Thurgauer Biodiversitäts-Initiative: SP wäre wohl grundsätzlich doch willkommen

Als die SP Teil des Komitees für die Initiative «Biodiversität Thurgau» werden wollte, haben einige der Komiteemitglieder ein Veto eingelegt. Wer, das sagt niemand. Aber nachdem die Entrüstung darüber nun öffentlich wurde, wird vielleicht neu abgestimmt.

Larissa Flammer
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Vertreter des Initiativkomitees anlässlich einer Medienkonferenz im Klösterli in Frauenfeld. (Bild: Reto Martin, 23. April 2019)

Vertreter des Initiativkomitees anlässlich einer Medienkonferenz im Klösterli in Frauenfeld. (Bild: Reto Martin, 23. April 2019)

Die SP Thurgau ist nicht Teil der Trägerschaft und des Komitees der kantonalen Biodiversitäts-Initiative. Das erstaunt, sind doch die Sozialdemokraten üblicherweise für Umweltschutzanliegen.

Die Partei bleibt offenbar auch nicht freiwillig aussen vor. An der Jahresversammlung von Pro Natura Thurgau zeigte sich SP-Regierungsrätin Cornelia Komposch am Wochenende enttäuscht darüber, dass das Komitee die SP nicht aufgenommen hat.

Toni Kappeler, Präsident von Pro Natura Thurgau, GP-Kantonsrat und Komiteemitglied, bestätigt dies auf Anfrage unserer Zeitung. Das oberste Ziel sei eine erfolgreiche Initiative, weshalb er beauftragt wurde, Partner im bürgerlichen Lager zu suchen. CVP, EVP und die GLP haben zugesagt. Neben Pro Natura und den Grünen sind zudem der WWF, der Vogelschutz, der Fischereiverband sowie Kirche und Umwelt Teil des Komitees.

«Auch die SP hat mich angefragt, ob sie mitmachen kann, und ich habe den Antrag an der ersten Sitzung des Komitees eingebracht», sagt Kappeler. Einzelne Mitglieder hätten dies dann abgelehnt. Wer schon dabei sei, habe quasi ein Vetorecht in dieser Frage. Der Pro-Natura-Präsident erklärt: «Wir wollten nicht, dass diese wieder abspringen.» Wer dagegen gestimmt hat, sagt Kappeler nicht.

Biodiversität geht alle etwas an

Die Umweltverbände und die Grünen sind nicht gegen eine Teilnahme der SP, drückt es Kappeler diplomatisch aus. Und ergänzt: «Natürlich will ich die SP dabei haben.» Die Initiative sei ja erst in der Startphase. Er sucht nun das Gespräch mit den Komiteemitgliedern und hofft auf eine gute Lösung.

Sollte sich das Komitee noch einmal mit der Frage beschäftigen, ob die SP dazustossen darf, dürfte das Resultat positiv ausfallen. Das lässt eine Umfrage vermuten. CVP-Präsident Paul Rutishauser sagt: «Wir wären dem gegenüber offen.» Auch EVP-Präsident Wolfgang Ackerknecht sagt:

«Ich denke, bei unserer Parteileitung und der Basis würde das in diesem Zusammenhang auf Akzeptanz stossen.»

Kantonsrat Stefan Leuthold, der im Komitee die GLP vertritt, würde es grundsätzlich begrüssen, wenn die SP mitmachen würden. Er würde sich zusätzlich eine Komitee-Erweiterung auf die andere Seite des politischen Spektrums wünschen.

Biodiversität geht alle etwas an. Das lassen die angefragten Personen durchblicken. Ob nun die Bürgerlichen nicht mit der SP ins Boot wollten oder ob die Grünen dieses Mal ohne die Sozialdemokraten agieren wollten – vielleicht kommt doch noch alles anders. Cornelia Komposch sagt denn auch: «Wenn die SP doch noch mitmachen darf, freuen wir uns.»

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