Verkehrskommission streicht Thurgauer BTS von der Prioritätenliste 

Die nationalrätliche Verkehrskommission folgt dem Ständerat: Sie kippt die Bodensee-Thurtal-Strasse aus dem Ausbauschritt 2019. Damit dürfte die Strasse endgültig erst in der nächsten Runde zum Zug kommen.

Sebastian Keller
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Der Kanton Thurgau sieht neuerdings den Bau eines Viadukts westlich von Weinfelden vor, um die Bodensee-Thurtal-Strasse realisieren zu können. Ein Modell zeigt, wie es dereinst aussehen könnte. (Bild: Donato Caspari)

Der Kanton Thurgau sieht neuerdings den Bau eines Viadukts westlich von Weinfelden vor, um die Bodensee-Thurtal-Strasse realisieren zu können. Ein Modell zeigt, wie es dereinst aussehen könnte. (Bild: Donato Caspari)

Auch die Verkehrskommission des Nationalrates rollt die geplante Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) zurück auf die Normalspur. Das hat die Kommission an der Sitzung von Dienstag entschieden. Wie Kommissionspräsidentin Edith Graf-Litscher (SP, TG) auf Anfrage sagt, habe die Kommission im Rahmen der Differenzbereinigung beschlossen, die BTS wie auch zwei weitere Projekte wieder aus dem nächsten Ausbauschritt zu streichen. Der Entscheid fiel mit 15 zu 8 Stimmen; zwei Nationalräte enthielten sich.

«Damit will die nationalrätliche Verkehrskommission wie der Ständerat zurück auf den Pfad der Tugend», sagt Graf-Litscher. Am Mittwoch kommt die Differenzbereinigung in den Nationalrat. Es wäre eine Überraschung, wenn die Strasse am Ende des Tages wieder auf der Überholspur wäre. Darauf deutet hin, dass es keinen Minderheitsantrag geben wird.

Der Slalomkurs des Bundesparlaments

Zur Erinnerung: Der Nationalrat hatte in der Frühjahrssession die BTS in den Ausbauschritt 2019 aufgenommen. Auf Antrag der Kommission. Dann wurden in der Ratsdebatte in letzter Minute zwei weitere Projekte in den Ausbauschritt gehievt: der Muggenbergtunnel in der Nordwestschweiz und die Zürcher Oberlandautobahn.

In den Regionen, die unverhofft auf die Überholspur fuhren, war die Freude gross. Doch unter der Bundeshauskuppel dämmert es bald: Das Fuder war überladen, der Ständerat würde es wieder entladen müssen. Das war auch so.

Anfang Juni nahm er die BTS und die zwei anderen Projekte wieder von der Liste. Die geeinte Thurgauer Standesstimme – mit Brigitte Häberli-Koller und Roland Eberle – plädierte zwar für die Priorisierung der Thurgauer Schnellstrasse. Erfolglos. 

Ein letzter Rettungsversuch

Die Thurgauer SVP-Nationalrätin Dina Gutjahr hat am Dienstag einen letzten Versuch unternommen, dass die BTS doch noch eine prioritäre Behandlung erfährt. Weil sie nicht der Verkehrskommission angehört, bat sie ihren Berner Fraktionskollegen Adrian Amstutz, ihn vertreten zu dürfen. Nur so war es ihr überhaupt erlaubt, einen Antrag für eine künftige Priorisierung der BTS durch den Bundesrat einzureichen. «Der Antrag wurde leider abgelehnt», sagt Gutjahr. Deshalb kommt er am Mittwoch auch nicht ins Ratsplenum.

Die BTS verschwindet dennoch nicht von ihrem Radar. Nachdem der Thurgau das Projekt an den Bund übergeben hat – das wird voraussichtlich nach den Sommerferien der Fall sein – werde sie sich mit Vorstössen über die Entwicklung erkundigen. Dass es die BTS fast in den Ausbauschritt 2019 geschafft hat, wertet die SVP-Nationalrätin als Teilerfolg. «Wir Ostschweizer Parlamentarier sind zusammengestanden.»

Gegner lobbyieren bei 200 Nationalräten

Kämpfen tun auch die Thurgauer Gegner der BTS. Sie haben am Wochenende allen Nationalrätinnen und Nationalräten ein Schreiben geschickt. Dieses erwähnt Edith Graf-Litscher im Gespräch mit dieser Zeitung. Im Schreiben, das auch in Französisch verfasst wurde, bitten sie darum, die BTS nicht zu priorisieren. Sie argumentieren mit planerischen und finanziellen Gründen.

Das Schreiben ist von Exponenten der Thurgauer Umweltverbände sowie mehrheitlich von Politikern der SP, der Grünen und der GLP unterzeichnet. Nimmt man den Kommissionsentscheid von Dienstag zum Massstab, dürfte der Nationalrat in ihrem Sinne entscheiden. Vorerst.   

Thurgauer Wirtschaft trommelt für die BTS

Voraussichtlich am 6. Juni entscheidet der Ständerat, ob die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) in den Ausbauschritt 2019 aufgenommen wird. Weil die Chancen gesunken sind, hat die Wirtschaft nochmals kräftig die Werbetrommel gerührt.
Christian Kamm