Versteckspiel hinter den Mauern der Kartause Ittingen

Eine Anfrage im Grossen Rat gibt dem Regierungsrat Gelegenheit, allfällige weitere Geheimnisse der missglückten Erweiterung des Kunstmuseums Thurgau zu lüften. Der Anlass ist das Denkmalpflege-Gutachten, das vier Jahre unter Verschluss geblieben ist.

Thomas Wunderlin
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Das Thurgauer Kunstmuseum nützt den Nordflügel der Kartause Ittingen als Ausstellungsraum. (Bild: Nana do Carmo)

Das Thurgauer Kunstmuseum nützt den Nordflügel der Kartause Ittingen als Ausstellungsraum. (Bild: Nana do Carmo)

Der Ermatinger GP-Kantonsrat Peter Dransfeld mag Kabarett. In einer am Mittwoch eingereichten Einfachen Anfrage zitiert er die Biermösl Blosn: «Ist ein Gutachten nicht gut, kann’s leicht sein, dass es verschwinden tut.» Sein Vorstoss, der mit «Versteckspiel hinter Klostermauern» überschrieben ist, bezieht sich auf den Bericht der «Thurgauer Zeitung» vom 13. Dezember über ein Gutachten der Eidgenössischen Denkmalpflege (EKD).

Peter Dransfeld. (Bild: Donato Caspari)

Peter Dransfeld. (Bild: Donato Caspari)

Die EKD beurteilte am 7. Juli 2014 den geplanten Erweiterungsbau des Kunstmuseums Thurgau in der Kartause Ittingen negativ. Ausserdem bedauerte sie, «dass sie erst jetzt mit einem Gutachten beauftragt wird, wo die Weichen in dieser komplexen Angelegenheit bereits gestellt und die Positionen von Stiftung und kantonaler Denkmalpflege bezogen sind.»

Gescheitertes Projekt kostete den Kanton 1,086 Millionen Franken

Der Grosse Rat hatte dem Projekt Ende 2013 zugestimmt. Der Regierungsrat verfolgte es aber nicht mehr weiter, nachdem das Bundesgericht 2015 eine Beschwerde guthiess. Vom EKD-Gutachten liess er dabei nichts verlauten und erwähnte es auch nicht in der Beantwortung der Interpellation «Neues Kunstmuseum: Wie weiter?» von Dransfeld und sechs weitere Kantonsräten, die der Grosse Rat im Juni 2016 diskutierte.

Zur damals präsentierten Schlussabrechnung schob der Regierungsrat im Mai 2018 eine Korrektur nach: Die Stiftung habe 218000 Franken zurückbezahlt, die sie dem Kanton irrtümlicherweise in Rechnung gestellt habe. Gemäss einer Schlussrechnung, welche die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission des Grossen Rats am 4. September 2018 veröffentlichte, hat der Kanton Thurgau total 1,086 Millionen Franken für den ungebauten Erweiterungsbau ausgegeben.

Dransfeld schreibt dazu: «Dass innert weniger Monate zuerst eine sechsstellige Zahlung an die Stiftung für nicht erbrachte Leistungen und dann ein jahrelang verschwiegenes Gutachten bekannt wird, ist wenig geeignet Vertrauen zu schaffen.» Er will deshalb wissen, weshalb das EKD-Gutachten «vier Jahre lang unter Verschluss» blieb.

Die Verantwortlichen dürften sich gefragt haben, ob es sinnvoll sei, den Bundesgerichtsprozess weiterzuführen, nachdem sich die EKD gegen den Erweiterungsbau gestellt hatte. Dransfeld will wissen, wie der Regierungsrat das Gutachten einschätzt im Hinblick auf den Bau der Kunstmuseumserweiterung, ob er damals darüber diskutiert habe, als er es erhielt, und ob Rainer Gonzenbach, Staatsschreiber und Stiftungsrat der Kartause Ittingen, dabei in den Ausstand getreten sei.

Einblick in die Korrespondenz mit Rechtsanwalt Munz verlangt

«Welche vermeidbaren Kosten sind dem Kanton entstanden, indem er den Prozess bis vor Bundesgericht im Wissen fortgesetzt hat, dass er ein nicht realisierbares Projekt betraf?», lautet eine weitere der Fragen, für deren Beantwortung der Regierungsrat zwei Monate Zeit hat. Gerne hätte Dransfeld Einblick in die Korrespondenz zwischen Stiftung, Regierung und dem vom Grossen Rat beauftragten Anwalt Hans Munz während des Bundesgerichtsverfahrens. Ausserdem will er wissen, ob «weitere wesentliche Dokumente zum Thema Kunstmuseum Thurgau unter Verschluss gehalten» werden.

Gemäss der Stellungnahme von Regierungsrätin Carmen Haag gegenüber dieser Zeitung (Ausgabe vom 13. Dezember) erhielt sie das EKD-Gutachten am 21. August 2014. Innerhalb ihres Departements seien sie zum Schluss gekommen, die Gerichtsentscheide sollten abgewartet werden, da es dabei um Fragen grundsätzlicher Natur gegangen sei. Rückblickend sei ihr die Bedeutung des Gutachtens zu wenig bewusst gewesen. Die Stiftung müsse die Frage beantworten, weshalb das Bundesamt für Kultur nicht früher einbezogen wurde.

Stiftungsratspräsident Roland Eberle bezeichnet in seiner Stellungnahme ein Schreiben des Bundesamts für Kultur vom 14. Otkober 2011 als verbindlich. Es habe keinen Anlass gegeben, die «abschliessend entschiedene Standortfrage» von der EKD überprüfen zu lassen.

Roland Eberle, Präsident des Stiftungsrats der Kartause Ittingen. (Bild: Keystone/Gaetan Bally)

Roland Eberle, Präsident des Stiftungsrats der Kartause Ittingen. (Bild: Keystone/Gaetan Bally)

Die Standortfrage war entschieden

Zum Gutachten der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege nimmt Roland Eberle, Präsident des Stiftungsrats der Kartause Ittingen, wie folgt Stellung:

1. Es ist unzutreffend, dass die Stiftung Kartause Ittingen nicht rechtzeitig das Bundesamt für Kultur in die Planung einbezogen habe. Diesbezüglich irrt die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD), wie sich aus folgendem Sachverhalt ergibt: Die Baukommission hat alle Planungsschritte im engen Einvernehmen mit der kantonalen und der Eidgenössischen Denkmalpflege unternommen. Die Chefin der kantonalen Denkmalpflege hat in der Baukommission aktiv mitgewirkt und den Sektionschef der Eidgenössischen Denkmalpflege auf dem Laufenden gehalten.

2. Zuständig für die Zustimmung zum Erweiterungsprojekt war das Bundesamt für Kultur, Sektion Heimatschutz und Denkmalpflege. Der Zuzug der EKD, der lediglich konsultativer Charakter zukommt, wurde bis im Dezember 2013 weder von der kantonalen, noch von der Eidgenössischen Denkmalpflege für nötig erachtet.

3. Hingegen hat sich das zuständige Bundesamt zum geplanten Standort «Nordhof oberirdisch» mit einem Schreiben vom 14. Oktober 2011 verbindlich vernehmen lassen: «Nach nochmaliger Durchsicht kommt das Bundesamt für Kultur … zum Schluss, dass der Variante Nordhof oberirdisch der Vorzug zu geben ist. Dies deshalb, weil dadurch das Gesamtensemble der Klosteranlage weniger beeinträchtigt wird.» Damit wurde die Standortfrage abschliessend entschieden. Und es bestand kein Anlass, die abschliessend entschiedene Standortfrage von der EKD überprüfen zu lassen.

4. Das im Juli 2014 verfasste EKD-Gutachten war weder für das Bundesamt für Kultur, an welches es adressiert war, noch für die Stiftung, die nicht Adressat des Gutachtens war, bindend. Der Stiftung wurde auch nicht das Recht eingeräumt, zum Gutachten Stellung zu nehmen. Hätte sie dies tun können, hätte sie darauf hinweisen müssen, dass die Standortfrage bereits im Jahre 2011 abschliessend und rechtlich verbindlich geklärt war.

5. Im Ergebnis heisst das, dass sich das zuständige Bundesamt und die konsultierte EKD uneins waren. Die Folgen dieses Dissenses hatten der Kanton Thurgau und die Stiftung Kartause Ittingen zu tragen. Wenn es in diesem Zusammenhang noch eine Frage zu klären gäbe, wäre es die, wie es kommen kann, dass das in der Sache zuständige Bundesamt die Machbarkeit und den Standort bejahrt und die konsultative EKD Jahre danach letzteren in Frage stellt.

6. Ein hierzu am 5. September 2014 geführtes Gespräch zwischen Vertretern der Stiftung und der Chefin des Bundesamtes für Kultur hat denn auch ergeben, dass das BAK nicht an die Beurteilung der EKD gebunden sei. Sie kenne aus ihrer Zeit als Mitglied des Freiburger Regierungsrates, dass sich Kantone und der Bund aus übergeordneten öffentlichen Interessen über die Meinung der EKD hinwegsetzen können.

7. Bei dieser Gelegenheit ist zudem darauf hinzuweisen, dass die Berichterstattung in der «Thurgauer Zeitung» vom 13. Dezember fälschlicherweise behauptet, die EKD habe vor Ort einen Augenschein durchgeführt und sei über den geplanten Standort irritiert gewesen. Vielmehr waren lediglich zwei Mitglieder in Ittingen. Im Rahmen des Augenscheins haben sich die beiden Experten dahingehend geäussert, dass der ursprünglich mitgeprüfte Standort «Gärtnerei» eine wesentliche Beeinträchtigung der für Ittingen typischen Sicht von Osten bedeuten würde. Wie es kommen konnte, dass die EKD die Beurteilung der beiden entsandten Experten ins Gegenteil drehte, entzieht sich der Kenntnis der Stiftung.

Nachgefragt

BAK wollte Projekt begleiten

Für das Bundesamt für Kultur (BAK) nimmt Daniel Menna, stellvertretender Leiter Kommunikation, Stellung.

War die Stellungnahme des BAK vom 14. Oktober 2011 verbindlich?

Die Stellungnahme des BAK vom 14. Oktober 2011 stellt keine Zustimmung zu einem konkreten Projekt dar. Es bezog sich vielmehr auf Varianten zur Standortwahl einer Museumserweiterung und einen Augenschein. Das BAK erwartete die Resultate der vertieften Machbarkeitsstudie und erklärte sich bereit, das Projekt der Museumserweiterung weiter zu begleiten.

Könnte der Erweiterungsbau wie geplant im Nordhof gebaut werden?

Nein. Die Kartause Ittingen steht aufgrund substanzieller Beiträge des Bundes an deren Restaurierung unter dem Schutz des Bundes. Veränderungen und bauliche Massnahmen dürfen nur mit dem Einverständnis des BAK durchgeführt werden. Dieses Einverständnis kann nur im Rahmen eines konkreten Projekts formuliert werden, nicht auf der Basis einer noch zu vertiefenden Machbarkeitsstudie.

Wie kommt es, dass das Bundesamt den Standort bejaht und die EKD Jahre danach letzteren in Frage stellt?

Die vertieften Resultate der Machbarkeitsstudie zeigten in der weiteren Bearbeitung des Projekts, dass die Variante Nordhof zu einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der Kartause Ittingen führen würde. Das Ziel des BAK ist ein baukulturell qualitätsvoller Umgang mit der Kartause Ittingen. Dieser war mit dem am Ende vorliegenden Projekt nicht gewährleistet. Um die Beeinträchtigung detailliert zu prüfen, gab das BAK vor dem Hintergrund der neuen Situation das Gutachten bei der EKD in Auftrag. Es ist das Ziel und der Sinn von Projektstudien, eine bauliche Entwicklung weiter zu konkretisieren und damit eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung von Optionen und Einschätzungen zu ermöglichen, bevor ein endgültiger Entscheid gefällt wird.

Kommt es vor, dass sich das BAK über die Meinung der EKD hinwegsetzt?

Das BAK fällt als Fachbehörde des Bundes für Denkmalpflege, Archäologie und Ortsbildschutz seine Entscheide autonom. Dabei stützt es sich auch auf Fachgutachten der EKD. Es kann vereinzelt vorkommen, dass das BAK in seiner Beurteilung zu anderen Schlüssen kommt als die Kommission. Bei der Kartause Ittingen lag aber kein solcher Fall vor. Und das EKD-Gutachten ist ausserdem auch nicht zum Tragen gekommen, weil das Projekt aus anderen Gründen durch das Bundesgericht schon zuvor gestoppt wurde. (wu)