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Thurgau: Zwei Wahlen auf einen Streich

Im März 2020 werden im Kanton Thurgau erstmals Regierung und Parlament am selben Tag gewählt. Ob diese Zusammenlegung die Stimmbeteiligung anzuheizen vermag, muss sich aber erst noch weisen.
Sebastian Keller
Ein Wahlurne in Frauenfeld. (Bild: Donato Caspari)

Ein Wahlurne in Frauenfeld. (Bild: Donato Caspari)

Der 15. März 2020 markiert einen Wendepunkt in der Thurgauer Demokratie. An jenem Sonntag wählen die Thurgauer Stimmberechtigten erstmals Regierung und Parlament gleichentags. Das hat die Regierung entschieden, wie sie am Donnerstag mitteilte. An jenem Sonntag findet keine eidgenössische Abstimmung statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang bei den Regierungsratswahlen ginge am 19. April 2020 über die Bühne.

Die Terminfindung war nicht ganz einfach. Staatsschreiber Rainer Gonzenbach erklärt: Der Wahlsonntag müsse zwischen den eidgenössischen Abstimmungsterminen von Februar und Mai anberaumt werden, doch in dieser Periode liegen noch Ferien und Feiertage wie Ostern.

Rückkehr zum alten Modus ist problemlos möglich

Nun ist im nächsten Jahr Premiere des Super-Wahlsonntags. «Das Gesetz lässt diese Möglichkeit zu», sagt Gonzenbach. Das heisst auch: Es ist möglich, in vier Jahren wieder auf den bisherigen Modus zurückzukommen. In der Hand hat es die Regierung.

Angeregt wurde der Super-Wahlsonntag schon mehrfach im Grossen Rat. Zuletzt waren es die SVP-Kantonsräte Ruedi Zbinden (Mettlen) und Andreas Zuber (Märstetten) mit einer Einfachen Anfrage. Die Hoffnung der Volksvertreter: Eine höhere Stimmbeteiligung. An den letzten Grossratswahlen im April 2016 nahm nicht mal ein Drittel aller Stimmberechtigten teil.

Eidgenössische Wahlen und Abstimmungen stossen regelmässige auf höheren Zuspruch. Bei den Nationalratswahlen im Jahr 2015 lag die Stimmbeteiligung im Thurgau mit 46,6 Prozent deutlich höher. «Ob die Stimmbeteiligung mit dem gleichzeitigen Wahltermin steigt, ist offen», sagt Gonzenbach. Tatsache sei, dass Bundesvorlagen mehr Volk an die Urne locke als kantonale.

St.Gallen kennt den Super-Wahlsonntag schon länger

Die Entwicklung im Nachbarkanton nährt die Hoffnung. In St. Gallen lag die Stimmbeteiligung bei den letzten Super-Wahlsonntagen zwischen 37,6 und 51,9 Prozent. In diesem Kanton wurden Regierung und Parlament erstmals im Jahr 2004 am gleichen Tag gewählt, heisst es auf Anfrage bei der St. Galler Staatskanzlei. Dieser Modus habe sich bewährt. Die Stimmbeteiligung sei durch die Zusammenlegung angestiegen.

Der nächste Super-Wahlsonntag im Kanton St. Gallen findet am 8. März 2020 statt – eine Woche vor der Premiere im Thurgau.
Für die Gemeinden ist der Super-Wahlsonntag kein Zuckerschlecken. «Wir haben sie deshalb gefragt, ob ein gleichzeitiger Wahltermin möglich ist», sagt der Thurgauer Staatsschreiber. Denn: Die Gemeinden müssen das Wahlbüro wegen der aufwendigen Proporzwahl personell aufstocken. Der Kanton veranstaltet für Gemeindevertreter in der zweiten Hälfte des laufenden Jahres einen Informationsanlass.

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