Tschüss Zweckverband: Eschenz kündigt den Vertrag

Mit 108 Ja zu 12 Nein sagt die Gemeindeversammlung deutlich Ja zum Austritt aus dem Spitexverband Thurgau Nordwest per Ende 2020. Die Gemeinde will mit einem privaten Anbieter zusammenarbeiten.

Margrith Pfister-Kübler
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Gemeindepräsident Claus Ullmann (stehend) und die Gemeinderäte an der Eschenzer Rechnungsgemeinde. (Bild: Margrith Pfister-Kübler)

Gemeindepräsident Claus Ullmann (stehend) und die Gemeinderäte an der Eschenzer Rechnungsgemeinde. (Bild: Margrith Pfister-Kübler)

An der Eschenzer Rechnungsgemeindeversammlung vom Montagabend liess die Geschwindigkeit nichts zu wünschen übrig. Nach 105 Minuten hatten die 130 Stimmberechtigten alle Anträge des Gemeinderates gutgeheissen – ohne Diskussionen. Im Zentrum stand der Antrag zur Kündigung der Mitgliedschaft bei der Spitex Thurgau Nordwest per 31. Dezember 2020, ein Grundsatzentscheid.

Gemeindepräsident Claus Ullmann wies auf die steigende Kostenentwicklung hin, welche immer wieder zu Diskussionen führte. Bis ins Jahr 2013 betrieben die Gemeinden Eschenz und Wagenhausen gemeinsam eine Spitex-Organisation. Der Zweckverband Thurgau Nordwest – der Zusammenschluss der Spitex-Organisationen von Schlatt bis Steckborn – wurde aufgrund zunehmender Auflagen und neu zu übernehmenden Aufgaben gegründet.

Für kleinere Spitex-Betriebe sei es zunehmend schwierig geworden, die Betriebsbewilligungen aufrechtzuerhalten. So sahen sich die Gemeinden Eschenz und Wagenhausen verpflichtet, die Mitgliedschaft im Zweckverband punkto Kosten und Nutzen zu analysieren.

Verschiedene Varianten wurden geprüft

Die Möglichkeit, wieder eine eigene Spitex zu betreiben, eine regionale Zusammenarbeit mit der Stein am Rhein oder ein Anschluss an einen benachbarten Zweckverband wurden geprüft. Als sinnvollste Variante kristallisierte sich laut Gemeinde eine Zusammenarbeit mit der privaten Spitex-Organisation Parta AG aus Weinfelden heraus. Parta ist eine gemeinnützige Tochterfirma der Diakonie Bethanien, die in den Kantonen Thurgau, St. Gallen und Appenzell tätig ist. Gemeinderätin Heidi Springmann, zuständig für Soziales, sagte:

«Alle Anbieter unterstehen der Bewilligungspflicht durch den Kanton.»

Springmann wies auf die Pflegestunden von 2014 bis 2018 hin, die eine Steigerung um 30 Prozent aufweisen. Laut Offerte hätten die Anzahl Pflegestunden des Jahres 2017 bei Parta die Gemeinde knapp 63'000 Franken gekostet. Beim Zweckverband Nordwest seien es gut 113'000 Franken gewesen.

Das Leistungsangebot der Parta AG entspräche jenem des Zweckverbandes Spitex Thurgau Nordwest. Auch sei die Sicherstellung des Service public im Vertrag enthalten – das heisst, eine Versorgungspflicht für die Einwohner der Gemeinden Eschenz und Wagenhausen. Nachdem Parta-Geschäftsführerin Claudia Brunner auch noch zu Wort gekommen war, fiel das Verdikt deutlich aus: Ohne Diskussion stimmten 108 Eschenzer dafür, den Vertrag per Ende 2020 zu kündigen. Zwölf waren dagegen.

Rechnung mit 336'000 Franken Überschuss

Einstimmig genehmigt wurde die Jahresrechnung 2018. Diese schliesst bei einem Gesamtaufwand von 5,2 Millionen Franken mit einem Plus von 336292 Franken ab; budgetiert war ein Verlust von 490 Franken. Das Eigenkapital liegt bei rund drei Millionen Franken. «Unsere Finanzen sind solide und gesund», sagte Gemeindepräsident Claus Ullmann. Höhere Steuereinnahmen sowie Mehrerträge bei den Grundstückgewinnsteuern und Minderausgaben beim Kiesstrassenunterhalt trugen zum guten Ergebnis bei. Ohne Diskussion und einstimmig wurde auch das Gebührenreglement für Verwaltungsaufgaben genehmigt; es tritt auf den 1. Juni 2019 in Kraft. Eine (gekürzte) Botschaftsbroschüre pro Haushalt, das würde eine Einsparung von 50 Prozent bringen, erklärte Gemeindepräsident Ullmann und lud zur Konsultativabstimmung ein: Die Mehrheit sprach sich für die Einsparung aus. (kü)

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