016 Drogen­rohstoffe, also Stoffe, um Drogen herzustellen. Die insgesamt 4,7 Tonnen waren von einer Firma aus Urnäsch bestellt worden (Ausgabe von gestern). Die Kantonspolizei Appenzell Ausserrhoden konnte gestern dazu keine weiteren Abgaben machen. Der Grund: Ein allfälliges Verfahren würde nicht von ihr geleitet.

Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen führt in diesem Fall keine Strafuntersuchung. Auf Anfrage erklärt Mediensprecher Roman Dobler: Bei den sichergestellten Rohstoffen handle es sich um sogenannte Vorläuferstoffe. «Diese fallen nicht unter Artikel 19 des Betäubungsmittelgesetzes», sagt er. Vorläuferstoffe würden selber keine Abhängigkeit er­zeugen, deshalb zählten sie weder zu den Betäubungsmitteln noch zu den psychotropen Stoffen.

Verwendung der Substanzen abklären

«Hilfs­chemi­kalien – wie beispielsweise Ammoniak als Zusatzstoff für Kokain – sind legal», sagt Hanspeter Krüsi, Mediensprecher der Kantonspolizei St. Gallen. «Werden solche Stoffe jedoch bei einem Drogenkonsumenten gefunden, werden sie sichergestellt, und es wird abgeklärt, was er damit machen wollte.» Für solche Substanzen sei man gewappnet, sagt Krüsi. Zuerst würden sie ­forensisch analysiert. Seien die Substanzen in der entsprechenden Verordnung aufgelistet oder bestehe ein Verdacht, dass damit kriminelle Machenschaften betrieben werden könnten oder konnten, würden die weiteren Schritte mit der zuständigen Staatsanwaltschaft besprochen.

Nur kleine Mengen sichergestellt

Für die Kantonspolizei St. Gallen ist die Thematik «Vorläuferstoffe und Hilfschemikalien» also kein Neuland. Doch Krüsi sagt: «EsAABB22gab nur sehr wenige solche Sicher­stellungen im Rahmen von Ermittlungen oder Hausdurchsuchungen bei Betäubungsmitteldelikten.» Diese seien so marginal, dass sie statistisch nicht erfasst würden. «Grössere Importe werden an der Grenze durch die Eidgenössische Zollverwaltung sichergestellt und kommen deswegen nicht zur Kantonspolizei.» Die anderen Ostschweizer Polizeikorps sind bisher nicht mit derartigen Stoffen in Berührung gekommen.

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