GEWALTDELIKTE: Langes Warten auf Ergebnisse

Der Amoklauf von Salez und die Schüsse auf Polizisten in Rehetobel haben keinen Gerichtsprozess zur Folge – die Täter sind tot. Allenfalls werden aber Resultate der Ermittlungen veröffentlicht.

Andreas Kneubühler (sda)
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Der Amoklauf in einem Regionalzug bei Salez vom August 2016 beschäftigt die Staatsanwaltschaft nach wie vor. (Bild: Benjamin Manser)

Der Amoklauf in einem Regionalzug bei Salez vom August 2016 beschäftigt die Staatsanwaltschaft nach wie vor. (Bild: Benjamin Manser)

Die Tat liegt rund ein Jahr zurück: Ein 27-jähriger Mann schüttete am 13. August 2016 in einem Regionalzug auf der Strecke zwischen Salez und Sennwald zuerst eine brennbare Flüssigkeit aus und stach dann mit einem Messer auf Passagiere ein. Bei der Attacke starben zwei Frauen sowie der Täter. Vier weitere Personen wurden zum Teil schwer verletzt.

Die St. Galler Staatsanwaltschaft hatte danach erklärt, dass die Untersuchung trotz des Todes des Täters weiterlaufe − und dass nach Abschluss des Verfahrens das Ergebnis bekanntgegeben werde. Diese Informationen stehen bisher noch aus.

Im Januar 2017 kam es in Rehetobel zu einer Schiesserei. Ein 33-jähriger Man verletzte bei einer Hausdurchsuchung zwei Polizisten schwer und richtete sich danach selber. Danach lief eine Untersuchung an. Unter anderem ging es um die Frage, wie der Schütze zu seiner Waffe kam.
Dazu gebe es bisher keine neuen Erkenntnisse, erklärte der zuständige Staatsanwalt Bruno Werlen. Ob vor der absehbaren Einstellungsverfügung nochmals informiert werde, sei im Moment noch offen.

Information von Opfern und Angehörigen hat Priorität

Es gibt weitere Fälle, in denen die Öffentlichkeit ein gewisses Interesse am Untersuchungsergebnis hat: So ereignete sich im August 2016 auf der Sommerrodelbahn am Kronberg ein tödlicher Unfall. Dabei starb ein 44-jähriger Mann. Die Innerrhoder Staatsanwaltschaft führte eine Untersuchung durch. Über das Resultat werde die Öffentlichkeit noch informiert, hiess es auf Anfrage.

Warum dauert es aber so lange, bis die Abklärungen zu einem Fall wie in Salez veröffentlicht werden, bei dem kein Täter mehr belangt werden kann? Dafür könne es verschiedene Gründe geben, gibt Roman Dobler, Sprecher der St. Galler Staatsanwaltschaft, Auskunft. So dauere es, bis die Polizei ihre Untersuchungen abgeschlossen habe, weiter müsse den Parteien Akteneinsicht gewährt werden.

Es gebe ein Interesse der Öffentlichkeit an den Ergebnissen, weiss Dobler. Noch wichtiger sei aber das Informationsbedürfnis der Opfer oder der nahen Angehörigen. Sie hätten ein Recht auf Akteneinsicht. Zudem würden sie vorgängig darüber informiert, wie die Staatsanwaltschaft den Fall abschliessen wolle und bekämen auch die Schlussverfügung. Diese «interne Kommunikation» gehe vor, betont der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Erst danach würden Medienmitteilungen verschickt. Im Fall Salez sei es so, dass die Staatsanwaltschaft den sehr umfangreichen Schlussbericht von der Kantonspolizei Ende Februar erhalten habe. Danach hätten sämtliche Parteien Akteneinsicht erhalten.

Entscheid über Beweisanträge noch hängig

Zu diesen Parteien gehören Opfervertreter, aber auch Versicherungen. Auch der Beschuldigte wird von einem Anwalt vertreten. Der Grund sei das grundlegende Recht auf eine Verteidigung, erklärte Dobler. Der Mann habe nach der Tat noch kurze Zeit gelebt, deshalb sei damals wegen der Schwere des Vorwurfs automatisch ein Pikettanwalt aufgeboten worden. Die umfangreiche Akte mit den Ermittlungsergebnissen kursierte deshalb bis Anfang Juli unter den Parteien. Noch immer kann aber der Fall nicht abgeschlossen werden: Nun stünden noch Beweisanträge im Raum, über die entschieden werden müsse. Es sei schon so, dass Verfahren, bei denen kein Täter mehr angeklagt werden kann, von der Staatsanwaltschaft «nicht unbedingt prioritär» behandelt würden, so Dobler. Dies sei sicher anders als in Fällen, bei denen das Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft anordne. Dobler stellt weiter fest, dass die St. Galler Staatsanwaltschaft 90 Prozent der eingehenden Strafanzeigen innert Jahresfrist und 98 der Strafuntersuchungen innerhalb von zwei Jahren erledige.