Twitternder Palästinenser
vor Thurgauer Obergericht

Gegen einen Schuldspruch wegen Rassendiskriminierung hat ein Palästinenser Berufung vor dem Thurgauer Obergericht eingelegt.

Thomas Wunderlin
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Das Thurgauer Obergericht in Frauenfeld. (Bild: Olaf Kühne)

Das Thurgauer Obergericht in Frauenfeld. (Bild: Olaf Kühne)

 In einer Verhandlung am Mittwoch vor dem Thurgauer Obergericht versuchte ein 64-jähriger palästinensischer Staatsangehöriger in einer unstrukturierten, einstündigen Rede seine missliche Lebenssituation zu erklären, für die er offenbar «die Juden» verantwortlich macht. Dabei ging er kaum auf das Urteil des Bezirksgerichts ein, das ihn zu 30 Tagessätzen zu 10 Franken verurteilt hatte. Vorgeworfen wurde ihm, in vier Tweets und einem Facebook-Eintrag antisemitische Vorurteile, Verschwörungstheorien und Todesdrohungen verbreitet zu haben. Der gesundheitlich angeschlagen wirkende Mann lebte nach eigenen
Angaben bis vor 20 Jahren im Irak, wo er gut verdient habe.
In der Schweiz sei es ihm nicht gelungen, sein Leben wieder aufzubauen.

Klage wegen fehlender Wasserkaraffe

Obwohl der Palästinenser seine eigene Wasserflasche mitgebracht hatte, beklagte er sich, dass auf seinem Tisch keine Wasserkaraffe mit Trinkglas aufgestellt worden sei, während die Richter und der Dolmetscher darüber verfügten.
Der vorsitzende Oberrichter
bezeichnete diese Unterlassung als Fehler.
Der Berufungskläger verlangte eine Entschuldigung für die Behandlung durch die Polizei. Sie habe ihm drei Rippen gebrochen. Nach der Hausdurchsuchung habe eine Urkunde gefehlt, die seinen Besitzanspruch auf ein Grundstück in Palästina belege. Er forderte ausserdem Auskunft über das Schicksal seiner Kinder. Ihm sei zugetragen worden, dass eine Tochter gestorben sei. Das Obergericht, das sein Urteil schriftlich eröffnen wird, wird ihm da kaum helfen können.