Thurgauer Grossratsdebatte soll live im Internet übertragen werden

In einem überparteilichen Vorstoss verlangen Kantonsräte, dass die Parlamentssitzung künftig im Internet live gezeigt wird.  

Sebastian Keller
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Armin Menzi kommentiert die Live-Berichterstattung von Leucom. Hier aus dem Grossen Rat in Frauenfeld.

Armin Menzi kommentiert die Live-Berichterstattung von Leucom. Hier aus dem Grossen Rat in Frauenfeld. 

(Bild: Andrea Stalder)

Nach der Grossratssitzung vor Weihnachten zog Leucom den Stecker. Knapp zwei Jahre lang übertrug der Kabelnetzbetreiber die Thurgauer Grossratsdebatte in rund 20'000 Haushalte. Doch wegen zu grossem Aufwand stellte der Anbieter die Übertragung ein.

Nun fordern Kantonsräte, dass sie wieder eingeschaltet wird. Allerdings via Livestream in Bild und Ton. Dazu müsste die Geschäftsordnung des Parlaments angepasst werden. Zuständig dafür ist das grossrätliche Büro, weshalb die Motion an dieses Gremium gerichtet ist.

Positiver Effekt auf politische Bildung

Die Kantonsräte begründen, dass mit einer Liveübertragung die Zugänglichkeit zur Ratsdebatte erhöht werden könnte. Die Schaffung von Transparenz und das Sichtbarmachen von Entscheidungsprozessen führen sie als Vorteile an. Vor allem für die politische Bildung erhoffen sie sich positive Auswirkungen.

Ein Livestream würde den Einsatz im Schulunterricht stark vereinfachen. Es ist zwar bereits möglich und erwünscht, dass Schulklassen die Debatte verfolgen. Dazu müssen sie sich aber anmelden und nach Weinfelden oder Frauenfeld reisen. Mit einem Livestream könnten auch Familien mit kleinen Kindern oder Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung unkompliziert der Grossratsdebatte folgen.

Die Kantonsräte verweisen darauf, dass in der Hälfte der Kantone Streams bereits Standard seien – mit positiven Erfahrungen. Laut Vorstoss schwebt ihnen vor, dass das Bild- und Tonmaterial ähnlich den Protokollen im Archiv aufbewahrt und öffentlich zugänglich gemacht wird.

«Die finanziellen Auswirkungen erachten wir als gering, vor allem im Vergleich zum Nutzen», schreiben sie. Der Vorstoss ist überparteilich; eingereicht von Ueli Fisch (GLP, Ottoberg) Hermann Lei (SVP, Frauenfeld), Turi Schallenberg (SP, Bürglen) und Lucas Orellano (GLP, Frauenfeld). 41 weitere Kantonsräte haben ihn mitunterzeichnet, was rund einem Drittel aller Mitglieder entspricht. 

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