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Zersiedelungsinitiative: GLP Thurgau beschliesst Stimmfreigabe

Bei der Diskussion über die Zersiedelungsinitiative innerhalb der GLP Thurgau zeigte sich der Konflikt zwischen grünen und liberalen Interessen. Obwohl die Gegner in der Mehrheit waren, beschloss die Kantonalpartei Stimmfreigabe.
Parolenfassung der GLP Thurgau in Kreuzlingen: Simon Vogel, Präsident Junge Grüne Thurgau; CVP-Ständerätin Brigitte Häberli; Kantonsrat Ueli Fisch, Fraktionspräsident GLP/BDP; Kantonsrat Robert Meyer, Präsident GLP Thurgau und der Gastgeber GLP-Kantonsrat Reto Ammann. (Bild: PD)

Parolenfassung der GLP Thurgau in Kreuzlingen: Simon Vogel, Präsident Junge Grüne Thurgau; CVP-Ständerätin Brigitte Häberli; Kantonsrat Ueli Fisch, Fraktionspräsident GLP/BDP; Kantonsrat Robert Meyer, Präsident GLP Thurgau und der Gastgeber GLP-Kantonsrat Reto Ammann. (Bild: PD)

Die Grünliberalen Thurgau trafen sich im SBW Talent-Campus in Kreuzlingen zur Parolenfassung für die Zersiedelungsinitiative. Das schreibt die Partei in einer Mitteilung. Simon Vogel, Präsident der Jungen Grünen Thurgau, beschrieb den seit Jahrzehnten fortschreitenden Kulturlandverlust durch Überbauungen in der Schweiz, der einem Quadratmeter pro Sekunde oder acht Fussballfeldern pro Tag entspricht. Darunter leiden Natur, Landschaft, Artenvielfalt und Landwirtschaftsland.

Die Initiative fordert Siedlungsentwicklung gegen innen, ein kompletter Einzonungsstopp sowie ein weitgehendes Verbot von Bauten ausserhalb der Bauzonen. Die Thurgauer CVP-Ständerätin Brigitte Häberli engagierte sich gegen die Initiative. Ihr Hauptargument: Die wichtigsten Forderungen würden bereits durch die Revision des Raumplanungsgesetzes erfüllt und die angepassten kantonalen Richtpläne wurden in der Mehrzahl der Kantone bereits genehmigt.

Die Initiative sei zu starr, entwicklungshemmend, kostentreibend und trage dem erwarteten Bevölkerungswachstum nicht Rechnung. Zudem würden durch die Initiative den Kantonen und Gemeinden eine zentrale Raumplanung aus Bern diktiert.

In der Diskussion zeigte sich klar ein Konflikt zwischen grünen und liberalen Interessen, heisst es in der Mitteilung. Die Initiative geniesst bei der GLP Thurgau wegen ihrer Ziele viel Sympathie, gezweifelt werde jedoch an ihrer Umsetzbarkeit. In der Abstimmung lagen die Gegner mit 12 zu 10 Stimmen knapp vorne. Schliesslich beschloss die Partei Stimmfreigabe. Der nationale GLP-Vorstand sowie die Bundeshausfraktion haben sich gegen die Initiative ausgesprochen. Die nationale Parole fasst die Partei an ihrer Delegiertenversammlung in Liestal. (red)

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