Gemeinde Wängi scheitert vor Bundesgericht

WÄNGI. Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde der Gemeinde Wängi gegen einen Entscheid des Thurgauer Verwaltungsgerichts nicht eingetreten.

Urs-Peter Inderbitzin
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WÄNGI. Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde der Gemeinde Wängi gegen einen Entscheid des Thurgauer Verwaltungsgerichts nicht eingetreten.

Der Eigentümer eines Grundstückes beabsichtigte, in Wängi eine Photovoltaik-Anlage zu realisieren. Diese Anlage benötigte eine neue Erschliessung des Stromnetzes. 2012 schlossen die Gemeinde und der Grundeigentümer einen Netzanschlussvertrag ab. Der Gemeinde entstanden Kosten von gut 30 000 Franken, die sie unter Berufung auf den Vertrag dem Grundeigentümer in Rechnung stellte.

Klage abgelehnt

Der Grundeigentümer weigerte sich, diesen Betrag zu bezahlen, worauf er von der Gemeinde betrieben wurde. Weil der Grundeigentümer Rechtsvorschlag erhob und damit die Betreibung blockierte, klagte die Gemeinde beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau. Sie forderte, der Grundeigentümer sei zu verpflichten, ihr den Betrag von 30 000 Franken nebst Zins zu 5 Prozent seit dem 25. Oktober 2012 zu bezahlen. Gleichzeitig sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung zu beseitigen. Das Verwaltungsgericht wies die Klage der Gemeinde Wängi ab. Es befand aufgrund des Netzanschlussvertrags, dass der Grundeigentümer die 30 000 Franken nicht bezahlen muss.

Nicht Sache des Bundesgerichts

Die Gemeinde zog das Urteil ans Bundesgericht weiter. Dieses ist nun gar nicht auf die Beschwerde eingetreten: Die Gemeinde sei nicht legitimiert, in diesem Streit Beschwerde ans Bundesgericht zu führen. Die Gemeinde muss die Gerichtskosten von 2000 Franken bezahlen und dem Eigentümer eine Parteientschädigung von ebenfalls 2000 Franken überweisen.

Urteil 2C_443/2015