Thurgauer Urteil aufgehoben:
Bosnierin darf hier bleiben

Eine 44-jährige Staatsangehörige von Bosnien und Herzegowina ist wegen elf Delikten bestraft worden und hat 99 Verlustscheine im Betreibungsregister. Gemäss Bundesgericht muss sie das Land nicht verlassen, da sie sich auf dem Weg der Besserung befindet.

Thomas Wunderlin
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Sarajewo, die Hauptstadt von Bosnien und Herzegowina.

Sarajewo, die Hauptstadt von Bosnien und Herzegowina.

Rudolf Gruber

Die Liste beginnt mit der Mithilfe bei der rechtswidrigen Einreise ihres Ehemanns. Es folgen Überschreiten der Geschwindigkeit, Missachtung einer behördlichen Verfügung, Zweckentfremdung von Arbeitnehmerbeiträgen – insgesamt elf Delikte, die mit 80 Tagessätzen und Bussen von insgesamt 3960 Franken bestraft wurden.

Zuschulden kommen liess sich diese eine 44-jährige Staatsangehörige von Bosnien und Herzegowina, die seit 1990 in der Schweiz lebt. Lang ist auch die Liste ihrer Verlustscheine: 99 Stück im Gesamtbetrag von 200000 Franken, Stand 2019.

Nach vier Verwarnungen in den Jahren 2000, 2004, 2012 und 2015 widerrief das Thurgauer Migrationsamt 2018 ihre Niederlassungsbewilligung und wies sie an, das Land mit ihren 2002 und 2010 geborenen Söhnen zu verlassen. Das Thurgauer Verwaltungsgericht bestätigte den Entscheid am 12. Februar 2020; es hob nur die Ausweisung der Söhne auf.

Seit der Trennung stabilere Finanzen

Nun hat das Bundesgericht entschieden, dass die Frau in der Schweiz bleiben darf (2C_354/2020). Die Lausanner Richter halten ihr zugute, dass sie zumindest seit der Trennung von ihrem Ehemann 2017 «erhebliche Anstrengungen» unternehme, ihre finanzielle Situation zu stabilisieren.

Seit 2016 verfüge sie über eine feste Anstellung. Ein ansehnlicher Teil ihrer Verlustscheine beruhe auf nicht bezahlten Abgaben ihrer früheren selbstständigen Erwerbstätigkeit. Sie sei nie auf Sozialhilfe angewiesen gewesen. Ihre Straftaten seien «nicht von besonders schwerem Gewicht». «Ohnehin begnügte sich die Vorinstanz betreffend der Straftaten mit schematischen Wiederholungen der Rechtsprechung, ohne die Umstände des Einzelfalls miteinzubeziehen.»