Grünliberale entschärfen ihre Initiativen

FRAUENFELD. Einen Platz an der Sonne hat sich die GLP Thurgau mit ihren Solar-Initiativen noch nicht ergattert. Im Gegenteil: Sie hat in einer ersten Runde so wenig Unterstützung von anderen Parteien erhalten, dass sie den Text der Initiativen abgeändert hat, um sie mehrheitsfähiger zu machen.

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FRAUENFELD. Einen Platz an der Sonne hat sich die GLP Thurgau mit ihren Solar-Initiativen noch nicht ergattert. Im Gegenteil: Sie hat in einer ersten Runde so wenig Unterstützung von anderen Parteien erhalten, dass sie den Text der Initiativen abgeändert hat, um sie mehrheitsfähiger zu machen. Ziel der GLP ist es, mit Initiativen auf Gemeindeebene den Solarstromanteil zu erhöhen. In 24 der 80 Gemeinden sollten mit anderen Parteien Volksbegehren lancieren werden. Das haben Co-Präsident Stefan Leuthold und Nationalrat Thomas Böhni im Herbst 2013 angekündigt.

Keine Initiative in Amriswil

Anderthalb Jahre später sind erst in Romanshorn, Frauenfeld, Amriswil und Weinfelden Initiativen eingereicht worden. In Romanshorn hat die Abstimmung bereits stattgefunden – und endete in einem Debakel für die lokalen Initianten. Dreiviertel der Stimmberechtigten lehnten das Volksbegehren ab. Als Folge davon gab das Initiativkomitee in Amriswil gestern den Rückzug der Initiative bekannt. Nach den Erfahrungen in Romanshorn habe man mit einem Scheitern rechnen müssen, heisst es im Komitee. Damit sind nur noch die Initiativen in Frauenfeld und in Weinfelden hängig. In Frauenfeld empfiehlt der Stadtrat die Initiative zur Ablehnung.

Ein erster Erfolg

Nachdem die Grünliberalen mit der ursprünglichen Fassung, die ganz auf Solarenergie fokussierte, nicht genug politische Partner finden konnten, haben sie den Text geändert. Das Ergebnis ist die Fassung, wie sie vergangenen Herbst in Weinfelden eingereicht wurde. Sie sieht vor, dass bis 2025 zehn Prozent des Stromverbrauchs aus «sauberer» Energie stammt, die vor Ort gewonnen wird. Das könne auch Windkraft oder Biogas sein, sagt Thomas Böhni. «Faktisch läuft es aber immer noch auf Solarenergie hinaus.» Einen Erfolg hat die Text-Entschärfung bereits: In Weinfelden unterstützen Exponenten von SP, CVP, EVP, GP und «Jung und Aktiv» die Initiative. (wid)