Thurgauer Obergericht schliesst verschleppten Fall ab

Das Bundesgericht rüffelte das Obergericht, weil es den Fall eines pädophilen Rollstuhlfahrers ein Jahr lang ruhen liess. Nun hat das Obergericht entschieden – die kleine Verwahrung bleibt dem Sexualstraftäter erspart.

Thomas Wunderlin
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Der frühere Obergerichtspräsident Thomas Zweidler. (Bild: Nana do Carmo)

Der frühere Obergerichtspräsident Thomas Zweidler. (Bild: Nana do Carmo)

Ausführlich setzt sich das Obergericht mit der Gefährlichkeit des pädophilen Rollstuhlfahrers auseinander. Da der 27-jährige St. Galler Informatik studierte, war es ihm ein Leichtes, sich hinter dem Rücken seiner Eltern auf pädophilen Webseiten zu tummeln. Er muss deshalb seinem Bewährungshelfer «Einsicht in seinen elektronischen Datenverkehr und über sämtliche elektronischen Speicherungsmöglichkeiten auf erste Aufforderung» gewähren.

Schwerer dürfte es ihm fallen, wieder das Vertrauen von Müttern zu gewinnen. Bei rund vierzig Familien hatte er sich als Babysitter angeboten. Laut Bezirksgericht Arbon missbrauchte er zwei Buben und ein Mädchen zwischen fünf und acht Jahren. Das Obergericht wies ihn deshalb in einem am Donnerstag veröffentlichen Urteil an, keine Kinder zu hüten oder zu betreuen.

Bezirksgericht verordnete stationäre Massnahme

Das Bezirksgericht schob den Vollzug der Freiheitsstrafe zu Gunsten einer stationären Massnahme auf. Ab Juli 2015 befand sich der Student im Massnahmenzentrum Bitzi in der sogenannten kleinen Verwahrung. Um nicht auf unbegrenzte Zeit hinter Gittern zu schmoren, verlangte er die Umwandlung der stationären in eine ambulante Massnahme. Das Obergericht verhandelte den Fall am 23. Januar 2017 unter dem Vorsitz des damaligen Obergerichtspräsidenten Thomas Zweidler. Eine Woche später kündigte es an, dass es ein aktualisiertes Ergänzungsgutachten einholen werde, tat es aber nicht.

Der Student wandte sich deshalb am 5. April 2018 ans Bundesgericht. Am Tag danach verfügte das Obergericht seine Freilassung und verordnete ihm eine ambulante Therapie. Seither ist er beim Forensischen Instituts Ostschweiz in Frauenfeld in Behandlung. Diese muss er laut Obergericht weiterführen.

Obergerichtspräsident fiel aus

Das Bundesgericht rügte am 9. Mai 2018 das Obergericht: Es habe das Beschleunigungsgebot verletzt. Dass Zweidler zeitweise krank und das Obergericht vom umfangreichen Flow-Tex-Fall blockiert war, liess es nicht gelten.

Obergerichtspräsidentin Anna Katharina Glauser Jung. (Bild: Donato Caspari)

Obergerichtspräsidentin Anna Katharina Glauser Jung. (Bild: Donato Caspari)

Das Obergericht gab am 31. Mai 2018 ein Gutachten beim Herisauer Forensiker Thomas Knecht in Auftrag. Unter Vorsitz der Präsidentin Anna Katharina Glauser Jung hat es nun auch das Urteil gefällt: Der Rollstuhlfahrer muss nicht mehr in die Anstalt.

Chance der Freilassung offenbar genutzt

Die Rückfallprognose fällt «nicht allzu günstig» aus, heisst es im Obergerichtsurteil. Immerhin stelle der Gutachter eine «gewisse Altersreifung und einen leichten Einstellungswandel» fest. Der Sexualstraftäter sei offenbar mit seinem Therapeuten ein «solides, von gutem Einvernehmen geprägtes Arbeitsbündnis» eingegangen. Laut Gutachten scheint er die Chance genutzt zu haben, dass ihm das Obergericht mit der Freilassung ermöglichte, sich zu beweisen. Hingegen hatte die stationäre Therapie nicht funktioniert und musste abgebrochen werden.

Der Rückfallgefahr könne mit einer ambulanten Massnahme besser begegnet werden. Eine Rückversetzung minimiert laut Knecht die Rückfallgefahr nur solange sich der Straftäter in der Anstalt befindet.Laut Urteil wäre eine Rückversetzung unverhältnismässig. Dass es dem Obergericht nicht ganz wohl dabei ist, darauf deutet der Satz hin: «Nur der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass das Gericht keineswegs das beim Berufungskläger unbestrittenermassen bestehende Rückfallrisiko verkennt.»

FRAUENFELD: Behindert und pädophil

Ein Informatikstudent kämpft vor dem Thurgauer Obergericht gegen die kleine Verwahrung. Mit seiner Behinderung gewann er das Vertrauen der Mütter und verging sich an ihren Kindern.
Thomas Wunderlin