Glücksspieler müssen weiter warten

VADUZ. Drei Viertel der Liechtensteiner haben laut einer Umfrage schon mit Glücksspielen ihrem Glück nachgeholfen. Im eigenen Land müssen sie aber weiter auf ein Casino warten.

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VADUZ. Drei Viertel der Liechtensteiner haben laut einer Umfrage schon mit Glücksspielen ihrem Glück nachgeholfen. Im eigenen Land müssen sie aber weiter auf ein Casino warten.

Anfang 2013 erteilte die Regierung dem Projekt «Casino Vaduzerhof» die Konzession für eine Spielbank. Um eine Bewilligung hatte sich auch eine Gruppe beworben, die das «Casino Admiral» erstellen möchte. Diese Gesellschaft reichte Beschwerde gegen die Konzessionsentscheidung der Regierung ein, womit ein bereits zwei Jahre dauerndes juristisches Gefecht in Gang gesetzt wurde. Dieses beschäftigte die Regierung als Konzessionsbehörde, das Verwaltungsgericht als Revisionsstelle und den Staatsgerichtshof mehrfach. Kurz vor Weihnachten entschied nun der Staatsgerichtshof, das Konzessionsverfahren müsse wiederholt werden – also zurück an den Start.

Disqualifikation gefordert

Die «Admiral»-Betreiber bemängelten bei ihrer Beschwerde die korrekte Bewertung der Zuschlagskriterien durch die Regierung, wehrten sich gegen eine Neuausschreibung und forderten die Direktübertragung der Konzession an ihre Adresse, weil «Casino Vaduzerhof» wegen der Nichterfüllung mehrerer Kriterien zu disqualifizieren sei. Um möglichen Klagen wegen Verletzung von EU-Vorschriften vorzubeugen, ersuchte der Liechtensteinische Staatsgerichtshof den Efta-Gerichtshof um ein Gutachten zur Konzessionsvergabe. Die Efta-Richter empfahlen dem Staatsgerichtshof, sofern ein ausreichend schwerer Verstoss festgestellt werden könne, bilde die Neuausschreibung des Verfahrens die geeignetere Massnahme als der Austausch des einen Gesuchstellers gegen den anderen.

150 Automaten

Der Regierung bleibt nun nichts anderes übrig, als nochmals die Ausschreibung der Spielbank-Konzession vorzunehmen. Eine Änderung ist dabei bereits angetönt worden: Wirtschaftsminister Thomas Zwiefelhofer sagte, dass sich die Regierung die Vergabe von mehr als einer Konzession vorstellen könne. Ob dann beide Projekte verwirklicht werden, wird sich weisen. Das Projekt «Casino Vaduzerhof» umfasst einen mit 65 Millionen Franken veranschlagten Hotelkomplex mit 115 Zimmern sowie eine Spielbank mit sieben Spieltischen und 150 Automaten. Das «Casino Admiral» präsentierte bei geplanten Investitionen von 40 Millionen Franken ein kleineres Hotel mit 14 Zimmern, aber mit grösserer Spielbank, die den Besuchern 12 Spieltische und 120 Automaten anbieten möchte. (gm)