Thurgauer Parlamentarier: Wer am meisten schwänzt
Im Kantonsparlament herrscht Anwesenheitspflicht, dennoch ist der Rat selten komplett. Hier die Absenzenkönige.
Der Thurgauer Grosse Rat an einer Sitzung im Rathaus Weinfelden.
«Abwesend Gesundheit.» Wenn zu Beginn der Sitzungen des Grossen Rates jeweils der Name des SVP-Kantonsrats Marcel Schenker aufgerufen wird, überrascht dessen Fernbleiben niemanden mehr. Seit Mai 2017 tagte das Kantonsparlament immer ohne den Frauenfelder. In der laufenden Legislatur 2016-20 blieb sein Parlamentarierstuhl an 64 der bisher abgehaltenen 78 Sitzungen leer. Längst ist klar: Der unrühmliche Titel des Absenzenkönigs ist ihm sicher.
Hinter diesem Fernbleiben verbergen sich offenbar schwere gesundheitliche Probleme. Es ist ein persönlicher Schicksalsschlag, der den einst äusserst engagierten Politiker und Vizepräsidenten der Thurgauer SVP plötzlich aus der Bahn warf. SVP-Fraktionspräsident Stephan Tobler erinnert sich:
«Von einer Sitzung auf die andere konnte er nicht mehr teilnehmen.»
Stephan Tobler, SVP-Fraktionspräsident.
Schenker habe sich komplett zurückgezogen, reagiere schon lange auf keine Kontaktaufnahme mehr. Einen Rücktritt gab er aber nie bekannt.
Dass ein gewählter Parlamentarier drei Jahre lang keinen Fuss in den Ratssaal setzt, ist ein Extremfall, den es im Thurgau wohl noch nie gegeben hat. Und der SVP-Fraktion fehlt dadurch permanent eine Stimme. Denn diesen chronisch unbesetzten Sitz kann niemand anders einnehmen. Dafür fehlen die Möglichkeiten.
Über Abwahlmöglichkeit laut nachgedacht
Die Geschäftsordnung des Grossen Rats hält in Paragraf 14 fest:
«Die Mitglieder sind verpflichtet, an den Sitzungen teilzunehmen.»
Fernbleiben müsse begründet werden und solle eine Ausnahme sein, sagt Grossratspräsident Kurt Baumann. Eine Sanktionsmöglichkeit für Sitzungsschwänzer gibt es aber nicht. Die Geschäftsordnung des Thurgauer Grossen Rates ist in diesem Punkt faktisch nur ein Appell an die Eigenverantwortung.
Sowohl dem Ratsbüro als auch den Fraktionen sind die Hände gebunden, falls ein Politiker tatsächlich nie auftaucht. Eine Stellvertreterregelung, wie sie etwa der Kanton Graubünden kennt, gibt es im Thurgau nicht. In der SVP-Fraktion ist aufgrund des Falls Schenker ein gewisser Frust spürbar. Es sei deshalb schon laut über eine Abwahlmöglichkeit einzelner Grossräte nachgedacht worden, sagt Tobler. Bei einer nächsten Revision der Geschäftsordnung könnte diese Idee eingebracht werden.
Ruedi Zbinden, SVP-Kantonalpräsident, unterstreicht auf Anfrage die Verdienste Schenkers, der sich vor seiner Krankheit jahrelang stark für die Partei einsetzte. Zbinden sagt aber auch:
«Leider verpasste er den Zeitpunkt seines Rücktritts und konnte auch von niemandem dazu motiviert werden.»
Ruedi Zbinden, Präsident SVP Thurgau.
Erst die Wahlen im Frühling werden seinen Sitz freigeben. Denn für die nächste Legislatur ist der Jurist, der im Jahr 2000 erstmals in den Grossen Rat gewählt wurde, nicht mehr nominiert. Wieso er nicht selber zurücktrat, bleibt sein Geheimnis. Eine Anfrage dieser Zeitung bleibt unbeantwortet.
Nebst Gesundheit auch Beruf und Ferien
Eine Auswertung sämtlicher Sitzungsprotokolle seit dem Start der aktuellen Legislatur im Mai 2016 zeigt, wessen Stuhl sonst noch häufig leer blieb. Dabei fällt Barbara Müller (SP, Ettenhausen) auf. Sie fehlte an 20 Sitzungen. Die Geologin begründet dies mit beruflichen Tätigkeiten, die sie jeweils in Nepal ausübe.
Barbara Müller, SP-Kantonsrätin.
Dieses Engagement liesse sich nicht auf die parlamentsfreie Sommerzeit verschieben. Denn dann herrsche in Nepal Monsun, was ihre Arbeit, bei der sie auch Grundwasservorkommen untersuche, verunmögliche. Die SP-Fraktion würde das akzeptieren. Und Müller betont, dass sie auf diese Arbeit angewiesen sei und in dieser Zeit ja keine Sitzungsgelder des Grossen Rates beziehe.
An 17 Sitzungen abwesend war Alban Imeri, der während der Legislatur von der BDP zur SP wechselte. Die meisten verpassten Ratstermine begründet der Ingenieur gemäss Protokollen mit beruflichen Verpflichtungen. Für eine Stellungnahme war er gestern nicht erreichbar. Auf einen Anruf reagierte hingegen Martin Stuber (SVP, Ermatingen). Der alt Gemeindepräsident kommt auf 16 Absenzen. Sie gründen hauptsächlich auf längeren Ferien, die er jeweils im Dezember und Januar mache. Auffallend oft entschuldigen liessen sich auch Edith Wohlfender (SP, Kreuzlingen) mit 15 und Martin Salvisberg (SVP, Amriswil) mit 14 Absenzen. Lucas Orellano (GLP, Frauenfeld) fehlte an 13 der bisher abgehaltenen 78 Sitzungen.
«Grundsätzlich ist die Disziplin der Parlamentarier sehr hoch», lobt Präsident Baumann. So blieb der Grosse Rat auch in der auslaufenden Legislatur immer weit davon entfernt, nicht mehr beschlussfähig zu sein. Dieser Fall würde eintreten, wenn von den 130 Kantonsräten weniger als 95 anwesend sind.
Mehr zum Thema
