Glosse

Wenn aus einem Tweet ein Elefant wird

ResTZucker: Heute lernen wir in einem juristischen Crashkurs, dass Notwehr nicht zwingend die Folge einer akuten Bedrohung sein muss.

David Angst
Drucken
Teilen

Die Gründer von Rapidshare, ihres Zeichens Schlossherren zu Eugensberg, haben das Urheberrecht nicht verletzt, sondern nur das Instrument dafür zur Verfügung gestellt. Das Zuger Strafgericht konnte sie deshalb nicht verurteilen, obwohl es das offenbar gern getan hätte. Nur so ist erklärbar, weshalb die Freigesprochenen einen Teil der Verfahrenskosten übernehmen müssen. Dem sagt man wohl ausgleichende Gerechtigkeit.

Wie aus einem Tweet ein Elefant werden kann, hat ein junger Thurgauer erlebt. Zunächst hatte er auf Twitter eine abenteuerliche Theorie über gleichgeschlechtliche Paare und Pädophilie verbreitet. Danach wurde er aus dem Vorstand der jungen EVP Thurgau geworfen. Und mittlerweile hat sogar der Geheimdienst eine Akte von ihm. So schnell kann es gehen, wenn man sich unbedacht über Minderheiten äussert. Und plötzlich muss ein Jungpolitiker erwachsen werden.

Auch Richter dürfen in dieser Hinsicht nicht ungestraft sagen, was sie denken. Vor allem keine Fakten verraten. Ein Mann will eine Weinfelder Bezirksrichterin wegen «Falschaussage» anzeigen, weil sie der Zeitung über den Stand des Verfahrens Auskunft gab. Dass der Mann zu einer Minderheit gehört, ist unbestritten. Es gibt nämlich nur wenige, die für drei Stunden in den Knast gehen, um sich dann doch wieder freizukaufen.

Verurteilt hatte die Richterin den Mann übrigens, weil er seinen Nachbarn auf den Kopf geschlagen hatte. Er habe das in Notwehr getan, sagt der Mann. Er habe sich damit gegen ein falsches Urteil aus dem Jahr 2013 gewehrt. Wir lernen: Notwehr muss nicht zwingend aus einer akuten körperlichen Bedrohung heraus entstehen. Man kann auch in Notwehr das amerikanische Capitol stürmen. Oder man kann einer Richterin in Notwehr ein paar Kopfnüsse verpassen, damit sie beim nächsten Mal besser urteilt.