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Thurgauer Volksinitiative will Artenvielfalt zum Blühen bringen

Im Thurgau steht eine kantonale Volksinitiative in den Startlöchern. Das Volksbegehren zielt darauf ab, die Biodiversität im Kanton auf Vordermann zu bringen. Die Grüne Partei und Umweltverbände stehen dahinter.
Sebastian Keller
Mohnblumen in einem Weizenfeld bei Märwil: Die Biodiversität soll nicht nur in der Landwirtschaft gefördert werden. (Bild: Reto Martin)

Mohnblumen in einem Weizenfeld bei Märwil: Die Biodiversität soll nicht nur in der Landwirtschaft gefördert werden. (Bild: Reto Martin)

Eine Volksinitiative wird zwischen Bodensee und Hörnli nicht alle Tage lanciert. So sind für ein Zustandekommen innert sechs Monaten 4000 Unterschriften zu sammeln. Offenbar braut sich momentan ein neues Volksbegehren zusammen: Wie diese Zeitung erfahren hat, will die Grüne Partei die Biodiversität mit einer Initiative zum Blühen bringen. Kurt Egger, GP-Präsident und Kantonsrat aus Eschlikon, bestätigt dies auf Anfrage. Er sagt: «Der Zustand der Artenvielfalt ist schlecht, schweizweit, aber auch im Thurgau.» Ein Indikator sei die massive Abnahme der Insektenpopulationen. «Wir müssen etwas machen, sonst verarmt die Natur.» Diese Entwicklung stellt gemäss Egger auch ein Risiko für das Wohlergehen der Menschen und das Funktionieren der Wirtschaft dar.

Biodiversität muss wieder zunehmen

Das jüngste Biodiversitätsmonitoring des Kantons Thurgau hat zwar zu Tage gefördert, dass der Rückgang der Brutvögel und Schmetterlinge gestoppt werden konnte. Dazu sagt Egger: «Das ist noch zu wenig.» Die Artenvielfalt müsse zwingend zunehmen. Deshalb hat er mit seinem Parteikollegen Toni Kappeler (Münchwilen) das Heft in die Hand genommen.

Kurt Egger, Präsident der Grünen Partei Thurgau. (Bild: Reto Martin)

Kurt Egger, Präsident der Grünen Partei Thurgau. (Bild: Reto Martin)

Die Initiative hat nicht explizit die Landwirtschaft im Fokus. «Unser Schwerpunkt liegt auf dem Siedlungsgebiet», sagt Egger. Auch an Bahndämmen gebe es Potenzial. Es müsste nach Ansicht der Initianten beim Kanton eine Beratungsstelle geschaffen werden. «Eine oder mehrere Personen müssten sich explizit um die Förderung der Biodiversität kümmern.» Und diese wären beispielsweise dafür zuständig, Gemeinden zu beraten und gemeinsam mit ihnen Projekte anzustossen. Eine Funktion, wie sie beispielsweise die Fachstelle Langsamverkehr für Fussgänger und Velofahrer seit diesem Jahr wahrnimmt.

Neuer Grundsatz im Gesetz

Das Volksbegehren hat zum Ziel, einen neuen Grundsatz im Gesetz zu säen: «Der Kanton Thurgau fördert gezielt und wirkungsvoll die Biodiversität.» Diesen Grundsatz sähe Egger im kantonalen Natur- und Heimatschutzgesetz am richtigen Platz. «Die Initiative soll als allgemeine Anregung formuliert werden», sagt der grüne Politiker. Dieses Vorgehen liesse dem Parlament und der Regierung «einen gewissen Spielraum».

Egger schwebt vor, dass der Kanton eine kantonale Biodiversitätsstrategie erarbeitet – wie sie beispielsweise der Kanton St. Gallen kennt. Für deren Umsetzung sollen jährlich zusätzlich vier Millionen Franken in die Hand genommen werden. «Es geht auch darum, dass der Kanton Bundesgelder abholt», betont Egger. Der Bund würde sich wohl im Rahmen des Aktionsplans Biodiversität hälftig an Projekten beteiligen. Die Rechnung scheint einfach: Wenn der Kanton mehr in die Förderung der Artenvielfalt investiert, fliesst auch mehr Geld aus Bern. Denn: Bis 2023 beteiligt sich der Bund mit bis zu 80 Millionen Franken jährlich an der Umsetzung des Aktionsplans.

Grüne sehen keine Chance im Parlament

Weil die Grünen davon ausgehen, für ein solch ökologisches Anliegen keine Mehrheit im bürgerlich dominierten Thurgauer Kantonsparlament zu finden, beschreiten sie den Initiativweg. Derzeit suchen sie weitere politische Partner. Die kantonalen Umweltverbände Pro Natura, Vogelschutz und WWF sind bereits an Bord; auch die Mitgliederversammlung der Grünen Thurgau hat der Lancierung zugestimmt. Bis Januar 2018 soll sich das Komitee formieren. «Im nächsten Jahr wollen wir mit dem Unterschriftensammeln beginnen», sagt Kurt Egger.

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