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Thurgauer Kantonsräte sollen weiter ausreden dürfen

Das Büro des Grossen Rates findet, im Parlament werde nicht zu ausufernd geredet. Eine Beschränkung der Redezeit lehnt es ab. Anders sehen es SVP-Kantonsräte, die sich für mehr Effizienz der Sitzungen aussprechen.
Sebastian Keller
SVP-Kantonsrätin Petra Kuhn aus Weinfelden setzt sich für eine Redezeitbeschränkung im Grossen Rat ein. (Bild: Donato Caspari)

SVP-Kantonsrätin Petra Kuhn aus Weinfelden setzt sich für eine Redezeitbeschränkung im Grossen Rat ein. (Bild: Donato Caspari)

Die Rathäuser in Frauenfeld und Weinfelden sind zwar keine Turnhallen. Stoppuhren wurden dort aber trotzdem gezückt. Und zwar, um die Länge der Voten an Grossratssitzungen zu messen. Angestossen haben dies Petra Kuhn (Weinfelden), Aline Indergand (Altnau) und Hermann Lei (Frauenfeld). Mit einer Motion forderten die drei SVP-Kantonsräte eine «differenzierte Redezeitregelung». Davon erhoffen sie sich mehr Effizienz und Qualität der Debatten, zudem aufmerksamere Kantonsrätinnen und Kantonsräte. «In der Kürze liegt die Würze», ist der Vorstoss, den 37 Parlamentarier mitunterzeichnet haben, überschrieben.

Messungen und eine Umfrage

Nun hat das Büro des Grossen Rates seine Antwort veröffentlicht. Darin ist das Resultat der Messungen zu finden. Am längsten stand demnach ein Interpellant am Rednerpult: Elf Minuten und drei Sekunden sprach er zu seinen Parlamentskollegen. Im Schnitt redeten Interpellanten sieben Minuten und 44 Sekunden. Kürzer hielten sich Fraktionssprecher bei der Behandlung dieser Geschäfte (3 Minuten und 17 Sekunden) oder Einzelsprecher (2 Minuten und 42 Sekunden). Ähnlich lange wurde zu Motionen und Anträgen geredet.

Das Büro hat sich umgehört – in 18 Deutschschweizer Kantonen. Resultat: Acht Kantone kennen eine definierte Beschränkung der Redezeit. Dabei variiert die maximale Redelänge zwischen drei und 20 Minuten. Die maximale Sprechzeit werde selten überschritten. Nur in zwei Kantonen passiert es an jeder Sitzung, dass auf die Redezeit hingewiesen werden muss. In der Hand haben es die jeweiligen Ratspräsidenten: Sie können das Mikrofon der Redner manuell abschalten. Vier angefragte Kantone bejahten, der Ratsbetrieb sei durch die Redezeitbeschränkung effizienter geworden.

Dennoch soll es eine solche im Thurgau nicht geben: «Das Büro erkennt aufgrund der durchgeführten Messungen, der Umfrage bei den Kantonen sowie aufgrund des geordneten Ratsbetriebs ohne nennenswerten Geschäftsstau keinen Handlungsbedarf», heisst es in der Antwort.

Das Büro findet es grundsätzlich nicht angemessen, einem Parlament Regeln zur Redezeitbeschränkung aufzuzwingen. Einzelne längere Voten müssten ertragen werden. «Gerade wenn sie interessante oder unbekannte Fakten einer sachkundigen Person zutage bringen.» Dennoch unterlässt es das Büro nicht, ein Wunsch zu äussern: «Am meisten Zeit würde gespart werden, wenn Wiederholungen bereits vorgebrachter Argumente nicht mehr vorkämen.»

Die Motionäre kämpfen weiter für ihr Anliegen

Von der Haltung des Ratsbüros ist Petra Kuhn nicht überrascht. «Ich habe damit gerechnet», sagt die Motionärin. «Doch wir kämpfen weiter für unser Anliegen.» Sie ist nach wie vor überzeugt, dass eine Redezeitbegrenzung sinnvoll wäre. «Der Grosse Rat wäre effizienter und die Aufmerksamkeit höher», sagt die Kantonsrätin aus Weinfelden. Bei ausufernden Voten habe sie mehrfach beobachtet, wie unruhig es im Saal wurde. Kantonsräte wenden sich eher der Zeitung oder dem Smartphone als dem Ratsbetrieb zu.

«Kürzere Redezeiten würden eine echte Debattierkultur fördern», zeigt sich Kuhn überzeugt. Die Umfrage und die Messungen, die das Grossratsbüro vorgenommen hat, lobt sie. Doch drei Sitzungen seien nicht repräsentativ für ein Parlament, das alle zwei Wochen tagt. Auch Aline Indergand und sie hätten die Stoppuhr gedrückt, bevor sie den Vorstoss Mitte Juni eingereicht hatten. «Wir haben Voten gemessen, die bis zu 20 Minuten gedauert haben», sagt Kantonsrätin Kuhn. Andere waren «oft über zehn Minuten lang».

Das Thurgauer Kantonsparlament entscheidet selber, ob es seine Redezeit einschränken will. Zuerst wird es allerdings noch darüber reden.

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