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Thurgauer Polizisten müssen vermehrt Gerichte schützen

Im vergangenen Jahr musste die Kantonspolizei Thurgau ungewöhnlich viele Einsätze zu
Gunsten von Gerichten leisten. Das liegt vor allem am Mammutprozess Kümmertshausen, aber nicht nur.
Sebastian Keller
Ein Polizist leistet Einsatz im Rahmen des Mammutprozesses Kümmerstshausen. (Bild:Thi My Lien Nguyen)

Ein Polizist leistet Einsatz im Rahmen des Mammutprozesses Kümmerstshausen. (Bild:Thi My Lien Nguyen)

Die Zunahme ist exorbitant: Die Sicherheitspolizei der Kantonspolizei Thurgau hat im vergangenen Jahr 47 Einsätze in der Kategorie Gerichtsschutz geleistet. Dies ist dem Geschäftsbericht des Kantons zu entnehmen. Im Jahr 2016 waren es lediglich zwei. Doch welcher Art sind solche Einsätze? Und: Worauf ist diese Zunahme innerhalb eines Jahres zurückzuführen?

Polizeisprecher Mario Christen erklärt auf Anfrage, worum es bei diesen Einsätzen geht: «Die Kantonspolizei Thurgau sorgt mit verschiedenen Massnahmen dafür, dass die Gerichtsverhandlung sicher ablaufen kann, also die Teilnehmenden geschützt werden.» Dafür erstelle die Kantonspolizei im Vorfeld der Verhandlung ein entsprechendes Dispositiv. Beantragen würden solche Einsätze in der Regel die vorsitzende Richterin oder der vorsitzende Richter. «Es kann aber auch sein», sagt Mario Christen, «dass die Kantonspolizei Thurgau aufgrund eigener Einschätzung aktiv wird.»

Auch der Politik aufgefallen

Die Zunahme im vergangenen Jahr lässt sich laut Christen auf einen Fall zurückführen: Kümmertshausen. Dieser Mammutprozess rund um den Tod eines IV-Rentners aus dem Weiler in der Gemeinde Erlen wurde am Bezirksgericht Kreuzlingen verhandelt. Wegen des grossen Interessens im Rathaus statt im Gerichtsgebäude.

Die Zunahme der Gerichtsschutzeinsätze sind auch Hermann Lei nicht entgangen. Der Frauenfelder SVP-Kantonsrat präsidiert die zuständige grossrätliche Subkommission, die das Departement für Justiz und Sicherheit im Auge hat. Im jüngsten Kommentar zum Geschäftsbericht hält Lei fest: «Auffällig ist die Zunahme an Gerichtsschutzbegehren.» Allgemein könne eine Zunahme solcher Begehren festgestellt werden, auch von anderen vergleichbaren Amtsstellen. Dazu sagt Polizeisprecher Christen: «Wir stellen fest, dass die allgemeine Sensibilität gestiegen ist, also beispielsweise Personen, die unterschwellig Drohungen ausstossen, vermehrt zur Kenntnis genommen werden.» Das dürfte laut Christen nicht zuletzt auf die Präventionsarbeit der Fachstelle Gefahrenabwehr und Bedrohungsmanagement (GABM) der Kantonspolizei Thurgau zurückzuführen sein.

Im ersten Halbjahr 2018 hat die Kantonspolizei fünf Gerichtsschutz-Einsätze geleistet.

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