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Kanton erhält von der Stiftung Kartause Ittingen Geld zurück

Die an Pannen und Peinlichkeiten reiche Geschichte um die Sanierung und Erweiterung des Ittinger Kunstmuseums hat eine Episode mehr: Der Kanton hat der Stiftung 145'000 Franken zu viel gezahlt.
Christian Kamm/Thomas Wunderlin
Sanierungsbedürftig: Kunstmuseum in Ittingen. (Bild: Donato Caspari)

Sanierungsbedürftig: Kunstmuseum in Ittingen. (Bild: Donato Caspari)

Es gibt Geld zurück – üblicherweise Stoff für erfreuliche Nachrichten. Nicht in diesem Fall, denn obwohl der Kanton rund 145'000 Franken zurück in den Lotteriefonds fliessen lassen kann, hagelt es von der Politik Kritik.

Aber der Reihe nach. Nachdem das Bundesgericht das Projekt für die Sanierung des Kunstmuseums Ittingen als nicht gebundene Ausgabe taxierte und damit einen Beschluss des Grossen Rates kassierte, kam das Gesamtprojekt inklusive des geplanten Erweiterungsbaus ins Trudeln. Schliesslich wurde es vom Kanton vollständig auf Eis gelegt. Allerdings: Bis 2013 waren noch nicht bezahlte Planungs- und Projektierungskosten im Umfang von 869'000 Franken aufgelaufen. Der Regierungsrat und die Stiftung Kartause Ittingen einigten sich 2016 darauf, diese Kosten im Verhältnis zwei Drittel (Kanton) zu einem Drittel (Stiftung) aufzuteilen. So weit, so gut.

Wie sich laut einer Medienmitteilung vom Donnerstag nun aber herausstellte, ist damals nicht beachtet worden, dass 218'000 Franken dieser 869'000 Franken anschliessend gar nie bezahlt worden sind. Ergo hat der Kanton zwei Drittel davon, also die besagten 145'000 Franken, zu viel gezahlt. Dieses Geld, so die Mitteilung, fliesse deshalb in den Lotteriefonds zurück.

«Nochmals eingehend geprüft»

Der entscheidende Fehler sei 2016 passiert, nimmt Regierungsrätin Monika Knill, Chefin des Departementes für Erziehung und Kultur, gegenüber unserer Zeitung Stellung. Man habe es damals versäumt abzuklären, ob die 2013 als noch nicht verrechnet deklarierten Beträge tatsächlich beglichen wurden. Was, laut Kanton, nicht der Fall gewesen ist. «Dieser Sachverhalt wurde fälschlicherweise nicht berücksichtigt», heisst es in der Medienmitteilung. Und weiter: Aufgrund einer «erneuten Anfrage» sei die Sachlage «nochmals eingehend überprüft und diese Differenz festgestellt» worden. «Erneute Anfrage»? Von wem?

Der Fall hat neben der politischen, schon länger auch eine juristische Dimension. Monika Knill bestätigt, dass die «Anfrage» von jenen Beschwerdeführern stammt, die bereits gegen diese Zahlungen des Kantons vor das Verwaltungsgericht gezogen sind, mit dem Argument, dass die Rechtsgrundlage dafür fehle. Zudem gebe es für die angeblichen Leistungen weder einen Auftrag des Kantons noch Belege. Zwar ging das Verfahren verloren, weil das Gericht befand, die Beschwerdeführer seien nicht zur Beschwerde legitimiert. Der Weinfelder Journalist Markus Schär, der mit vor Gericht gezogen war, fühlt sich durch die neueste Entwicklung nun aber bestätigt. Er vermutet: «Es war von Anfang an so, dass es gar keine Leistungen für dieses Geld gegeben hat.» Dabei habe der Kanton ihnen gegenüber stets behauptet, dass entsprechende Belege vorhanden seien. «Und nun wird das Geld einfach zurückgezahlt, und alles soll wieder gut sein.»

SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn), der das Thema mit einem Vorstoss in den Grossen Rat getragen hatte, wird noch deutlicher: Er habe schon länger den Verdacht, dass die 218'000 Franken quasi als Abgeltung für geistiges Eigentum beziehungsweise das Nutzungsrecht am Erweiterungsprojekt verwendet und nun zurückbezahlt worden seien. Man habe beim Kanton gemerkt, dass rechtlich die rote Linie überschritten worden war. «Ich vermute, dass Regierungspräsidentin Carmen Haag die Reissleine gezogen und aufgeräumt hat.» Eine These, die noch von anderen Beobachtern geteilt wird.

SP-Kantonsrat Peter Dransfeld (Ermatingen) kommentiert: «Ich mache mir Sorgen, dass es zwei Jahre hartnäckigen Nachfragens braucht, bis der Regierungsrat realisiert, dass ein sechsstelliger Betrag für etwas bezahlt worden ist, was gar nicht rechtens war.» Immerhin sei der jetzige Schritt ein Zeichen «für die Rückkehr des Kantons zur Glaubwürdigkeit».

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