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Thurgau vergibt mehr Aufträge innerhalb des Kantons

Die zweite Analyse der Auftragsvergabe des Departementes für Bau und Umwelt liegt vor. Sie zeigt, dass 2017 mehr Aufträge und mehr Volumen an Anbieter aus dem Kanton geflossen sind als im Vorjahr.
Sebastian Keller
Ein Bauarbeiter arbeitet mit dem Stampfer in Weinfelden. (Bild: Reto Martin)

Ein Bauarbeiter arbeitet mit dem Stampfer in Weinfelden. (Bild: Reto Martin)

Fast 54 Millionen Franken: Aufträge in dieser Höhe haben das kantonale Hochbauamt, das Tiefbauamt und das Amt für Umwelt im Jahr 2017 vergeben. Im Jahr zuvor waren es fast 50 Millionen Franken. Das zeigt die Vergabestatistik, die das Departement für Bau und Umwelt (DBU) zum zweiten Mal erstellt hat. Darin werden alle öffentliche Aufträge über 10000 Franken der drei Ämter analysiert. Angestiegen ist auch die Anzahl Vergaben – um fast 15 Prozent von 885 auf 1012 Aufträge. Der Bericht fördert zudem zutage, aus welchem Land, Kanton, Bezirk die Auftragsempfänger kommen. Ferner auch, nach welchen Verfahrensart die Aufträge vergeben wurden (siehe Kasten). Der Wert des Auftrags bestimmt die Wahl des Verfahrens. Zudem unterscheidet das einschlägige Recht zwischen Bau-, Liefer- und Dienstleistungen.

Die meisten Aufträge werden freihändig vergeben

Der allergrösste Teil, 880 Aufträge, vergaben die Ämter freihändig – also ohne Ausschreibung. Das Volumen aller freihändig vergebenen Aufträge belief sich auf 25,6 Millionen Franken. Im offenen Verfahren, bei dem Aufträge ausgeschrieben werden müssen, wurden 40 Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 20,3 Millionen Franken vergeben. Was hervorsticht: 2017 wurden mehr als doppelt so viele Aufträge im Einladungsverfahren vergeben als im Jahr zuvor: nämlich 45.
Wie 2016 kam auch 2017 primär das Thurgauer Gewerbe in den Genuss von Aufträgen aus dem DBU. 730 Vergaben mit einer Summe von 43,3 Millionen Franken gingen an solche Anbieter. Damit ist sowohl die Anzahl Aufträge wie das Volumen für hiesige Anbieter gestiegen. Eine stattliche Zahl von Aufträgen ging auch an Unternehmen aus den Nachbarkantonen Zürich (100) und St. Gallen (89).

Kein "Thurgau first"

Fünf Aufträge gingen an Auftragnehmer in den Niederlanden. Je ein Auftrag ergatterten sich Unternehmen aus Deutschland und Österreich. Im Vorjahr gingen keine Aufträge ins Ausland. Der Kanton hat nur bei tiefen Auftragsvolumina die Möglichkeit, explizit das heimische Gewerbe zu berücksichtigen. Ein Paradigma wie «Thurgau first» schliesst das öffentliche Beschaffungswesen grundsätzlich aus. Im Bericht heisst es denn auch: «Das Vergabeverfahren ist vom Prinzip der Chancengleichheit beherrscht.» Es müsse der Grundsatz der Nichtdiskriminierung und Gleichbehandlung von Anbietern eingehalten werden. So ist eine Vorgabe wie Ortsansässigkeit in Ausschreibungsunterlagen grundsätzlich nicht zulässig. Bei selektiven und offenen Verfahren erhält den Zuschlag, wer das wirtschaftlich günstigste Angebot eingereicht hat.

Bezirk Weinfelden bekommt grössten Anteil

Das DBU hat eine bezirksweise Betrachtung vorgenommen. Das Resultat: Die meisten Aufträge – 238 an der Zahl – gingen erneut an Unternehmen im Bezirk Frauenfeld. Mit Abstand das höchste Auftragsvolumen ging an Unternehmen aus dem Bezirk Weinfelden – mit 14 Millionen Franken. Dieses setzt sich aus 175 Aufträgen zusammen. Am wenigsten Aufträge – 52 – gingen erneut in den Bezirk Münchwilen. Allerdings hat sich das Volumen im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt: Auf 4,3 Millionen Franken.

Vergabe öffentlicher Aufträge nach Bezirken

Anzahl Vergaben
2017
2016
ArbonFrauenfeldKreuzlingenMünchwilenWeinfelden050100150200

Vergabe öffentlicher Aufträge nach Bezirken

in Millionen
2017
2016
ArbonFrauenfeldKreuzlingenMünchwilenWeinfelden0510

Die erste Auswertung hatte einen politischen Vorstoss von zwei Münchwiler Kantonsräten nach sich gezogen. Guido Grütter (FDP) und Toni Kappeler (Grüne) orteten eine Ungleichbehandlung. Daher fragten sie nach Gründen für diese «eklatanten Unterschiede» zwischen den Bezirken. Weiter wollten sie erfahren, ob der Regierungsrat gewillt sei, bei der Vergabe die Bezirke angemessen zu berücksichtigen. Der Regierungsrat erwähnte in seiner Antwort mehrere Gründe, wieso sich eine ungleiche Verteilung kaum vermeiden lasse.

Diese Gründe werden nun auch im Bericht erwähnt. So heisst es etwa: «Eine systematische, gleichmässige Verteilung der Vergabe auf die fünf Bezirke ist weder sinnvoll noch umsetzbar.» So sei eine Art «planwirtschaftliche Gesamtplanung» über mehrere Ämter kaum oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand möglich. Ein weiteres Argument ist die ständige Liste. So dürfen die Ämter des DBU grössere Aufträge nur an Anbieter erteilen, die auf dieser Liste stehen. Damit weisen sie gegenüber dem Kanton nach, dass sie bestimmte arbeitsrechtliche Bedingungen erfüllen. Auf der Liste finden sich rund doppelt so viele Anbieter aus dem Bezirk Frauenfeld wie solche aus dem Bezirk Münchwilen.

Vier Verfahrensarten

Das zu wählende Verfahren hängt von Auftragswert ab. Wird ein bestimmter Betrag überschritten – der sogenannte Schwellenwert – kommt das nächste Verfahren zur Anwendung. Beim freihändigen Verfahren darf ein Auftrag direkt und ohne Ausschreibung vergeben werden. Beim Einladungsverfahren lädt der Auftraggeber Anbieter ohne Ausschreibung zur Angebotsabgabe ein. Im selektiven Verfahren wird ein Auftrag öffentlich aufgeschrieben, aber nur geeignete Anbieter dürfen in einem zweiten Schritt ihr Angebot unterbreiten. Im offenen Verfahren wird der geplante Auftrag öffentlich ausgeschrieben – alle Anbieter können ein Angebot einreichen. Überschreitet der Auftrag eine gewisse Höhe, muss er auch international ausgeschrieben werden. (seb.)

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