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Fischinger Gemeinderat reduziert sich um zwei Sitze

Sowohl die Politische als auch die Schulgemeinde konnten an ihren Versammlungen vom Dienstag einen hohen Gewinn präsentieren. Diskutiert haben die Stimmbürger nur über die neue Gemeindeordnung.
Christoph Heer
In der Oberwangener Hörnlihalle befanden 105 Personen über die Traktanden von Politisch Fischingen. (Bild: Christoph Heer)

In der Oberwangener Hörnlihalle befanden 105 Personen über die Traktanden von Politisch Fischingen. (Bild: Christoph Heer)

Wo nichts Gewichtiges traktandiert wird, da gibt es auch keine grossen Diskussionen. So waren die Versammlungen der Volksschulgemeinde und der Politischen Gemeinde Fischingen ziemlich unaufgeregt. Dementsprechend hielt sich auch der Aufmarsch an Stimmbürgern in Grenzen.

Zählte der Souverän bei der Versammlung der Politischen Gemeinde immerhin 105 Stimmberechtigte (Beteiligung von 5,2 Prozent), waren es zuvor an der Schulgemeinde noch deren 80 (3,8 Prozent). Nichtsdestotrotz, die direkte Demokratie wird gelebt, wenn – wie in vielen anderen Gemeinden auch – zwar nur von einem Bruchteil der Bürger.

Fünf Personen erhalten das Bürgerrecht

Ein klares Verdikt waren die Einbürgerungsgesuche von mazedonischen Staatsangehörigen. Während die vierköpfige Familie mit 91 zu 12 Stimmen das Bürgerrecht erhielt, war es bei der Einzelperson mit 92 zu 10 beinahe gleich. Die Jahresrechnung seitens Politisch Fischingen schliesst das Jahr 2017 bei einem Aufwand von 5,4 Millionen und einem Ertrag von gut 6,4 Millionen Franken mit einem satten Ertragsüberschuss von knapp 990000 Franken ab. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von rund 200000 Franken.

Willy Nägeli, Gemeindepräsident Fischingen

Willy Nägeli, Gemeindepräsident Fischingen

Kein Wunder, ergibt eine solche Erfolgsmeldung keine Voten. So musste weder Gemeindepräsident Willy Nägeli noch der Leiter Finanzverwaltung, Hans-Peter Lorenz, Fragen beantworten. Die einstimmige Annahme der Jahresrechnung bestätigte das positive Empfinden des neutralen Zuschauers. Der Ertragsüberschuss wird dem Eigenkapital zugeführt.

Antrag zu Initiativbegehren knapp angelehnt

Da sich der Gemeinderat unlängst mit der Totalrevision der Gemeindeordnung bemühte, erklärte Willy Nägeli, was die Ziele dabei sind: «Die neue Gemeindeordnung soll den gestiegenen Anforderungen an Politik und Verwaltung, schneller und flexibler zu handeln, Rechnung tragen.» Detailliert bedeutet das laut Nägeli, dass unter anderem der Gemeinderat eine Erhöhung der Finanzkompetenzen erhält.

Die Reduktion der Gemeinderäte von sieben auf fünf Sitze und die Erhöhung der erforderlichen Unterschriften bei Initiativbegehren lösten einige wenige Diskussionen aus. Beim Zweitgenannten stellte ein Stimmbürger den Antrag, das Initiativbegehren bei zehn Prozent zu belassen. Der Gemeinderat empfahl jedoch eine Erhöhung auf 20 Prozent und brachte sein Anliegen durch. Der Antragssteller sah sein Vorhaben mit 48 zu 51 Stimmen äusserst knapp abgelehnt. Neu braucht es also für eine Initiative Unterschriften von einem Fünftel aller stimmberechtigten Einwohner der Gemeinde.

Ebenso knapp entfiel die Konsultativ-Abstimmung betreffend Beitritt zum Sportpark Bergholz, welcher mit einem Jahresbeitrag von rund 15000 Franken zu Buche stehen würde. Nach der Abstimmung, welche mit 44 Ja- zu 42 Nein-Stimmen ausfiel, wird sich der Gemeinderat weitere Überlegungen zu diesem Thema machen müssen.

Auch Schule mit gutem Ergebnis

Godi Siegfried, Präsident der Volksschule Fischingen, hatte einen noch ruhigeren Abend als sein Pendant seitens Politischer Gemeinde. Er und Rechnungsführer Andrzej Süess konnten von einem erfreulichen Ertragsüberschuss der Rechnung 2017 berichten. Gut 109000 Franken beträgt das Plus, wobei ein Minus von rund 38000 Franken budgetiert war. Hauptgrund seien höhere Steuereingänge, welche die Volksschule weiterhin als finanziell gesund erscheinen lassen. Das Eigenkapital wird auf über vier Millionen beziffert.

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