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Wenn der Polizist das Opfer ist: Gewalt gegen Beamte nimmt zu

Drohungen und Gewalttaten gegen Polizisten nehmen zu. Die Stadt Zürich möchte die Ordnungshüter nun mit Bodycams vor Angriffen schützen. Das stösst in der Ostschweiz auf Interesse – und Skepsis.
Tobias Hänni
Zwei Beamte der Stadtpolizei St. Gallen auf Patrouille im Stadtzentrum: Polizistinnen und Polizisten werden bei ihrer Arbeit vermehrt bedroht oder gar tätlich angegriffen. (Bild: Reto Martin)

Zwei Beamte der Stadtpolizei St. Gallen auf Patrouille im Stadtzentrum: Polizistinnen und Polizisten werden bei ihrer Arbeit vermehrt bedroht oder gar tätlich angegriffen. (Bild: Reto Martin)

Dies ist ein Artikel der "Ostschweiz am Sonntag". Die ganze Ausgabe lesen Sie hier: www.tagblatt.ch/epaper

Anfang Mai vor dem Spiel des FC Rapperswil-Jona gegen den FC Aarau: Beim Stadion in Rapperswil fliegt aus dem Aarauer Fan-Pulk ein «Böller» auf zwei St. Galler Kantonspolizisten. Der Knallkörper fügt einem der Beamten eine faustgrosse Verbrennung am Rücken zu; beide Polizisten erleiden ein Hörtrauma.

In der Nacht zuvor im Zürcher Kreis 5: Nach dem Spiel GC gegen Sion stolpert ein Stadtpolizist bei der Verfolgung von zwei Sprayern. Mutmassliche GC-Fans traktieren den am Boden liegenden Mann mit Schlägen und Fusstritten, er muss mit Kopfverletzungen ins Spital.

Drei Tage später an der Zürcher Seepromenade: Polizeibeamte werden von einer Gruppe mit Flaschen beworfen, als sie einen Mann kontrollieren wollen.

Es sind die jüngsten Beispiele von Gewalt gegen Polizeibeamte, die es in die Schlagzeilen geschafft haben. Und Beispiele für eine zunehmende Aggressivität gegenüber Beamten: 2017 verzeichnete die polizeiliche Kriminalitätsstatistik schweizweit rund 3100 Fälle von Drohungen und Gewalt gegen Beamte – 12 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Statistik erfasst Angriffe gegen alle Angestellten des öffentlichen Dienstes; einen beträchtlichen Teil dürften jedoch Polizeibeamte bei ihrer täglichen Arbeit zu spüren bekommen.

Subjektive Wahrnehmung widerspricht Statistik

Entgegen der nationalen Entwicklung sind in der Ostschweiz die Fälle von Drohungen und Gewalt gegen Staatsangestellte im letzten Jahr deutlich zurückgegangen.

Michael Schöbi, Präsident des Verbands der Kantonspolizei St. Gallen, relativiert allerdings den Rückgang in der Statistik.

«Gefühlt erleben St. Galler Polizeibeamte eher eine Zunahme von Drohungen und Gewalt.» Michael Schöbi, Präsident des Verbands Kantonspolizei St.Gallen

Es gebe eine hohe Dunkelziffer, da längst nicht alle Vorfälle angezeigt würden. «Wenn andere Personen den Angriff bezeugen können, ist eine Anzeige wahrscheinlich.» Ohne Zeugen überlege sich ein Polizist hingegen zweimal, ob sich der Aufwand eines Strafverfahrens lohne, «wenn es am Ende keine Verurteilung gibt».

Keine Toleranz bei Drohungen und Gewalt

Eine hohe Dunkelziffer bei tätlichen oder verbalen Angriffen auf Polizistinnen und Polizisten zeigte auch eine Studie der HSG im Auftrag der St. Galler Regierung im vergangenen Jahr auf. Die Polizeiführung wolle erreichen, dass es vermehrt zu Verfahren komme, kündigte Bruno Zanga, Kommandant der Kantonspolizei, nach Bekanntwerden der Studienergebnisse an.

Daran hält die Kantonspolizei fest, wie Mediensprecher Hanspeter Krüsi auf Anfrage sagt. «Die Mitarbeitenden der Kantonspolizei sind aufgefordert, bei Beschimpfungen, Drohungen und Gewalt keine Toleranz zu zeigen und konsequent Anzeige zu erstatten.»

Auch im Thurgau sind Mitglieder des Korps angehalten, bei Drohungen und Gewalt Anzeige zu erstatten. «Das wird an der Front auch praktiziert», sagt Polizeisprecher Andy Theler. Bei Beschimpfungen gebe es wohl aber eine Dunkelziffer.

Kameras könnten Übergriffe verhindern

Damit es gar nicht erst zu Angriffen kommt, sollen in der Stadt Zürich Polizisten künftig mit Bodycams ausgerüstet werden. Ein kürzlich abgeschlossenes Pilotprojekt zeigte, dass mit Körperkameras jährlich 50 Angriffe auf Polizeibeamte verhindert werden könnten. Kommen sie auch bald in der Ostschweiz zum Einsatz?

«Im Moment ist kein Versuch mit Bodycams geplant», sagt Krüsi von der St.Galler Kantonspolizei. Man sei aber gespannt auf die Erfahrungen der Zürcher Kollegen. Ob diese dann aber direkt auf den ländlichen Einsatzraum im Kanton St.Gallen übertragen werden könnten, sei fraglich.

Daran zweifelt man auch im Nachbarkanton. «Das Stadtzürcher Korps lässt sich bezüglich Einsatzgebiet und Art der Einsätze kaum mit dem Thurgauer Korps vergleichen», sagt Andy Theler. Trotzdem verfolge man den Einsatz von Bodycams in Zürich mit Interesse.

Das tut man auch bei der Stadtpolizei St.Gallen, wie Sprecher Dionys Widmer sagt. Die Kameras könnten eine präventive Wirkung haben sowie als Beweismittel dienen. «Hier warten wir aber die Erkenntnisse in Zürich ab.»

Initiative fordert härtere Strafen

Für Michael Schöbi vom Verband Kantonspolizei St.Gallen ist dagegen klar: «Die Kameras schaffen eine falsche Sicherheit.» Sie erfassten nur einen kleinen Ausschnitt des Geschehens. Das könne dazu führen, dass eine Situation verzerrt dargestellt werde. Ausserdem könnten Kameras den Persönlichkeitsschutz der betroffenen Personen oder auch von Unbeteiligten verletzen.

Als wirksameres Mittel, um Gewalt gegen Beamte zu verhindern, sieht Schöbi eine parlamentarische Initiative, die eine Mindeststrafe von drei Tagen Gefängnis fordert und zurzeit im Nationalrat hängig ist. «Bislang wurden Täter in den meisten Fällen lediglich mit einer Geldstrafe gebüsst.» Das sei unbefriedigend.

Bei der Stadtpolizei St. Gallen hegt man hingegen Zweifel, ob eine Verschärfung der Strafen tatsächlich zu weniger Angriffen führt. «Die gesetzlichen Grundlagen erlauben es den Gerichten bereits heute, angemessene Strafen zu sprechen», sagt Dionys Widmer. So könne eine Person, die gegenüber Beamten gewalttätig werde, zu einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren verurteilt werden. «Entscheidend ist, dass die gesetzlichen Möglichkeiten wenn immer möglich auch ausgeschöpft werden.»

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