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GESETZGEBUNG: Der Teufel hat hier nichts verloren

Der Thurgau ist der einzige Kanton, der Wahrsagen, Traumdeuten oder Teufelsaustreibung unter Strafe stellt. Wer gegen den Paragrafen verstösst, muss mit einer Busse rechnen.
Viola Stäheli
So stellt man sich die Verkörperung des Bösen vor: Der Teufel mit Hörnern und Glutaugen. (Bild: Getty)

So stellt man sich die Verkörperung des Bösen vor: Der Teufel mit Hörnern und Glutaugen. (Bild: Getty)

Viola Stäheli

ostschweiz@tagblatt.ch

Den Teufel aus einem Menschen treiben – das sollte man im Thurgau besser nicht versuchen. Als einziger Kanton der Schweiz ist die Teufelsaustreibung im Thurgau ausdrücklich unter Strafe ­gestellt. Und nicht nur das, auch fürs Wahrsagen, Traumdeuten, Kartenlegen und Geisterbeschwören muss man eine Busse bezahlen. Grundlage dafür bildet der Paragraf 32 im kantonalen Strafrecht. Er trägt den Titel «Ausbeutung des Aberglaubens und der Leichtgläubigkeit» und lautet: «Wer gewerbsmässig den Aberglauben oder die Leichtgläubigkeit anderer durch Wahrsagen, Traumdeuten, Kartenlegen, Geisterbeschwören, Teufelsaustreibung oder auf ähnliche Art und Weise ausbeutet, wird mit Busse bestraft.»

«Dieser Paragraf wurde von einem älteren Gesetz übernommen», sagt Stephan Felber, Generalsekretär beim Departement für Justiz und Sicherheit. Das heutige Einführungsgesetz zum Schweizerischen Strafrecht (EG StGB), in welchem das kantonale Strafrecht enthalten ist, trat 2007 in Kraft. Es ist aber lediglich eine Revision des EG StGB aus dem Jahr 1941. Der Paragraf 38 im ­alten Gesetz trägt ebenfalls den Titel «Ausbeutung der Leichtgläubigkeit». Darin ist allerdings von keiner Teufelsaustreibung die Rede, sondern von Wahr­sagen, Traumdeuten, Kartenschlagen, Geisterbeschwören und «Anleitung zum Schatzgraben». Und die Bestrafung ist nicht auf eine Busse beschränkt, sondern lässt die Möglichkeit einer Haftstrafe offen.

Mehr als 60 Jahre bestand die Bestimmung in dieser Art, dann erfuhr das ganze EG StGB eine Überarbeitung. Grund dafür war die Umsetzung der Revision des Schweizerischen Strafgesetzbuches 2002 und des neuen Jugendstrafgesetzes 2003. Der Paragraf 38 wurde zum Paragrafen 32 und wurde teilweise umformuliert – anstelle der Anleitung zum Schatzgraben stand nun die Teufelsaustreibung. Der Straftatbestand wurde auf das Ausbeuten des Aberglaubens und der Leichtgläubigkeit eingeschränkt. Zudem wurde als Strafe nur noch die Busse veranschlagt.

In den Vorberatungen des Grossen Rates Thurgau sorgte die Bestimmung für wenig Diskussionsstoff. Dieser Eindruck entsteht, wenn man die Protokolle liest. Nur einmal wurde die Frage aufgeworfen, ob der Paragraf überhaupt angewendet wird. Ein Kantonsrat wendete ein, dass er einen Fall gehabt habe, der in Richtung des Paragrafen ging, sich aber als Betrug herausstellte – wie dies meistens sei. Man entschied sich, die Norm zu behalten, mit der Begründung, dass die Strafverfolgungsbehörde ein Bedürfnis nach dieser Bestimmung habe. Dieses Bedürfnis wurde aber nicht näher erläutert.

Der einzige aktenkundige Fall

Tatsächlich führte die Norm im Jahr 2011 zu einem rechtskräftigen Entscheid. Die Beschuldigte kontaktierte ihr späteres Opfer in einem Verkaufsgeschäft in Kreuzlingen, wo es arbeitete. Sie bot der Geschädigten an, gegen ein Entgelt vierzig Tage für sie zu beten und sie so von ihren offen erkennbaren psychischen Problemen zu erlösen. Weil die Geschädigte zögerte, erklärte die Beschuldigte ihr, dass sie ohne ihre Hilfe nicht gegen ihre Schwierigkeiten ankommen und Schlimmes geschehen werde, wenn sie ihr Angebot ablehne. Nach anfänglicher Skepsis händigte die Geschädigte ihre Handynummer und 400 Franken aus. Einige Tage später erschien die Beschuldigte erneut in dem Verkaufsgeschäft: Sie müsse weitere Rituale vornehmen, um die Gefahr von ihr abzuwenden. Die Geschädigte bezahlte widerwillig erneut 400 Franken. Kurze Zeit später wiederholte sich das Szenario. Die Einnahmen im Wert von insgesamt 2300 Franken ­verwendete die Beschuldigte zur Finanzierung ihres Lebensunterhalts. Fünf Tage nach der letzten Kontaktierung setzte sie sich telefonisch mit der Geschädigten in Verbindung und erklärte ihr, dass sie in der kommenden Nacht ein altes T-Shirt tragen und am Folgetag zur Arbeit mitnehmen soll. Ausserdem solle sie ein Ei für die korrekte Durchführung des anstehenden Rituals mitbringen.

Der Fall wurde in Anwendung von Paragraf 32 zu Gunsten der Geschädigten entschieden. Die Beschuldigte musste eine Busse von 300 Franken bezahlen und die Verfahrensgebühren von 100 Franken übernehmen. «Dieser Fall ist der einzige mir bekannte in meiner 23-jährigen Karriere», sagt Stefan Haffter, Medien­sprecher der Staatsanwaltschaft Thurgau.

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