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Thurgauer Baudepartement vergibt Aufträge in der Höhe von 61 Millionen Franken

Drei Ämter des kantonalen Departementes für Bau und Umwelt haben im Jahr 2018
Aufträge in der Höhe von 61 Millionen Franken vergeben. Der Grossteil ging an das heimische Gewerbe.
Sebastian Keller
Dieses Faltsignal weist auf eine Baustelle hin. (Bild: Nana do Carmo)

Dieses Faltsignal weist auf eine Baustelle hin. (Bild: Nana do Carmo)

Für fast 61 Millionen Franken haben drei Ämter des kantonalen Departementes für Bau und Umwelt (DBU) im Jahr 2018 Aufträge vergeben. Das geht aus der jüngsten Vergabestatistik hervor, die das DBU auf seiner Website veröffentlicht hat. Es handelt sich um die dritte jährliche Auswertung. In diese fliessen alle öffentlichen Aufträge über 10 000 Franken, die das Hochbauamt, das Tiefbauamt oder das Amt für Umwelt vergeben haben.

Mit den 61 Millionen ist das gesamte Auftragsvolumen gegenüber dem Vorjahr um über 13 Prozent gestiegen. Abgenommen hat hingegen die Zahl Aufträge: von 1012 auf 784.

Die meisten Aufträge freihändig vergeben

Die Statistik macht auch Angaben dazu, aus welchem Land, Kanton und Bezirk die Auftragsempfänger stammen. Aufgeschlüsselt wird auch, nach welcher Verfahrensart ein Auftrag vergeben wird. Die Höhe des Auftrags bestimmt die Wahl des Verfahrens. Mit Abstand die meisten Aufträge hat das DBU 2018 freihändig vergeben: 656. Freihändig bedeutet, eine Arbeit darf ohne Ausschreibung erteilt werden.

Vier Verfahrensarten

Das zu wählende Verfahren hängt von Auftragswert ab. Wird ein bestimmter Betrag überschritten – der sogenannte Schwellenwert – kommt das nächste Verfahren zur Anwendung. Beim freihändigen Verfahren darf ein Auftrag direkt und ohne Ausschreibung vergeben werden. Beim Einladungsverfahren lädt der Auftraggeber Anbieter ohne Ausschreibung zur Angebotsabgabe ein. Im selektiven Verfahren wird ein Auftrag öffentlich ausgeschrieben, aber nur geeignete Anbieter dürfen in einem zweiten Schritt ihr Angebot unterbreiten. Im offenen Verfahren wird der geplante Auftrag öffentlich ausgeschrieben – alle Anbieter können ein Angebot einreichen. Überschreitet der Auftrag eine gewisse Höhe, muss er auch international ausgeschrieben werden. (seb.)

Die hohe Anzahl freihändiger Vergaben liegt darin begründet, dass die meisten Aufträge sich betragsmässig unter 50000 Franken bewegen. Die Autoren der Statistik halten fest, dass die Anteile der Verfahrensarten im Vergleich zu den Vorjahren ähnlich geblieben sind. Allerdings: Der Anteil des freihändig vergebenen Vergabevolumens ist mit knapp 36 Prozent im Vergleich zu den Vorjahren (2017: 50 Prozent) deutlich kleiner geworden.

Das totale Volumen bei freihändigen Aufträgen belief sich 2018 auf 20 Millionen Franken. Die nach dem offenen Verfahren vergebenen 40 Grossaufträge generierten ein Auftragsvolumen von total 32 Millionen Franken. Beim offenen Verfahren, das im Strassenbau ab einer halben Million Franken zur Anwendung gelangt, muss der Auftrag öffentlich ausgeschrieben werden.

Wie bereits in den beiden Vorjahren wurde auch 2018 der Löwenanteil der Arbeiten an das Gewerbe mit Thurgauer Kennzeichen vergeben. 554 Aufträge mit einer Summe von 50,6 Millionen Franken durften Anbieter aus dem eigenen Kanton ausführen. Damit ist die prozentuale Auftragsanzahl gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken, gestiegen ist der prozentuale Anteil an der Vergabesumme: von 81 auf 83 Prozent.

Wiederum ging eine stattliche Anzahl Aufträge an Unternehmen aus Zürich. 113 Vergaben im Wert von 5,2 Millionen Franken überquerten die Kantonsgrenze. St. Galler Unternehmen duften 71 Aufträge im Wert von 3,2 Millionen Franken ausführen. Ins Ausland gingen zwei Aufträge – und zwar nach Deutschland. Die Vergabesumme belief sich auf 37355 Franken.

Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit

Das DBU hat nur bei kleineren Aufträgen die Möglichkeit, das heimische Gewerbe explizit zu berücksichtigen. Das öffentliche Beschaffungswesen schliesst generell ein trumpsches Paradigma wie «Thurgau first» aus. «Das Vergabeverfahren ist vom Prinzip der Chancengleichheit beherrscht», heisst es dazu im Bericht. Vom Grundsatz der Nichtdiskriminierung und Gleichbehandlung ist die Rede. Ortsansässigkeit als Kriterium ist nicht zulässig.

Das DBU hat wieder eine Auswertung nach Bezirken vorgenommen (siehe Grafik). Das Resultat: Die meisten Vergaben (164) gingen an Unternehmen aus dem Bezirk Frauenfeld. Sie führten Arbeiten in der Höhe von 15,2 Millionen Franken aus. Aufträge über 13,4 Millionen Franken gingen an Anbieter aus dem Bezirk Weinfelden. Der Bezirk Münchwilen verbuchte erneut die wenigsten Aufträge und das tiefste Auftragsvolumen. Dafür nennt das DBU Gründe.

So darf der Kanton grosse Aufträge nur an Anbieter vergeben, die auf einer ständigen Liste stehen. Damit weisen sie nach, bestimmte arbeitsrechtliche Bedingungen zu erfüllen. Auf dieser Liste finden sich rund doppelt so viele Anbieter aus dem Bezirk Frauenfeld als solche mit Standort Hinterthurgau. Das DBU hält fest: «Eine systematische, gleichmässige Verteilung der Vergaben auf die fünf Bezirke ist weder sinnvoll noch umsetzbar.»

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