Thurgauer Wahldebakel: Die GLP ist für eine gestaffelte Lösung bereit

Die Grünliberalen bieten Hand für eine Lösung rund um die verworrene Situation nach den Wahlen vom 15. März.

Silvan Meile
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Stimmabgabe an der Wahlurne.

Stimmabgabe an der Wahlurne.

bild· Fotolia

Wegen der Unregelmässigkeiten im Wahlbüro Frauenfeld ist die Frage nach wie vor offen, wie der Grosse Rat als letzte Genehmigung-Instanz der Wahlen vom 15. März umgehen soll. Umstritten ist die Verteilung eines Kantonsratssitzes zwischen der SVP und der GLP. Wegen möglicher Wahlfälschung erstattete die Staatskanzlei Anzeige gegen Unbekannt.

Wie Ueli Fisch, Fraktionspräsident der GLP, auf Anfrage sagt, ist für seine Partei ein gestaffeltes Vorgehen denkbar. Das könnte bedeuten, dass der umstrittene Sitz im Wahlkreis Frauenfeld vorerst ausgeklammert wird, bis allenfalls die Resultate der Staatsanwaltschaft mehr Fakten für eine Entscheidung bieten.Fisch sagt:

«Bis dahin sind wir bereit, mit allfälligen juristischen Schritten zuzuwarten.»
Ueli Fisch, Fraktionspräsident der GLP.

Ueli Fisch, Fraktionspräsident der GLP.

Bild: Urs Bucher

So könnte der Grosse Rat wohl weiterhin beschlussfähig bleiben. An der Grossratssitzung vom 20. Mai muss die Genehmigung der Wahlen traktandiert werden. Bis dahin ist aber noch nicht mit dem Abschluss der Arbeit der Staatsanwaltschaft zu rechnen.

Das Parlamentsbüro wird einen Antrag stellen

Derzeit laufen auf verschiedenen Ebenen Gespräche zum Thema. Für Freitag kündet der Regierungsrat an, seine Botschaft bezüglich der Wahlen zu veröffentlichen. Erst später wird das Büro des Grossen Rates einen Antrag an die Mitglieder des Parlaments präsentieren, wie mit der Situation des umstrittenen Sitzes konkret umgegangen werden soll.

Am vergangenen Freitag schlug die SVP in einer Medienmitteilung vor, den umstrittenen Sitz vorerst nicht zu genehmigen, bis die Untersuchung der Staatsanwaltschaft vorliegen. Diesen Vorschlag sei schon zuvor an informellen Gesprächen von Seiten der GLP eingebracht worden, sagt Fisch. Aus Kreisen seiner Partei wurden aber auch bereits Stimmen nach Neuwahlen laut.