Grosser Rat stellt sich vor Fachstelle Kick

FRAUENFELD. Thurgauer Unternehmen werden nach Meinung des SVP-Kantonsrats Max Brunner bei der Vergabe von Aufträgen für die Beschaffung neuer Computer durch die Schulgemeinden benachteiligt.

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FRAUENFELD. Thurgauer Unternehmen werden nach Meinung des SVP-Kantonsrats Max Brunner bei der Vergabe von Aufträgen für die Beschaffung neuer Computer durch die Schulgemeinden benachteiligt. Die wenigsten Firmen wehrten sich, weil sie den Aufwand scheuten, sagte Brunner an der gestrigen Sitzung des Grossen Rats.

Ein KMU habe den Schritt jedoch gewagt und sich erfolgreich beim Thurgauer Verwaltungsgericht gegen das Ausschreibungsverfahren der Primarschulgemeinde Sulgen beschwert. Das Verfahren wurde wiederholt. Bei der zweiten Ausschreibung bekam das Unternehmen den Auftrag wieder nicht. Eine zweite Beschwerde wies das Verwaltungsgericht im August 2014 jedoch ab.

Schulen in der Verantwortung

«Das Urteil hat Verbesserungspotenzial gezeigt», sagte Bildungsdirektorin Monika Knill (SVP). Verantwortlich seien jedoch die Schulgemeinden. Diese könnten sich freiwillig durch die Koordinationsstelle für die Integration von Computern und Kommunikationsmittel (Kick) der Pädagogischen Hochschule Thurgau beraten lassen. Der Kanton habe nach dem Gerichtsurteil die Abläufe zusammen mit der Kick verbessert und weitere Empfehlungen an die Schulgemeinden abgegeben.

«Kein Heimatschutz»

Der Kantonsrat ortete keine Missstände und stellte sich vor die Fachstelle. Die meisten Fraktionssprecher zeigten sich überzeugt, dass der Kanton die Schulgemeinden bei der Vergabepraxis genügend begleite und die Rekursmöglichkeiten genügten. Seit sechs Jahren habe es nur eine Unregelmässigkeit gegeben. Diese sei durch das Verwaltungsgericht korrigiert worden. «Wir wollen bei der Vergabepraxis keinen Heimatschutz», sagte auch ein SVP-Vertreter. (sda)