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Geoportal soll Eigentümerdaten zeigen

Vorstoss Die CVP-GLP-Fraktion des St. Galler Kantonsrats hat in einem Vorstoss vorgeschlagen, Informationen über Grundeigentümer im Geoportal zu veröffentlichen. Die Regierung ist ebenfalls dafür, gibt den Ball aber an die Gemeinden weiter: Diese sind zuständig. In den letzten Jahren sei das Angebot des Geoportals ( www.geoportal.ch ) laufend verbessert worden, heisst es im Vorstoss. Allerdings werde dabei die Funktion der Eigentümer­anzeige unterschiedlich gehandhabt. So müsse diese Auskunft für Parzellen im Kanton St. Gallen beim Grundbuchamt telefonisch nachgefragt werden. Für die beiden Appenzell seien die gleichen Informationen hingegen direkt im Geoportal ersichtlich.

Mit Blick auf die geförderte Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen sei diese Einschränkung nicht mehr zeitgemäss, stellt die Fraktion fest. Die Regierung will den Vorstoss unterstützen. In vielen umliegenden Kantonen seien Eigentümerdaten im Internet zugänglich: Neben den beiden Appenzell zählt sie in der Stellungnahme Glarus, Schwyz oder den Thurgau auf.

Im Kanton St. Gallen könnten die Gemeinden selber über die Veröffentlichung entscheiden, hält die Regierung fest. Aktuell würden die Eigentümerdaten von sieben St. Galler Kommunen im Geoportal publiziert. Wieso die anderen Gemeinden darauf verzichteten, sei nicht bekannt. Die Regierung kündigt nun an, sie werde eine entsprechende Anpassung der kantonalen Verordnung über das Grundbuch unterstützen und sich dabei mit der Vereinigung der St. Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP) abstimmen. (sda)

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