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Weinfelderin staunt über gesalzene Rechnung der AHV-Kasse


Eine 63-jährige Rotkreuzmitarbeiterin soll für die vergangenen fünf Jahre 17'000 Franken AHV-Beiträge nachzahlen. Dabei hat ihr Arbeitgeber die Lohnabzüge für ihre Teilzeitstelle korrekt abgerechnet.
Thomas Wunderlin
Zur Berechnung der Beiträge von Teilzeitarbeitenden rechnet die AHV auch das Vermögen ein. (Bild: Nana do Carmo)

Zur Berechnung der Beiträge von Teilzeitarbeitenden rechnet die AHV auch das Vermögen ein. (Bild: Nana do Carmo)

Eine böse Überraschung bereitete die kantonale Ausgleichskasse einer Weinfelderin im Januar 2018. Die AHV-Stelle forderte für die Jahre 2013 bis 2018 rückwirkend Sozialbeiträge von 24356 Franken zuzüglich Verzugszinsen. Abgezogen werden die bereits bezahlten Beiträge an die Sozialversicherungen, die zwischen 312 und 1488 Franken pro Jahr schwankten.

Die Frau mit Jahrgang 1956 arbeitet durchschnittlich 30 Prozent Teilzeit in der Familien- und Kinderbetreuung des Roten Kreuzes, wie die «Weltwoche» schreibt, die den Fall letzte Woche publik machte. Laut dem Autor deutet der Fall daraufhin, «dass die Sozialversicherung je nach Situation kalkulierte Vermögen und Einkommen als Messlatte verwendet».

Auch der Eigenmietwert ist fiktiv

Diese Praxis sei weniger bekannt als beispielsweise die Besteuerung des Eigenmietwerts. Auch dort werde «ein fiktiver Wert zugeordnet, an dem der Fiskus dann die Belastung bemisst».

Wer nicht arbeitet, muss dennoch jährliche AHV-Beiträge zahlen. Die AHV tut seit Jahrzehnten ihr Möglichstes, um diesen Grundsatz allgemein bekannt zu machen. In ihren Merkblättern warnt sie: «Die Beiträge sind lückenlos zu bezahlen. Fehlende Beitragsjahre können zu Kürzungen der Renten führen.» Für Studenten gilt beispielsweise ein Mindestbeitrag von 482 Franken.

Dieser entspricht einem Jahreslohn von 4702 Franken. Wer weniger verdient, muss die Differenz zusätzlich entrichten. Dass auch das Vermögen eine Rolle spielt, wird auf den AHV-Merkblättern erwähnt, aber vermutlich oft übersehen.

Nur in einem Jahr den Mindestbeitrag verfehlt

Die Weinfelderin jedenfalls dachte, mit den Sozialabzügen auf ihrem Teilzeitlohn habe sie ihre Beitragspflicht erfüllt. Das Thurgauer Verwaltungsgericht wies ihre Beschwerde aber am 12. Dezember 2018 ab. Zwar hatte die Frau abgesehen von einem einzigen Jahr stets mehr als den Mindestbeitrag entrichtet.

Da sie jedoch über Vermögen verfügt, gelten höhere Ansätze. Für 2017 beispielsweise schuldet die Rot-Kreuz-Mitarbeiterin gemäss Urteil 3382 Franken. Einem solchen Betrag liegt gemäss AHV-Merkblatt 2.03 ein Vermögen von 1,7 Millionen Franken zugrunde. Das massgebende AHV-pflichtige Vermögen muss etwas tiefer sein, da das 20-fache Renteneinkommen des 2014 pensionierten Ehemanns zum Vermögen dazu gezählt wird.

Verwaltungsgericht korrigiert Ausgleichskasse

Bei der Vermögensberechnung korrigierte das Verwaltungsgericht unter Vorsitz des Vizepräsidenten Marc Stähli die Ausgleichskasse. Diese hatte die AHV-Beiträge für 2013 bis 2015 aufgrund der Hälfte des Reinvermögens berechnet.

Zur Berechnung des AHV-pflichtigen Vermögens ist jedoch bei Liegenschaften nicht die in einem Kanton geltende Bewertung massgebend, sondern eine kantonsübergreifende Bewertung, der sogenannte Repartitionswert. Dadurch ist die fällige Nachzahlung immerhin um rund 7000 Franken reduziert worden. Ob auch der Rest gestrichen wird, entscheidet das Bundesgericht.

Vermögen wird seit Beginn der AHV mitgerechnet

Die Thurgauer Ausgleichskasse hat mit dem Einbezug des Vermögens zur Berechnung der AHV-Beiträge keine «neue Praxis» eingeführt, erklärt Andy Ryser, Direktor des Sozialversicherungszentrums Thurgau, in einer Stellungnahme. «Das wurde schon seit Bestehen des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung so gemacht.»

Es handle sich um zwingendes Bundesrecht, das für alle Kantone verbindlich sei. «Daraus folgt, dass wir hier keinen Spielraum haben.» Solche Fälle seien nicht selten, schreibt Ryser weiter. «Wir gehen davon aus, dass rund ein Drittel der angeschlossenen Nichterwerbstätigen Beiträge über dem Mindestbeitrag entrichten.»

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