Von einem Super-Sonntag kann keine Rede sein: Trotz der Zusammenlegung von Regierungs- und Grossratswahlen bleiben die Thurgauer wahlfaul

Der Super-Wahlsonntag sollte mehr Stimmbürger mobilisieren. Doch dieser Effekt tritt nicht ein, wie der Blick in die Kanzleien zeigt.

Silvan Meile
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Blick in die Sitzung des Grossen Rats des Kantons Thurgau.

Blick in die Sitzung des Grossen Rats des Kantons Thurgau.

Bild: Donato Caspari

Arbon gehört zu den Thurgauer Gemeinden, in denen die Wahlbeteiligung für den Grossen Rat jeweils nicht gerade durch die Decke schiesst. Nur 26,6 Prozent der Wahlberechtigten entschieden vor vier Jahren mit, welche Vertretungen sie in den Kantonsrat entsenden möchten. Am kommenden Sonntag könnten es noch weniger sein. «Aufgrund der bisher eingegangenen Couverts liegt die Wahlbeteiligung aktuell bei 21,23 Prozent», kann Andrea Schnyder, Stadtschreiberin in Arbon, am Donnerstag präzise sagen.

Aufgrund dieser Vorzeichen deute es auf eine Wahlbeteiligung von rund 25 bis 26 Prozent hin. Damit dürfte der erhoffte Effekt einer besseren Mobilisierung der Stimmbevölkerung nicht eintreffen. Das zeichnet sich nicht nur in Arbon ab.

Der erhoffte Effekt des Superwahltags verpufft

In keinem Kanton ist das Interesse an den Wahlen des kantonalen Parlaments geringer als im Thurgau. Nur noch 30,4 Prozent der Thurgauer Stimmbürger beteiligten sich 2016 an den Grossratswahlen – nationaler Minusrekord. Auf Intervention aus dem Parlament selber lenkte der Kanton ein und führt für 2020 probehalber einen Superwahltag ein. Die gleichentags durchgeführte Wahl von Parlament und Regierung soll die wahlfaulen Thurgauer wachrütteln.

Nirgends spürbar höhere Wahlbeteiligung

Der Weinfelder Stadtschreiber Reto Marty sagt, angesprochen auf eine Einschätzung zur Wahlbeteiligung am Superwahltag:

«Von super merken wir nichts.»

Die Anzahl bisher eingegangener brieflich eingesandten Wahlcouverts würden in seiner Stadt auf eine Wahlbeteiligung zwischen 30 bis 35 Prozent hindeuten. Das war vor vier Jahren nicht anders. Damals beteiligten sich in Weinfelden 33,4 Prozent bei den Wahlen des Kantonsparlaments.

Aus anderen Kanzleien tönt es ähnlich. Eine Nachfrage in einigen grösseren Thurgauer Gemeinden zeigt: Nirgends stapeln sich die Wahlcouverts spürbar höher als bei den Grossratswahlen, die dem Thurgau den schweizweiten Minusrekord einbrachen. «Wir stellen definitiv keine massiv höhere Beteiligung fest», sagt Michael Christen, Stadtschreiber in Bischofszell. Im üblichen Rahmen, lautet die Einschätzung aus Kreuzlingen, Sirnach, Amriswil und Romanshorn. Der Superwahltag verpufft, bevor er stattfand.

Desinfektionsmittel für die Urnenoffizianten

Es ist auch nicht davon auszugehen, dass am Sonntag Menschen vor den Wahllokalen Schlange stehen werden. Die aktuelle Verunsicherung aufgrund des Corona-Virus dürfte eher dazu führen, dass sich die Wähler tendenziell zurückhaltend für den Gang an die Urne entscheiden.

Aufgrund der aktuellen Lage werden in den Kanzleien spezielle Massnahmen ergriffen oder zumindest darüber nachgedacht. Im Stadthaus Kreuzlingen werden etwa die Stimmenzähler mehr Räume als üblich belegen, damit sie genügen grossen Abständen voneinander arbeiten können, wie Stadtschreiber Michael Stahl erklärt.

Auch ist überall dafür gesorgt, dass Desinfektionsmittel bereitsteht. In Bischofszell wurde ausserdem darüber nachgedacht, ob die Urnenoffizianten allenfalls ihr Amt in Handschuhen ausüben sollen. Entscheidend wird aber sein, welche neuen Weisungen das Bundesamtes für Gesundheit heute Freitag kommuniziert und welche Massnahmen daraus für die Thurgauer Wahlen abgeleitet werden müssen.

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