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Thurgauer Schlosserben streiten sich jahrelang um Seeparzelle

Zwei Brüder beschäftigten wegen ihres Erbes seit 15 Jahren die Gerichte. Streitig ist der Wert eines Grundstücks mit Häuschen. Die Vorstellungen gehen um mehr als eine Million Franken auseinander.
Larissa Flammer
Wo die Parzelle liegt, ist im anonymisierten Urteil nicht ersichtlich. Einen wunderschönen Blick auf den Bodensee gibt es an vielen Orten: hier in Arbon. (Bild: Thi My Lien Nguyen)

Wo die Parzelle liegt, ist im anonymisierten Urteil nicht ersichtlich. Einen wunderschönen Blick auf den Bodensee gibt es an vielen Orten: hier in Arbon. (Bild: Thi My Lien Nguyen)

Materieller Besitz macht eben doch nicht glücklich. Zu diesem Schluss kann man zumindest gelangen, wenn man ein kürzlich veröffentlichtes Bundesgerichtsurteil gelesen hat. Der Inhalt: Drei Geschwister streiten sich seit 15 Jahren vor verschiedenen Instanzen um eine Seeparzelle mit vier Ferienhäuschen.

Zur Erbmasse gehörten ursprünglich auch ein Landwirtschafbetrieb sowie ein Schloss samt Umschwung und Seeanstoss. Den Landwirtschaftsbetrieb übernahm bereits vor dem Tod der Mutter einer der Brüder (Bruder A), in einem zweiten Schritt der Erbteilung ersteigerte er zudem in einem internen Verfahren gegen seine Geschwister das Schloss. Danach wurden die Gerichte mit einbezogen.

Benutzungsrecht für Schwester

Der bisher nicht zum Handkuss gekommene Bruder (Bruder B) reichte Klage auf Feststellung und auf Teilung des Restnachlasses ein. Er beantragte eine Zuteilung der Seeparzelle an sich und räumte seiner Schwester ein Benutzungsrecht ein. Diese anerkannte die Klage ihres Bruder und beteiligte sich in der Folge nicht mehr aktiv am Verfahren.

Obwohl der Schlossbesitzer zuerst ebenfalls die Zuweisung der Seeparzelle an sich verlangte, war zuletzt nicht mehr streitig, dass das Land an Bruder B geht. Bis zum erst kürzlich gefällten Urteil stritten sich die beiden Brüder jedoch über den Anrechnungswert, zu dem die Seeparzelle mit den Häuschen in den Besitz des einen Bruders gehen soll.

Mehrere Schätzungen des Werts

Während der künftige Besitzer der Parzelle forderte, sie sei ihm mit einem Wert von 153'000 Franken an sein Erbe anzurechnen, verlangte Bruder A einen Anrechnungswert von mindestens 1'334'000 Franken. Ein Unterschied von mehr als einer Million Franken.

Ausgangspunkt für die beiden so unterschiedlichen Forderungen sind mehrere Schätzungen des Werts der Parzelle, die zu verschiedenen Zeitpunkten und unter verschiedenen Voraussetzungen gemacht worden sind. Vor Bundesgericht ging es daher unter anderen darum, ob die Vorinstanzen korrekt handelten, als sie sich auf eine der Schätzungen stützten, beziehungsweise eine neue Verkehrswertschätzung anordneten.

Bruder B zielte – vereinfacht gesagt – darauf ab, dass sein Grundstück zu einem möglichst geringen Wert geschätzt wird. Ein Argument lautete beispielsweise: Der Experte habe nicht berücksichtigt, dass der Abstand von Wald und See nicht eingehalten sei, was für den Wert des Grundstücks von entscheidender, wertmindernder Relevanz sei.

Während des Verfahrens änderte das Gesetz

Ein anderer Streitpunkt war die Anwendung von altem Recht. Denn das Verfahren um den brüderlichen Erbstreit zog sich so lange hin, dass inzwischen eine Formulierung im Schweizerischen Zivilgesetzbuch geändert wurde. Die Vorinstanz hatte jedoch – gemäss Urteil des Bundesgerichts – korrekterweise die alte Version hinzugezogen.

Die Beschwerden werden abgewiesen, die beiden Brüder müssen die Gerichtskosten von insgesamt 20'000 Franken je zur Hälfte übernehmen.

Hinweis: Urteil 5A_61/2017 und 5A_74/2017

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