Gemeindeverband prüft Massnahmen

Traktandiert Der Aufmarsch Tausender Neonazis im Toggenburg vom vergangenen Wochenende beschäftigt auch den Schweizerischen Gemeindeverband (SGV). Bei diesem sind über 70 Prozent aller Schweizer Gemeinden Mitglied.

Drucken
Teilen

Traktandiert Der Aufmarsch Tausender Neonazis im Toggenburg vom vergangenen Wochenende beschäftigt auch den Schweizerischen Gemeindeverband (SGV). Bei diesem sind über 70 Prozent aller Schweizer Gemeinden Mitglied. Wie Direktor Reto Lindegger sagt, sei der Vorfall beim Treffen mit den kantonalen Gemeindeverbänden am Donnerstag traktandiert. Es werde erörtert, ob der SGV einen Leitfaden für Gemeinden erarbeiten soll. «Bislang wurde dieses Anliegen aber von keiner Gemeinde an uns herangetragen», sagt Lindegger. Allenfalls – bei zu vielen kantonalen Unterschieden – müssten die Kantonalverbände das Heft in die Hand nehmen. Die Ankündigung der Polizeibehörden, Gemeinden zu sensibilisieren, begrüsst der SGV-Direktor: «Sensibilisierung ist immer gut.»

Dem Ruf nach einem neuen Gesetz, wie er vergangene Woche von Politikern laut geworden ist, steht Lindegger kritisch gegenüber. «Zuerst muss geklärt werden, ob die bestehenden Rechtsgrundlagen nicht ausreichend sind, um einen solchen Anlass zu verbieten.» Generell plädiert der SGV-Direktor dafür, solche Vorkommnisse nüchtern zu analysieren. «Man sollte nicht aus dem Effekt heraus reagieren», betont er. (seb.)