Thurgauer Gericht muss erneut über eine Prozessentschädigung für eine Hanf-Erntehelferin entscheiden

Vor Bundesgericht erhält eine Frau teilweise recht, die von einer Hanfanlage in ihrem Keller profitierte. Eine allfällige Prozessentschädigung muss neu beurteilt werden.

Larissa Flammer
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Eine Hanfpflanze auf einem Feld. (Bild: Marina Riker, AP Photo)

Eine Hanfpflanze auf einem Feld. (Bild: Marina Riker, AP Photo)

Ein Paar achtete bei der Suche nach einem gemeinsamen Haus darauf, dass es sich auch für den Betrieb einer Hanf-Indoor-Anlage eignet. Die Idee dazu stammte von einem Bekannten, der das Haus auch zuerst besichtigte und für passend befand. Die Hanf-Anlage wurde im Keller eingerichtet und das Trio verkaufte mehrere Ernten, bevor die illegale Tätigkeit aufflog.

Der Hauskauf ist bereits etwas mehr als zehn Jahre her, trotzdem beschäftigen sich noch immer die Gerichte mit dem Fall. Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Bundesgericht sein Urteil zu einer Beschwerde der Frau, die zwei- bis dreimal bei der Ernte des Marihuanas geholfen und dafür Geld erhalten hatte.

Sie war vor dem Thurgauer Obergericht der bandenmässigen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig gesprochen und zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 13 Monaten bei einer Probezeit von zwei Jahren verurteilt worden.

Bei Schuldfrage und Strafzumessung urteilte das Gericht korrekt

Vor Bundesgericht rügte sie eine Reihe von Punkten, bei denen die Vorinstanz willkürlich oder unter falscher Rechtsanwendung vorgegangen sei. Dass das Gericht aufgrund der Tatsache, dass sie für ihre Hilfe bei der Ernte Geld erhalten habe, darauf schliesse, sie habe die Hanfanlage nicht bloss geduldet, sei zum Beispiel willkürlich. Auch hätte das Obergericht ihrer Meinung nach ihr Geständnis und die Kooperation deutlich stärker strafmindernd berücksichtigen müssen und es habe die «krasse Verfahrensverschleppung» ungenügend gewürdigt.

Die Beschwerden zur Schuldfrage und zur Strafzumessung weist das Bundesgericht allesamt ab, soweit es auf sie eintritt. Allerdings wird eine Beschwerde in Bezug auf die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des Obergerichts gutgeheissen.

Im Vergleich zum Bezirksgericht Arbon sprach das Obergericht die Frau nicht der gewerbsmässigen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig und auferlegte ihr eine reduzierte Gerichtsgebühr, da sie zum Teil obsiegte. Das Obergericht habe jedoch nicht geprüft, ob ihr deshalb auch eine Prozessentschädigung zugesprochen werden soll und dieses Unterlassen auch nicht begründet. Das hätte es aber tun müssen, urteilt das Bundesgericht. Das Obergericht muss daher erneut über die Entschädigungsfolgen entscheiden.

Hinweis: Urteil 6B_115/2019