Umstrittene Handyantenne in Thundorf steht trotz Widerstand betriebsbereit

Trotz grosser Gegenwehr dürfte die Salt-Mobilfunkanlage in Thundorf nach monatelangem Streit noch im Herbst in Betrieb gehen. Der Kanton stützt die Entscheide des Gemeinderates. Dieser räumt aber auch Fehler ein.

Samuel Koch
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Die über 20 Meter hohe Salt-Mobilfunkantenne beim Entsorgungsplatz. (Bild: Donato Caspari)

Die über 20 Meter hohe Salt-Mobilfunkantenne beim Entsorgungsplatz. (Bild: Donato Caspari)

Er ist der jüngste in einer Reihe juristischer Entscheide in den vergangenen Wochen und Monaten. Ende September erst hat das kantonale Departement für Inneres und Volkswirtschaft (DIV) die vierte Aufsichtsbeschwerde gegen den Gemeinderat der Politischen Gemeinde Thundorf abgewiesen. Damit entlastet das DIV den Gemeinderat in seiner Arbeit rund um die geplante Salt-Mobilfunkantenne beim Entsorgungsplatz am südlichen Dorfausgang in Richtung Matzingen.

«Zusammenfassend ist festzustellen, dass kein widerrechtliches Handeln des Gemeinderates vorliegt»

steht im Entscheid, der unserer Zeitung vorliegt. Dementsprechend sei die Beschwerde abzuweisen. Unterzeichnet ist der Entscheid von Regierungsrat Walter Schönholzer. Bereits zuvor wies der Kanton zwei Beschwerden gegen den Gemeinderat zurück. Eine Privatperson zog eine weitere Beschwerde vorzeitig zurück.

Vergleich mit Weinfelder Thurfeldsiedlung

Als Sieg will der Thundorfer Gemeindepräsident Alois Hersche die erneute Rückweisung nicht sehen. «Es zeigt einfach, dass unser Rechtssystem funktioniert», sagt er. Nach wochen- und monatelangem Spiessrutenlauf sei er nicht kraftlos, entgegnet Hersche, der nächstes Jahr nach 24 Jahren im Gemeinderat in den politischen Ruhestand gehen wird.

«Wir hätten uns einfach viel Schweiss und Sitzungszeit ersparen können, wenn im Dorf mehr Verständnis für gesetzliche Bestimmungen vorhanden gewesen wäre»
Alois Hersche, Gemeindepräsident Thundorf. (Bild: Maraycke Frehner)

Alois Hersche, Gemeindepräsident Thundorf. (Bild: Maraycke Frehner)

meint Alois Hersche. Zwischenzeitlich beschäftigten sich gar die Bundesrichter in Lausanne mit dem Fall. Sie wiesen die private Beschwerde aus der Gemeinde ebenfalls ab. Eine Analogie zieht Hersche zur Abstimmung der Weinfelder Volksinitiative betreffend Thurfeldsiedlung, worüber die dortigen Stimmbürger trotz rechtsgültiger Abbruchbewilligung erst noch zu befinden haben. Es könnte in Weinfelden soweit kommen, dass die betroffenen Häuser bei der Abstimmung Ende November gar nicht mehr stehen. «Dieser Fall ist vergleichbar mit unserem», sagt Hersche, weil der Fall zeige, dass die Grenze der direkten Demokratie überschritten sei. Es könne nicht sein, dass sich das Volk gegen übergeordnetes Recht auflehnen könne, meint Vizegemeindepräsident Daniel Kirchmeier.

Vorgeschichte in Kürze

Vor rund zwei Jahren sammelte der Verein lebenswertes Thundorf, damals noch als IG, rund 250 Unterschriften und bewirkte eine ausserordentliche Gemeindeversammlung betreffend der geplanten Salt-Mobilfunkanlage beim Entsorgungsplatz. Dabei fanden alle vier Anträge der Handyantennen-Gegner eine Mehrheit. Während eine Privatperson mit einer Beschwerde bis zum Bundesgericht gelangte und die Beschwerde dort abgelehnt wurde, reichten weitere Gegner sowie der Verein selbst beim Kanton Aufsichtsbeschwerden gegen den Gemeinderat ein. Einer zog seine Beschwerde zurück, die restlichen drei wies der Kanton ab. (sko)

Der Thundorfer Gemeinderat habe den Volkswillen mit den vier beschlossenen Anträgen aus der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom März 2017 gar nie erfüllen können. «Der Bund hat entschieden, dass die Mobilfunkanbieter ein Recht auf eine flächendeckende Netzstruktur haben», sagt Kirchmeier. Für den Gemeinderat ironisch in der ganzen Angelegenheit: Derzeit bemängeln einzelne Treuhänder von Immobilien im Nachbarort Lustdorf, dass sie wegen mangelhaften Handynetzes Schwierigkeiten hätten, Mieter oder Käufer zu finden.

Noch untersteht die jüngste Rückweisung des Kantons von Ende September einer laufenden Rekursfrist. Die Gegner der Handyantenne – orchestriert vom Verein lebenswertes Thundorf – prüfen das weitere Vorgehen. «Einige Aussagen im Bericht stimmen uns nachdenklich und veranlassen uns, noch weiter zu kämpfen», lässt der Verein verlauten, ohne dass dessen Präsidentin je auf eine Anfrage dieser Zeitung einging. Trotzdem schreibt ein Vorstandsmitglied: «Wir werden nicht aufgeben.»

Unstimmigkeit wegen Verlegung des Standortes

Fakt ist, der Vertrag zwischen der Gemeinde und Salt ist rechtskräftig und die über 20 Meter hohe Antenne beim Entsorgungsplatz steht seit wenigen Wochen betriebsbereit. «Mobilfunkanlagen werden dort benötigt, wo sich die Nutzer aufhalten und sollten aus netzwerktechnischer Sicht entsprechend immer möglichst zentral erstellt werden», sagt Salt-Mediensprecherin Viola Lebel. Der aktuell explodierende Datenkonsum via Mobilfunk verlange nach ortsnahen Sendeanlagen. Mit den bewilligungsgebenden Kantonsbehörden, der Fachstelle für nichtionisierende Strahlung beim Amt für Umwelt, stünde Salt in regem Austausch. Geht es nach dem Betreiber Salt, nimmt er die Mobilfunkantenne am Standort Thundorf noch in diesem Monat in Betrieb.

Die Kritik der Gegner gegenüber dem Gemeinderat reisst derweil nicht ab. Es ist weiterhin die Rede von Wortbruch oder von Alibiübungen. «Der Gemeinderat setzt den Volkswillen nicht um und reagiert nicht auf unsere Anfragen», teilt der Verein lebenswertes Thundorf mit. Der Verein habe dem Gemeinderat vermehrt angeboten, dass er die Kosten für eine Verlegung des Standortes tragen würde. «In mehreren Sitzungen mit Salt hat sich herausgestellt, dass der Betreiber nicht an einem anderen Standort interessiert ist», sagt Gemeindepräsident Alois Hersche dazu. Der Gemeinderat habe seit der ausserordentlichen Gemeindeversammlung eigentlich nur verlieren können, meint Hersche, der sich auch in Selbstkritik übt:

«Wir hätten den Bürgern damals sofort klarmachen müssen, dass die Beschlüsse der Gegner nicht umsetzbar sind.»

Dass seine Bürger danach vom Recht Gebrauch machen, sich gegen die Antenne zu wehren, könne er nachvollziehen. «Wir wollten auch die andere Sichtweise der Bürger dulden, die uns ja sonst in allen Sachgeschäften stützt.» Schlaflose Nächte habe er wegen der ganzen Angelegenheit nie gehabt. Obwohl die vergangenen Wochen und Monate teils turbulent waren, sei er oder einer seiner Gemeinderatskollegen nie persönlich angegriffen worden. «Der Druck galt immer dem gesamten Gemeinderat», meint Hersche etwa zu den mehrmals verteilten Flugblättern im Dorf. Es sei aber jetzt an der Zeit, einen Schlussstrich zu ziehen, «sonst kommt schon die Frage auf, wer in Zukunft noch im Gemeinderat mitwirken will.»

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