Von Gärgut fleissig bis zum verlotterten Eisfeld: Der Frauenfelder Gemeinderat hat auf 30 Fragen Antworten verlangt

Am Mittwochabend ging im Frauenfelder Rathaus die traditionelle Fragestunde des Gemeinderats über die Bühne. Auch der Kinderrat brachte Themen ein. Bei total 30 Fragen hatte der Stadtrat einiges an Arbeit und Redezeit.

Mathias Frei/Samuel Koch
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Ein Bild aus dem August, als noch keine Maskenpflicht herrschte: der Frauenfelder Gemeinderat im Grossen Bürgersaal in ungewohnter Coronasitzordnung.

Ein Bild aus dem August, als noch keine Maskenpflicht herrschte: der Frauenfelder Gemeinderat im Grossen Bürgersaal in ungewohnter Coronasitzordnung.

(Bild: Andrea Stalder)

Sliwowitz in Magnumflaschen und das Rathaus-Ghetto

Anders Stokholm, Stadtpräsident.

Anders Stokholm, Stadtpräsident.

(Bild: Andrea Stalder)

Geschenke und Einladungen Kulturelle Unterschiede im Genussverhalten gibt es. Das ist Fakt. Was die Annahme von Geschenken und Einladungen Dritter betrifft, gelte für den Stadtrat der Grundsatz, dass keine persönlichen Vorteile daraus gezogen werden dürften oder Dritte bevorteilt. Das antwortet Stadtpräsident Anders Stokholm auf eine Frage von Thomas Gemperle (SVP). Oder: «Das Geschenk muss innert Tagesfrist verzehrbar sein.» Stokholm berichtet als Augenzeuge von einer slowakischen Delegation, die einen Thurgauer Regierungsrat einst mit einer Magnumflasche Sliwowitz beschenken wollte.

Auf Ralf Freis (SP) Frage zum Ausbau des Veloständers beim Rathaus-Nebeneingang entschuldigt sich der Stapi für das «Velo-Ghetto». Seit zehn Jahren wird pro Haushalt nur noch eine Person mit den ausführlichen Wahl- und Abstimmungsunterlagen versorgt. Das ist aber nicht vom sozialen (Gender) oder biologischen Geschlecht (Sex) abhängig, sondern laut Stokholm dadurch bestimmt, wer sich als erste oder erster an- respektive ummeldet. «Es gilt das Wunschprinzip», antwortet er Heinrich Christ (CH). Dass bei Versanden 15 Gemeinderäte komplett auf Papier stehen, 18 voll digital sind und weitere sieben die Mischung mögen, geht aus der Antwort an Félicie Haueter (SP) hervor. (ma)

Velo-Elliker, Zigistummel und Stokholms Chäferfescht

Anders Stokholm, Stadtpräsident.

Anders Stokholm, Stadtpräsident.

(Bild: Andrea Stalder)

Kinderrat Stadtpräsident Anders Stokholm hat schöne Kindheitserinnerungen an Zirkusbesuche. «Das war jeweils ein Chäferfescht im Dorf», erzählt er. Aber Zirkusse seien halt Unternehmen – und müssten ihre Einnahmen entsprechend generieren. Das antwortet der Stapi auf die Frage von Antje Kienast aus dem Kinderrat, wie die Stadt Zirkusse unterstützen könne. Was die Stadt aber macht: Sie stellt zentrale Plätze zu sehr günstigen Konditionen zur Verfügung. «Das sind meistens grosse Parkplätze» sagt Stokholm. Und die Platzmieten seien ungleich tiefer als der Ausfall der Parkgebühren.

Andreas Elliker, Stadtrat.

Andreas Elliker, Stadtrat.

(Bild: Andrea Stalder)

Meret Kissling will von Stadtrat Andreas Elliker wissen, was die Stadt gegen den Abfall im Wald unternimmt. «Der Wald liegt mir am Herzen», sagt dieser. Doch nur schon in Frauenfeld teile sich der Wald auf 431 Eigentümer auf, die für die Reinigung zuständig seien. Der Werkhof sei aber gerne bereit, bei Anfragen von Schulklassen eine Wald-Säuberungsaktion aufzugleisen. Bei Julius Freyenmuth geht’s um die Zigarettenstummelgitter beim Meitlibrunnen und am Schlossberg. Denn ihm ist aufgefallen, dass dort weniger Stummel herumliegen. Gemäss Elliker ist kein weiterer Standort geplant. Er bietet dafür Luca Seier an, mit dem Kinderrat mal auf Velotour zu kommen, um die Frauenfelder Velowege zu erkunden. (ma)

40 Franken für Fünfjährige und nur im Notfall nach Uzwil

Fabrizio Hugentobler, Stadtrat.

Fabrizio Hugentobler, Stadtrat.

(Bild: PD)

Sportanlagenkonzept Flüssiges Gärgut wird nur im Notfall und im Winter aufgrund der geringen Lagerkapazität der Kompogas AG, an der die Stadt Frauenfeld beteiligt ist, von Oberwinterthur nach Uzwil transportiert. Das antwortet Stadtrat Fabrizio Hugentobler auf die Frage von Christian Mader (EDU). Pascal Frey (SP) kann Hugentobler bescheiden, dass es mit Solar­invest ein neues Contracting­angebot im Bereich Fotovoltaik gibt. Im Frühling 2021 folge ein Wärme-Pilotprojekt.

Mehrere Fragen drehen sich bei Hugentobler um Sport und Sportanlagen. Der Stadtrat könne sich vorstellen, bereits für Kinder ab dem Alter von fünf Jahren einen Beitrag von 40 Franken pro Kopf und Jahr in die Kasse der Sportvereine zu zahlen – analog zu Jugend + Sport, wo diese Ausweitung schon 2009erfolgte.Die Frage stammte von Pascal Frey. Sandro Erne (FDP) erhält als Antwort betreffend Wetterschutz und entsprechend besserer Energieeffizienz des «verlotterten» Ausseneisfelds, dass es nicht verlottert sei, aber ein Überdachungsprojekt im Investitionsplan stehe. Umfang: drei Millionen Franken. Bei mehreren Fragen muss der Stadtrat auf das Sportanlagenkonzept verweisen, das pandemiebedingt nächstes Jahr in Angriff genommen wird. Nur so viel: Die Rüegerholzhalle bleibt sicher die nächsten zehn Jahre unangetastet. (ma)

Kompromiss Begegnungszone hat sich so bewährt

Andreas Elliker, Stadtrat.

Andreas Elliker, Stadtrat.

(Bild: Andrea Stalder)

Verkehr Viele Fragen, die sich in Richtung Stadtrat Andreas Elliker richten, drehen sich ums Thema Verkehr. Inwiefern der Stadtrat bereit sei, das Regime in der Begegnungszone nochmals zu überprüfen, will SP-Gemeinderat Alfred Bloch wissen. «Die aktuell gültige Regelung entstammt einem politisch ausgehandelten Kompromiss und hat sich bewährt», sagt der Departementsvorsteher für Bau und Verkehr. Deshalb halte die Stadt an der bestehenden Regelung fest.

SVP-Gemeinderätin Severine Hänni fordert eine zeitweise Strassensperrung der Metzgerstrasse zwischen «Peggy’s» und «Dreiegg». Das sei nur bei aussergewöhnlichen Ereignissen wie Fussballendrunden vorgesehen, sagt Elliker. Mit der bestehenden Gebietsentwicklung mittels Gestaltungsplan werde jedoch auch die verkehrliche Funktion der Murg- und Metzgerstrasse überprüft. «Die Stadt möchte nicht in kurzer Zeit am gleichem Ort Änderungen vornehmen», sagt er. GLP-Gemeinderat Stefan Leuthold informiert sich über den Strassenabschnitt zwischen Schlosspark und Postkreisel, der für Velofahrende gefährlich sei. «Sieht der Stadtrat dort Handlungsbedarf?» Elliker verneint zwar nicht. Aber: «Die bestehende Strassenbreite lässt Velostreifen ohne Gesamtumbau nicht zu.» Trotzdem werde die Stadt für eine Verbesserung beim Kanton vorstellig. (sko)

Bevölkerung hat Botschaft zum Schutz vor dem Virus begriffen

Elsbeth Aepli, Vizestadtpräsidentin.

Elsbeth Aepli, Vizestadtpräsidentin.

(Bild: Donato Caspari)

Corona Vorgaben des Bundes einhalten, Respekt vor dem Virus zeigen, ohne in Panik zu geraten, Solidarität mit vulnerablen Personen beweisen und auf coronakonforme Art weiter das Miteinander leben. Diese Botschaft richtet der Frauenfelder Stadtrat seit Ausbruch der Coronapandemie an die Bevölkerung. «Wir meinen, dass unsere Botschaft bei unserer Bevölkerung angekommen ist – und wir haben nach unserem Verständnis auch als Vorbild gewirkt», sagt Vizestadtpräsidentin Elsbeth Aepli auf eine Frage von Gemeinderätin Priska Brenner-Braun (Grüne), welche Möglichkeiten die Stadt zur Sensibilisierung und zum Schutz der Bevölkerung hat. Der Stadtrat sei sich der Herausforderungen bewusst.

«Die Zahlen werden steigen», sagt die Vorsteherin des Departements für Alter und Gesundheit. Aber gerade tiefere Fallzahlen in städtischen gegenüber ländlichen Gebieten zeigten, dass die hiesige Bevölkerung «verhältnismässig gut sensibilisiert ist». Zudem fänden Personen in persönlichen Notlagen sowohl unkomplizierte und niederschwellige Beratungen bei den Sozialen Diensten als auch bei längerer Arbeitslosigkeit und finanziellen Schwierigkeiten. Gleichzeitig betont Aepli, dass der Stadtrat die Stadt, so gut es geht, lebendig halten will. «Uns stehen schwierige Monate bevor, aber wir schaffen das», sagt Aepli. (sko)

Stadtentlastung nimmt 2021 und 2032 nächste Schritte

Andreas Elliker, Stadtrat.

Andreas Elliker, Stadtrat.

(Bild: Andrea Stalder)

Stadtentwicklung Eine Frage zu diesem Thema betrifft die zentrumsnahe Stadtentlastung. «Wie weit sind hier die Arbeiten fortgeschritten und wann werden wir einen offiziellen Statusbericht erhalten?», fragt CVP-Gemeinderätin Susanna Dreyer. Dafür benötige es ein Gesamtbild für die Agglomeration, das sämtliche Faktoren der räumlichen Entwicklungsplanung beinhaltet und die Grundlage bildet, um Bundesgelder zu beantragen, sagt Stadtrat Andreas Elliker. Zunächst stünden jedoch die Massnahmen der Aggloprogramme 1 und 2 im Fokus. «Stichwort: guter Schüler», sagt er. Vorgesehen sei, Ende 2021 eine Volksabstimmung über die Umsetzung flankierender Massnahmen auf Strassen der Innenstadt mit Unterstützung von Bund und Kanton durchzuführen. Falls dann herauskomme, dass die Wirkung zu klein sei, könne mittelfristig die zentrumsnahe Stadtentlastung ab dem Jahr 2032 «nochmals ins Auge gefasst werden».

Bei vier weiteren Antworten erwähnt Elliker das Wort Gesamtbild, unter anderem auf die Frage von EDU-Gemeinderat Christian Mader zur Aufwertung Freiraum. Die 150000 Franken im Budget 2020 seien für eine Testplanung zu einem Freiraumkonzept für die Murg reserviert. «Die Testplanung soll in der Abstimmung auf die Planungen zum Gesamtbild im Frühling 2021 starten», so Elliker. (sko)