«Wir haben uns nicht stressen lassen»: Der erste Einsatz des Frauenfelder Wahlbüros nach der Wahlmanipulation von Mitte März dauerte länger als erwartet

Bewachtes Auszählen: Anders Stokholm als Präsident des Frauenfelder Wahlbüros zieht ein positives Fazit nach dem Abstimmungssonntag. Man habe umgesetzt, was man sich vorgenommen haben. Im Laufe des Nachmittags gab es ein telefonisches Nachfragen des Kantons, aber nicht um Druck zu machen.

Mathias Frei
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Aufräumen nach dem Einsatz im Grossen Bürgersaal – und mittendrin Anders Stokholm als Wahlbüropräsident.

Aufräumen nach dem Einsatz im Grossen Bürgersaal – und mittendrin Anders Stokholm als Wahlbüropräsident.

(Bild: Reto Martin)

Stadtpräsident Anders Stokholm sucht die Arbeit sogar im Schlaf heim. In der Nacht von Samstag auf Sonntag hat er vom Abstimmungssonntag geträumt.

«Aber ich weiss nicht mehr, wovon der Traum konkret handelte.»

Das erzählt er am frühen Sonntagabend. Ein paar Minuten früher, kurz nach 16.30 Uhr, hat er als Präsident des Frauenfelder Wahlbüros das Wahlprotokoll unterschrieben – erstmals seit der Wahlmanipulation von Mitte März bei der Auszählung der Kantonsratswahlen. «Ich war nicht angespannter als sonst», sagt er. Denn man habe gemacht, was man machen konnte, damit alles korrekt abgelaufen sei.

Am Anfang waren die Kantonsratswahlen

Wie sich mittlerweile bestätigt hat, gab es am 15. März bei der Auszählung der Resultate der Grossratswahlen im Frauenfelder Wahlbüro strafrechtlich relevante Unregelmässigkeiten. Die GLP machte tags darauf auf diese aufmerksam, weil die eigenen Resultate als nicht plausibel erschienen. Statt der GLP waren rund 100 unveränderte Wahlzettel der SVP zugerechnet worden. Das hatte nachträglich eine Sitzverschiebung im Grossen Rat zur Folge. Die ursprünglich gewählte Severine Hänni (SVP) musste ihr Mandat Marco Rüegg (GLP) überlassen. Es gibt eine beschuldigte Person, das Verfahren läuft. (ma)

Medien waren am Sonntag während des Einsatzes des Wahlbüros nicht zugelassen. Das hatte Silvano Moeckli empfohlen. Der Politologe hatte im Auftrag der Stadt einen Bericht verfasst mit Massnahmen, die Wahlmanipulationen zukünftig verhindern sollen. Zudem war es Stokholm wichtig, die Mitglieder des Wahlbüros nicht auszustellen, wie er sagt.

Zwei Sicherheitsleute und 30 Wahlbüromitglieder

Kurz nach 16.30 Uhr räumen Angestellte der Stadtverwaltung im Grossen Bürgersaal auf. Die beiden aufgebotenen Sicherheitsleute verabschieden sich. Die gewählten Mitglieder des Wahlbüros sind bereits entlassen. Deren 30 seien im Einsatz gestanden – eine laut Stokholm übliche Zahl für einen Eidgenössischen Abstimmungssonntag. Als Sekretär amtete der stellvertretende Stadtschreiber Giuseppe D’Alelio. Stokholm als Wahlbüropräsident hat ein sehr gutes Gefühl.

«Die Massnahmen, die wir uns vorgenommen haben, konnten wir umsetzen.»
Das Frauenfelder Rathaus.

Das Frauenfelder Rathaus.

(Bild: Donato Caspari)

Die Sicherheitsleuten bewachten das Gepäck der Wahlbüromitglieder und sicherten den Zugang zum Grossen Bürgersaal. Erstmals überprüfte ein fünfköpfiges Team (eine Person pro Gemeinderatsfraktion) die Plausibilität der Resultate. Für die Bundesabstimmungen habe man mit Resultaten der sechs grössten Thurgauer Gemeinden sowie der Kantone Schaffhausen, St.Gallen und Basel-Land verglichen. Bei der kantonalen Vorlage waren es wiederum die sechs grössten Thurgauer Gemeinden sowie Frauenfelds Nachbargemeinden. Erstmals wurden auch besondere Vorkommnisse während des Einsatzes protokolliert. So musste laut Stokholm eine Person, die nicht dem Wahlbüro angehört, weggewiesen werden. Und: «Wir mussten vor Beginn eine defekte Zählmaschine ersetzen.» Ansonsten seien keine Zwischenfälle zu verzeichnen gewesen.

«Es gab auch nie ein ‹Gläuf›. Die Mitglieder des Wahlbüros arbeiteten sehr diszipliniert.»

So lobt Stokholm. Weiter seien die Verfahrensabläufe entflecht worden: nacheinander statt nebeneinander. Und: «Wir haben das Acht-Augen-Prinzip angewendet.» Das heisst, es wird alles von doppelt so vielen Personen kontrolliert wie bisher.

Der Kanton hat einmal nachgefragt

Die wichtigste Massnahme sieht Stokholm unter dem Titel «Sorgfalt vor Tempo». Vom Bund gebe es zwar die Empfehlung, Resultate von Eidgenössischen Abstimmungen nach Möglichkeit bis um 14 Uhr weiterzuleiten.

«Da gibt es für mich aber kein Pardon, Zeit darf kein Faktor sein.»

Das sagt Stokholm. Man habe sich von niemandem stressen lassen. Lediglich vom Kanton sei im Laufe des Nachmittags kurz eine Anfrage zum Stand der Dinge gekommen.

Die ausgezählten Abstimmungszettel sind laut Stokholm kurz nach Schliessung des Wahlbüros in einen gesicherten Raum gebracht worden. Zu dieser nicht näher bestimmten Örtlichkeit hätten nur ganz wenige Personen Zugang. Dort werden sie im Rahmen der gesetzlichen Frist aufbewahrt und hernach vernichtet.