«Wir haben viele – oft auch anonyme – Hinweise erhalten»: Der Kanton Thurgau spricht 172 Beanstandungen aus, da Corona-Massnahmen nicht eingehalten wurden

Die Verantwortlichen des Kantons Thurgau kontrollierten 1680 Betriebe. Oft sind anonyme Hinweise eingegangen. Die Polizei zeigte unter anderem vier Beizer wegen Überwirtens an.

Silvan Meile
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Betriebe müssen die Corona-Massnahmen umsetzen. Der Kanton macht Kontrollen.

Betriebe müssen die Corona-Massnahmen umsetzen. Der Kanton macht Kontrollen.

Bild: Andrea Stalder (Amriswil, 17. März 2020)

Beim Arbeitsinspektorat klingelte das Telefon häufiger als gewöhnlich. «Besonders in der ersten Phase des Lockdown haben wir viele – oft auch anonyme – Hinweise erhalten», sagt Daniel Wessner, Leiter des Amtes für Wirtschaft und Arbeit. Einwohner melden, dass Corona-Massnahmen nicht eingehalten würden. «Oft haben sich diese aber in der Folge als falsch herausgestellt», sagt Wessner weiter. Aber nicht immer.

Ob aufgrund von Hinweisen oder aus eigenem Antrieb: Das Arbeitsinspektorat besuchte seit Mitte März 1680 Betriebe, etwa Coiffeure, Verkaufsgeschäfte, Take-aways, Sportanlagen oder Werkstätte. In 172 Fällen schnellte der Mahnfinger in die Höhe, weil Mängel bezüglich Einhaltung der Corona-Massnahmen festgestellt wurden. Die Betroffenen hätten sich ertappt gefühlt, sagt Wessner.

Daniel Wessner Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit.

Daniel Wessner Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit.

Bild: Andrea Stalder

Oft fehlten Schutzmasken, Desinfektionsmaterial, Informationen für Kunden oder Mitarbeitende oder Abstände wurden nicht eingehalten. So gravierend, dass ein Betrieb geschlossen werden musste, war die angetroffene Situation nirgends. In einem Fall habe aber die Suva eine Baustelle geschlossen, weiss Wessner.

Strafanzeige wegen Überwirtens

Überhaupt keine Freude hat der Wirt im «Sternen» Münchwilen. Die Kontrolleure kamen in Uniform. Der Beizer vermutet, dass ihn jemand anschwärzte. Nur so kann er sich den Besuch der Kantonspolizei zu später Stunde in seinem Lokal erklären. Um welche Zeit sie kam und wie viele Gäste noch anwesend waren, behält der Wirt für sich. Die Polizisten zeigten ihn jedenfalls wegen Überwirtens an.

Das war zwischen 11. Mai und 22. Juni, als die Restaurants zwar wieder offen haben durften, aufgrund der Covid-19-Verordnung des Bundes aber um 24 Uhr schliessen mussten. In dieser Zeit habe die Kantonspolizei vier Gastrobetreiber wegen Überwirtens angezeigt, sagt Mediensprecher Michael Roth. Gemäss Gastgewerbegesetz hätte das eine Ordnungsbusse von 100 Franken zur Folge. Doch das gilt nicht in besonderen Zeiten. Das Vergehen des Sternen-Beizers wiegt schwerer und wird teurer. Durch seinen Verstoss gegen die Covid-19-Verordnung droht ihm nicht nur eine hohe Busse, sondern auch ein Strafregistereintrag. Noch habe er keine Post von der Staatsanwaltschaft erhalten, sagt der Wirt.

Augenmass anwenden

Marco Breu, Mediensprecher der Staatsanwaltschaft Thurgau.

Marco Breu, Mediensprecher der Staatsanwaltschaft Thurgau.

Bild: Andrea Stalder

Die abschliessende Zahl, wie viele Verstösse gegen die Covid-19-Verordnung im Kanton zur Anzeige gebracht wurden und welche Branchen betroffen sind, hat man bei der Thurgauer Staatsanwaltschaft noch nicht.

Klar sei: Die Schwere jedes Verstosses gegen die Covid-19-Verordnung müsse einzeln betrachtet werden, sagt Mediensprecher Marco Breu. In Fällen, in denen das Verschulden und die Tatfolgen gering seien, werde dem Verhältnismässigkeitsprinzip entsprechend Augenmass angewendet. In besonders leichten Fällen könne die Strafuntersuchung eingestellt werden. Doch auch wenn dadurch ein Verfahren eingestellt wird, hat es Kosten zur Folge, welche im Endeffekt einen ähnlichen Charakter wie eine Busse entfalten. Zumindest gäbe es dann für die angezeigte Person keinen Strafregistereintrag.

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