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Hess hofft weiter auf Lösung für Zollstelle

ROMANSHORN. Am Montag bekräftige Ueli Maurer im Nationalrat die Pläne des Bundesrates, zwölf Zollstellen zu schliessen und zwei weitere zusammenzulegen. Dass für Romanshorn eine Ausnahme gemacht werden könnte, erwähnte Maurer mit keinem Wort.

ROMANSHORN. Am Montag bekräftige Ueli Maurer im Nationalrat die Pläne des Bundesrates, zwölf Zollstellen zu schliessen und zwei weitere zusammenzulegen. Dass für Romanshorn eine Ausnahme gemacht werden könnte, erwähnte Maurer mit keinem Wort. Stattdessen sagte er: «Die Zollverwaltung prüft auch, wie diese Massnahmen für die betroffenen Wirtschaftskreise und Regionen möglichst schonend umgesetzt und die negativen Auswirkungen abgefedert werden können.»

Gesucht: Intelligente Lösung

In der zweiten Julihälfte beginnt die Zollverwaltung mit der Umsetzung der Massnahmen. «Sie wird bemüht sein, möglichst intelligente Lösungen zu finden», versprach Maurer.

FDP-Nationalrat Hermann Hess hätte sich als Mehrheitsaktionär der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrt (SBS) bessere Nachrichten von Maurer erhofft, nachdem sich breite Kreise im Thurgau für den Erhalt der Zollstelle in Romanshorn eingesetzt hatten. Würde die Zollstelle geschlossen, fielen im Fährbetrieb Einnahmen von jährlich einer Million Franken weg, mit der Folge, dass der Fahrplan ausgedünnt werden muss.

Taktische Aussage

Hess ist zwar enttäuscht, er nimmt die Aussagen von Maurer aber nicht zum Nennwert. «Seine Antwort interpretiere ich dahingehend, dass er im Moment aus taktischen Gründen keine Zugeständnisse macht, aber dass sein Departement willens ist, betreffend der Zollstelle Romanshorn mit der SBS das Gespräch zu suchen.» Er habe bereits vor Monaten Maurer und der Oberzolldirektion angeboten, dass die SBS sich «kostenmässig und/oder arbeitsmässig am Aufwand der Zollstelle beteiligen könnte», ruft Hess in Erinnerung. «Das heisst, dass wir uns keineswegs einfach gegen den Sparauftrag sträuben – das Gegenteil ist der Fall.» (mso)

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