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St.Galler Gemeinden verzichten auf Zeitung

Wil und Goldach veröffentlichen ihre Mitteilungen künftig nicht mehr in den Printmedien. Wie andere St.Galler Gemeinden setzen sie ab Juni 2019 auf die digitale Publikationsplattform des Kantons.
Marcel Elsener
Längst nicht mehr alle Gemeinden informieren in der gedruckten Tageszeitung. (Bild: Thomas Hary)

Längst nicht mehr alle Gemeinden informieren in der gedruckten Tageszeitung. (Bild: Thomas Hary)

Gestern informierte die Stadt Wil, vor zehn Tagen tat es die Gemeinde Goldach: Nur die jüngsten Beispiele von St. Galler Gemeinden, die sich für die neue Plattform des Kantons als einziges amtliches Publikationsorgan entschieden haben. Das digitale Amtsblatt wird am 1. Juni aufgeschaltet. Als Vorlage dient laut Auskunft der Staatskanzlei die seit 2016 betriebene Plattform des Kantons Graubünden, eingerichtet vom Churer Medienhaus Somedia, das die St. Galler Ausschreibung gewonnen hat.

Nebst den Mitteilungen der kantonalen Verwaltung und aller Gerichte sollen auf der Plattform auch jene der Gemeinden publiziert werden – der Service des Kantons ist kostenlos, die Gemeinden haben ihn via E-Government-Kredit mitfinanziert. Ab Juni steht es den Gemeinden frei, ob sie das rechtsverbindliche elektronische Publikationsangebot für ihre amtlichen Bekanntmachungen nutzen. Und sich demnach die gesetzlichen Anzeigen von Auflage- oder Referendumsverfahren wie bisher in einer oder mehreren Zeitungen oder im eigenen Mitteilungsblatt sparen wollen. Freilich können sie auch das eine tun und das andere nicht lassen, sprich das Internet oder eben ein Printmedium zusätzlich nutzen.

Jede Gemeinde nach ihrem eigenen Gusto

Wil publiziert seine Anzeigen nebst der eigenen Website noch in der «Wiler Zeitung» und den «Wiler Nachrichten», Goldach hält sich an die Regionalseiten des «St. Galler Tagblatts». Mit dem digitalen Kantonsamtsblatt entfallen die Zeitungen – Wil setzt zusätzlich auf einen Whats­app-Kanal und weitere Social-Media-Kanäle, Goldach wird wohl sein fünfmal jährlich erscheinendes Gemeindeblatt «Wellenbrecher» beibehalten. Die Stadt Buchs wiederum geht einen anderen Weg: Zwar wird sie ebenfalls die kantonale Plattform nutzen, doch soll gemäss Mitteilung «gleichzeitig an den Veröffentlichungen im ‹Werdenberger & Obertoggenburger› und auf der stadteigenen Website festgehalten werden».

Die Informationspraxis der St. Galler Gemeinden ist je nach Region unterschiedlich: Im Fürstenland beispielsweise haben sich Uzwil, Oberuzwil, Flawil und Degersheim bereits in den vergangenen Jahren von den Zeitungen als Publikationsorgane verabschiedet und setzen komplett auf eigene Mitteilungsblätter. Im Rheintal hingegen publizieren die meisten Gemeinden ihre Mitteilungen noch im «Rheintaler» und der «Rheintalischen Volkszeitung», wie es etwa Altstätten pflegt. Dies gilt auch für die Stadt St. Gallen. Wie es weitergehe, sei derzeit völlig offen, heisst es in Altstätten und St. Gallen. Und das lässt sich – trotz der sportferienbedingten Abwesenheit vieler Entscheidungsträger – für fast alle Gemeinden sagen.

Beim Gemeindepräsidentenverband lässt sich keine Tendenz ausmachen, doch glaubt VSGP-Geschäftsführer Bernhard Keller, dass ab Juni gut die Hälfte der Gemeinden die Plattform nutzen werden. Am 1. März informiert der Kanton die Gemeinden über das neue Angebot, viele Gemeinden werden sich demnach erst im März oder April mit ihrer künftigen Publikationsstrategie befassen; das gilt etwa auch für Kellers Gemeinde Muolen. Die Plattform biete Rechtswirkung, doch bedeute dies nicht, «dass keine Informationen mehr via die bestehenden Kanäle erfolgen», so Keller. Entscheidend sei auch der Umgang der Bürgerinnen und Bürger mit der neuen Plattform.

Goldach betont die Einsparungen sowie die dank schneller («tagesaktueller») Publikation von Inseraten beschleunigten Verwaltungsverfahren. Trotzdem bleibe die Möglichkeit von ergänzender Information, etwa über die Tageszeitung. Immerhin.

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