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Untersuchung gibt Entwarnung: In der Thurgauer Baubranche finden keine systematischen Preisabsprachen statt

Das Tiefbauamt hat untersuchen lassen, ob es im Kanton Hinweise auf Preisabsprachen im Tief- und Strassenbau gibt. Das externe Gutachten kommt zum Schluss, der Thurgau ist kein Kartellkanton.
Sebastian Keller
Im Thurgauer Tief- und Strassenbau gibt es keine Hinweise auf ein systematisches Kartell. (Reto Martin)

Im Thurgauer Tief- und Strassenbau gibt es keine Hinweise auf ein systematisches Kartell. (Reto Martin)

Dass Unterengadin ist beliebt für Ferien – im Winter wie im Sommer. Die Region erlangte jüngst aber auch unrühmliche Bekanntheit. Bei Aufträgen im Hoch- und Tiefbau stimmten Bauunternehmen Preise untereinander ab und legten fest, wer den Auftrag bekommt.

Zum Teil orchestrierte der bündnerische Baumeisterverband die systematischen Absprachen. Beschaffungen im Umfang von über 100 Millionen Franken wurden manipuliert. Betroffen waren der Kanton, Gemeinden und auch Private. Die Wettbewerbskommission (Weko) verhängte eine Millionenbusse.

Getrieben von der allgemeinen Verunsicherung

Andy Heller, Thurgauer Kantonsingenieur. (Bild: PD)

Andy Heller, Thurgauer Kantonsingenieur. (Bild: PD)

Auf das Bündner Baukartell wurde Andy Heller «verschiedentlich» angesprochen. «Wie ist es im Thurgau?», wollten einige vom Kantonsingenieur wissen. Auch er strebte Gewissheit an. «Anzeichen hatten wir zwar keine», betont Heller. «Getrieben von der allgemeinen Verunsicherung», wie er sagt, erteilte das Tiefbauamt der Hochschule Luzern einen Auftrag, die Situation zu analysieren. Kostenpunkt: Rund 15000 Franken.

Die Wissenschaftler untersuchten 382 Vergaben zwischen 2007 und 2018 – involviert waren 139 Unternehmen. «Diese relativ grosse Anzahl Projekte», schreiben die Autoren, «macht den Markt anfällig für Kartelle.»

Doch sie geben Entwarnung: «Die Resultate weisen darauf hin, dass die grosse Mehrheit aller Vergaben nicht abgesprochen war.» Heller: «Ich bin erleichtert. Ein systematisches Kartell gibt es im Thurgau nicht.»
Die Forscher wandten mehrere Methoden an. Mittels einer sogenannten Ampelanalyse wollten sie herausfinden, ob es zu auffälligen Vergaben gekommen war.

Auffällig – und damit rot – ist eine Vergabe etwa dann, wenn das tiefste Angebot deutlich tiefer ist als das zweittiefste, während die übrigen Angebote nahe beieinanderliegen. Mit diesem Sicherheitsabstand soll – aus Sicht der Kartellunternehmen –gewährleistet werden, dass der «richtige» Anbieter den Zuschlag tatsächlich erhält.

Keine Auffälligkeiten bei offenen Verfahren

Wie das Tiefbauamt festhält, waren 85 Prozent aller Vergaben über alle Jahre unauffällig – also grün. Die 15 roten Prozent wurden einer vertieften Analyse unterzogen. Dabei wurden die Verfahrensarten genauer unter die Lupe genommen, aber auch die Vergaben innerhalb der fünf Bezirke.

Zu keinen statistischen Auffälligkeiten kam es beim offenen Verfahren, das ab einem Auftragsvolumen von einer halben Million Franken angewendet wird; diese Aufträge müssen öffentlich ausgeschrieben werden. «Das zeigt», hält das Amt fest, «dass die grösseren Projekte im Kanton Thurgau unter kompetitiven Bedingungen vergeben wurden».

Auffälligkeiten gab es bei Einladungs- und freihändigen Verfahren. Doch diese Auffälligkeiten betreffen primär den ersten Teil des Untersuchungszeitraums. Die Luzerner Forscher halten fest, dass in den Jahren 2007 bis 2013 bei 36 Prozent aller im Einladungsverfahren ausgeschriebenen Projekte Indizien für Absprachen zu finden sind, in den Jahren 2014 bis 2018 war das noch bei 17 Prozent der Fall.

Heller sagt, es könne nicht vollständig ausgeschlossen werden, dass es nie zu einer Preisabsprache gekommen sei. Weil statistische Auffälligkeiten in den letzten Jahren stark zurückgegangen sind, sieht der Kanton aber keinen Anlass, die Weko anzurufen oder weitere Abklärungen vorzunehmen.

Dennoch will das Tiefbauamt Empfehlungen der Luzerner umsetzen. So soll die Analyse in fünf Jahren wiederholt werden. Zudem gedenkt der Kanton, vermehrt das offene Verfahren anzuwenden. «Wenn das Auftragsvolumen nahe am Schwellenwert ist», sagt der Kantonsingenieur. Dennoch will er den Aufwand für den Kanton wie für Unternehmen nicht unnötig erhöhen. Und die Handlungsfreiheit nicht zu stark einschränken. «Eine regionale Berücksichtigung bei kleineren Aufträgen ist mir wichtig.»

Bericht der Hochschule Luzern

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