Gommiswald freut sich zu früh über tiefe Steuern

Rechnungen vom Steueramt sind ein Ärgernis. Fallen sie aber tiefer aus als erwartet, ist das einunverhofftes Geschenk. Die Freude währte in Gommiswald allerdings kurz.

Ramona Nock / Conradin Knabenhans, Zürichsee-Zeitung
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Bitte nachzahlen: In Gommiswald haben über 400 Einwohnerinnen und Einwohner eine zu tiefe Steuerrechnung erhalten. (Foto: David Bär)

Bitte nachzahlen: In Gommiswald haben über 400 Einwohnerinnen und Einwohner eine zu tiefe Steuerrechnung erhalten. (Foto: David Bär)

Dicke Post – das ist sie für gewöhnlich, die Steuerrechnung der Gemeinde. Nicht so in Gommiswald. Dort fiel die Rechnung der Kantons- und Gemeindesteuern für die Einwohner tiefer aus als erwartet.

Doch zu früh gefreut: Anfang Juli flatterte den Bürgern ein Brief des Steueramts ins Haus. Betreff: Falsche Steuerrechnung. Im Schreiben, das der ZSZ vorliegt, heisst es, der Steuerbetrag sei falsch berechnet worden. Konkret wurde für die Steuerperiode 2017 versehentlich bereits der für 2018 gesenkte Steuerfuss von 119 Prozent verwendet. Für das Jahr 2017 galt in Gommiswald noch der Steuerfuss von 123 Prozent. Die Adressaten werden aufgerufen, die zuvor verschickte, zutiefe Rechnung, zu vernichten.

457 Bürger betroffen

Wie Gommiswalds Gemeindepräsident Peter Hüppi (SP) schildert, habe der Gemeinderat umgehend reagiert, als der Fehler vom Steuersekretär bemerkt wurde. Zusammen mit dem kantonalen Steueramt habe man herausgefiltert, welche Bürger vom Fehler betroffen waren. Der Lapsus habe glücklicherweise nur einen kleinen Teil der Bevölkerung tangiert: Dies, weil lediglich ein bestimmter Zeitraum von der Panne tangiert war. Wie das kantonale Steueramt auf Anfrage mitteilt, sind exakt 457 Steuerpflichtige, also knapp 10 Prozent der Bevölkerung, betroffen. Jene werden nun eine zweite, korrigierte Rechnung erhalten. Die Betroffenen hätten gelassen auf die Panne reagiert. Ob bereits jemand seine – falsche – Steuerrechnung bezahlt hat, entziehe sich seiner Kenntnis, sagt Hüppi. Selbst wenn, sei das weitere Vorgehen unkompliziert: Die Person wird einfach eine Zusatzrechnung vom Steueramt bekommen.

Dem Vorfall liegt ein Fehler in einer externen Firma zugrunde. Wie Gommiswald im Schreiben an die Einwohner mitteilt, gehe die falsche Steuerrechnung auf einen «Fehler der Betreiberin der Fachapplikation» zurück. Wie alle 77 Gemeinden im Kanton St. Gallen nutzt Gommiswald die Software der IT-Firma Abraxas, genauer gesagt eine Applikation des Unternehmensteils VRSG, dem Verwaltungsrechenzentrum St. Gallen. Als VRSG trat die umstrittene Firma bis zur Fusion mit der nun namensgebenden Abraxas im Frühling 2018 auf. Umstritten ist die VRSG deshalb, weil der Kanton St. Gallen Aufträge für diverse Softwareapplikationen der Verwaltungen an das Unternehmen nicht ausschrieb. Erst die Klage einesMarktkonkurrenten brachte die Gemeinden dazu, ihre Aufträge künftig auszuschreiben. Aktionäre der VRSG (und nun Abraxas) sind hauptsächlich die Gemeinden selbst.

Die Medienstelle von Abraxas will den Vorfall nicht kommentieren und verweist an das kantonale Steueramt. Dort bringt Amtsleiter Felix Sager Licht ins Dunkel: Die Kontrollen bei Abraxas haben versagt. Sager erklärt: «Die Gemeinden melden die Steuerfüsse der Firma Abraxas.» Die Anpassung des Steuerfusses sei durch die Firma im System vorgenommen und im «4-Augen-Prinzip» durchgeführt worden. «Abraxas hat bei Gommiswald irrtümlicherweise neben der Steuerperiode 2018 auch die Steuerperiode 2017 angepasst. Dieser Fehler wurde leider von niemandem festgestellt, da die Kontrolle nur bei der Steuerperi-ode 2018 erfolgte und die Steuerperiode 2017 nicht zusätzlich kontrolliert wurde.» Es handle sich um einen Einzelfall, den man sehr bedaure.

Der Lapsus ist dennoch peinlich. Abraxas muss nun die Kontrollen verstärken, wie das Steueramt mitteilt: «Abraxas erstellt eine Kontrollliste mit einer periodenbezogenen Übersicht über alle Steuerfüsse pro Gemeinde.» Damit könne sichergestellt werden, dass Veränderungen über mehrere Steuerperioden ersichtlich seien und allfällige falsche Mutationen durch die Kontrollorgane besser festgestellt werden könnten.