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Thurgau will den Super-Wahltag testen

Die schlechteste Wahlbeteiligung der Schweiz bei der Wahl des Kantonsparlaments hat Folgen: Die Thurgauer Regierung sträubt sich nicht mehr dagegen, Parlament und Exekutive 2020 am selben Sonntag zu wählen.
Christian Kamm
2020 sollen auch im Thurgau Parlament und Regierung gleichzeitig gewählt werden.werden. (Bild: Archiv)

2020 sollen auch im Thurgau Parlament und Regierung gleichzeitig gewählt werden.werden. (Bild: Archiv)

Der Gesinnungswandel kommt überraschend. Denn auch in der Beantwortung des jüngsten Vorstosses, der eine Zusammenlegung von Grossrats- und Regierungsratswahlen im Thurgau fordert, führt die Kantonsregierung vor allem an, was einem solchen Schritt im Weg stehen könnte. Um gegen Schluss der Beantwortung aber doch noch einzulenken.

Offen für einen Versuch

Für die nächsten kantonalen Gesamterneuerungswahlen seien bereits verschiedene Varianten erarbeitet worden, schreibt der Regierungsrat. Und dann kommt’s: «Darin ist ein Terminplan aufgenommen, welcher die Kombination von Grossrats- und Regierungsratswahl auf den gleichen Wahltermin enthält.» Mehr noch: Die Kantonsregierung, die hier in Eigenregie entscheiden kann, ist zudem gewillt, «diese Variante für 2020 versuchsweise in Betracht zu ziehen».

Im Klartext: 2020 dürften die kantonalen Wahlen im Thurgau also erstmals gemeinsam stattfinden. Noch im Juni 2016 hatte der Regierungsrat in der Beantwortung eines Vorstosses zum selben Thema hingegen festgestellt: «Im Thurgau hat es sich bewährt, Majorz- und Proporzgesamterneuerungswahlen separat durchzuführen."

Die schlechteste Wahlbeteiligung

Die SVP-Kantonsräte Ruedi Zbinden (Bussnang) und Andreas Zuber (Märstetten), die mit ihrer Einfachen Anfrage das Thema wieder lanciert haben, freut der Gesinnungswandel im Regierungsgebäude. Zuber führt ihn auf den Druck durch die belegbar schlechte Stimmbeteiligung zurück. So hatte die NZZ aufgezeigt, dass der Thurgau mit einer Beteiligung von lediglich 30,4 Prozent (2016) bei der kantonalen Parlamentswahl am Schluss aller 26 Kantone steht.

«Dass im Thurgau die Volksvertreter im Grossen Rat nicht einmal von einem Drittel der Wählerinnen und Wähler gewählt werden, ist alarmierend», begründeten die Kantonsräte ihren Vorstoss. Von der Zusammenlegung der Termine erhofft man sich eine bessere Mobilisierung. «Es ist sehr wichtig, dass das Parlament von möglichst vielen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern getragen wird», sagt Zuber.

"Das ist keine Hexerei"

Auch SVP-Parteipräsident Zbinden liest aus der Antwort der Regierung, «dass das 2020 nun so gemacht wird». Von einem Versuch können man ja nur sprechen, wenn etwas tatsächlich durchgeführt und ausprobiert werde. Andere Kantone hätten diesen Schritt schon lange getan. «Das ist keine Hexerei.» Man müsse etwas unternehmen, damit es den Bürgerinnen und Bürgen mit all den Wahlen und Abstimmungen nicht zu viel werde.

Einig sind sich die zwei SVP-Kantonsräte mit dem Regierungsrat noch in etwas anderem: Den Super-Wahltag gleich zum «Super-Sunday» auszubauen, indem er auf einen eidgenössischen Abstimmungssonntag gelegt wird, kommt auch für sie nicht in Frage. «Das wollen wir nicht», sagt Zuber.

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