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In Frauenfeld bewegen die Parkplätze - Im Gemeinderat fällt die Motion für ein «zeitgemässes Abstellplatzreglement» durch

Die Gemeinderäte Michael Pöll und Anita Bernhard hatten mit einem Vorstoss die Deckelung der zu erstellen Parkplätze bei Neubauten Privater gefordert. Die Bürgerlichen erklärten die Motion am Mittwochabend aber für nicht erheblich.
Mathias Frei
Parkplätze auf dem Oberen Mätteli in Frauenfeld. (Bild: Donato Caspari)

Parkplätze auf dem Oberen Mätteli in Frauenfeld. (Bild: Donato Caspari)

Anita Bernhard, Gemeinderätin CH und Motionärin. (Bild: PD)

Anita Bernhard, Gemeinderätin CH und Motionärin. (Bild: PD)

Einen Tag, nachdem der Stadtrat das Amt für Tiefbau und Verkehr beauftragt hatte, das Abstellplatz- und das Parkierungsreglement zu überarbeiten, reichten Anita Bernhard (CH) und Michael Pöll (Grüne) eine Motion betreffend «zeitgemässem Abstellplatzreglement» ein, worin sie unter anderem eine Obergrenze für die Zahl der zu erstellenden Parkplätze bei Neu-bauten fordern. Das war im Oktober 2018. Am Mittwochabend im Gemeinderat beteuerten die Motionäre, nichts vom Stadtratsbeschluss gewusst zu haben.

Michael Pöll, Gemeinderat Grüne und Motionär. (Bild: PD)

Michael Pöll, Gemeinderat Grüne und Motionär. (Bild: PD)

Einig war man sich durch alle Fraktionen, dass eine Überarbeitung des Abstellplatzreglements nötig sei. Weil der Stadtrat in dieser Sache schon aktiv geworden ist, erklärten die Fraktionen CVP/EVP, FDP und SVP/EDU die Motionen für nicht erheblich. Mit 22 gegen 12 Stimmen der Linken kam die Erheblichkeit nicht zustande. Es half nichts, dass Mitmotionär Pöll von der Situation in Zürich berichtete, wo ganze Tiefgaragengeschosse geschlossen respektive umgenutzt würden. Er regte an, den Verwendungszweck für die Spezialfinanzierung Parkierung zu öffnen. Pascal Frey (SP) listete mögliche Verwendungszwecke auf, vom Parkleitsystem bis zu überdachten Veloparkplätzen.

Für die FDP wiederum gehen die von der Motion geforderten Einschränkungen zu weit, wie Michael Lerch sagte. Eine Deckelung sei ein Standortnachteil für Frauenfeld. Für Andres Storrer (SVP) ist es fraglich, ob der Verkehr reduziert wird, wenn die Parkplatzzahl bei Privaten noch oben begrenzt wird. Er verwies auf das Problem des Suchverkehrs. Für Christoph Regli (CVP) ist der Zeitpunkt der Motion der falsche. Er monierte den unnötigen Mehraufwand, der dem Stadtrat durch die Motion entstanden sei. Der Vorstoss sei wohl medienwirksam, aber nicht zweckmässig.

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