Kommentar

Verdacht auf Wahlfälschung bei Thurgauer Grossratswahlen: Jetzt geht es um das Vertrauen

Wahlfälschung ist kein Lausbubenstreich, sondern ein gravierendes Delikt, sagt David Angst, Chefredaktor der Thurgauer Zeitung. Es wird möglicherweise kantonsweit Anpassungen der Wahlabläufe brauchen, so wie die Stadt Frauenfeld sie nun einführen will.

David Angst
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David Angst, Chefredaktor der Thurgauer Zeitung.

David Angst, Chefredaktor der Thurgauer Zeitung.

Die Thurgauer Generalstaatsanwaltschaft ist überzeugt, dass am 15. März im Wahlbüro der Stadt Frauenfeld betrogen wurde. Und sie glaubt auch zu wissen, wer es war. Wir können nur hoffen, dass der Täter nun hieb- und stichfest überführt und verurteilt werden kann.

Es wäre für den Thurgau eine Befreiung. Zum einen wäre dann die Diskussion, wem der 130. Sitz im Grossen Rat gehört, ein für alle Mal beendet. Zum zweiten sollte eine Verurteilung eine abschreckende Wirkung haben. Wahlfälschung ist kein Lausbubenstreich, sondern ein gravierendes Delikt.

Ebenso wichtig aber ist, dass das Ansehen des Kantons Thurgau repariert wird. Einem Staat, der Wahlmanipulation zuliesse, haftete das Image einer Bananenrepublik an. Auch wenn das, was in Frauenfeld passiert ist, kein von den Behörden verordneter oder tolerierter Betrug war: Schon der kleinste Verdacht, dass in einem Wahlbüro geschummelt werden kann, muss aus dem Weg geräumt werden.

Es wird möglicherweise auch kantonsweit Anpassungen der Wahlabläufe brauchen, so wie die Stadt Frauenfeld sie nun einführen will.

Die Bürger müssen hundertprozentig darauf vertrauen können, dass Wahlen und Abstimmungen korrekt durchgeführt werden. Dieses Vertrauen gehört, wie jenes in die Institutionen, zu den fundamentalen Gütern eines demokratischen Staates.

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