Thurgau
Wie ein Fussballmatch: Thurgauer Kantonsparlament stimmt Liveübertragung im Internet zu

Wohl noch in diesem Jahr können Interessierte die Sitzungen des Thurgauer Grossen Rates im Internet mitverfolgen – in Bild und Ton. Die Forderung nach einer Videoübertragung findet eine komfortable Mehrheit. Einzig die EDU wehrt sich dagegen.

Sebastian Keller
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GLP-Kantonsrat Ueli Fisch ist Miturheber der Motion.

GLP-Kantonsrat Ueli Fisch ist Miturheber der Motion.

Donato Caspari

Die Sitzungen des Thurgauer Kantonsparlamentes werden künftig im Internet live übertragen. Das hat dasselbige Parlament am Mittwoch beschlossen. 94 Kantonsräte stimmten dafür, 7 dagegen. Die Forderung geht zurück auf eine Motion von Ueli Fisch (GLP, Ottoberg), Hermann Lei (SVP), Turi Schallenberg (SP, Bürglen) und dem unterdessen zurückgetretenen Lucas Orellano (GLP).

Ueli Fisch sagte in der Debatte, dieser Schritt sei ein weiterer auf dem Weg zu einem transparenteren Thurgau. Was immer noch fehle, sei ein elektronisches Abstimmungstool. Turi Schallenberg erinnerte daran, dass man aktuell gegen die Kantonsverfassung verstosse. Diese schreibt unter Paragraf 35 vor: «Die Verhandlungen des Grossen Rates sind öffentlich.» Wegen der Pandemie sind Besucher derzeit nicht zugelassen. «Ich würde uns nicht als Gesetzesbrecher bezeichnen, aber so richtig gesetzeskonform tagen wir nicht», sagte der Kantonsrat. Ein Livestream biete die Möglichkeit, auch zu Coronabedingungen «der Öffentlichkeit zu zeigen, was gesagt und beschlossen wird».

Nicole Zeitner (GLP, Stettfurt) plädierte mit dem Argument «mehr politische Partizipation» für den Livestream. Ein solcher ermögliche es auch beeinträchtigten oder älteren Leuten, die Sitzungen mitzuverfolgen. Laut Offerte, die das Büro des Grossen Rates eingeholt hatte, schlage die Übertragung pro Sitzung mit 3200 Franken zu Buche. Peter Bühler (CVP, Ettenhausen) befand: «Die Kosten sind absolut vertretbar.»

Kantonsrat Simon Vogel politisiert für die Grünen.

Kantonsrat Simon Vogel politisiert für die Grünen.

Bild: Donato Caspari

Als einzige Fraktion stemmte sich die EDU gegen das Vorhaben. Christian Mader (Frauenfeld) betonte, seine Partei sei nicht gegen Transparenz. «Aber wir sind von der Streaminggeschichte nicht überzeugt.» Wenn man schon Geld ausgebe, besser dafür, dass jeder wisse, wer wie abgestimmt habe. Das würde auch Simon Vogel (GP, Frauenfeld) begrüssen: «Wir müssen endlich die Frage eines Abstimmungstools angehen.» Im Gegensatz zur EDU befürworteten die Grünen jedoch die Liveübertragung. «Damit kann sich jeder ein eigenes Bild machen», sagte Karin Bétrisey (GP, Kesswil). Betreffend Umsetzung könne sich der Thurgau im Wallis inspirieren lassen.

Auch die FDP-Fraktion gab grünes Licht. «Das entspricht dem Zeitgeist», sagte Martina Pfiffner Müller (Gachnang). Dafür seien nicht einmal neue Bestimmungen in der Geschäftsordnung notwendig. Ihr Parteikollege Gabriel Macedo (Amriswil) regte an: Die Liveübertragung müsse unbedingt auch auf mobilen Endgeräten geschaut werden können. «So ist die Gesellschaft unterwegs.»

Martina Pfiffner Müller, FDP-Kantonsrätin.

Martina Pfiffner Müller, FDP-Kantonsrätin.

Bild: Donato Caspari

Pascal Schmid (Weinfelden) unterstützte namens der SVP-Fraktion das Anliegen. «Es ist zwar nicht anzunehmen, dass die Einschaltquoten durch die Decke schiessen.» Auch deshalb gelte es, die Kosten im Auge zu behalten. «Es braucht keinen Schnickschnack.»

Bruno Lüscher (FDP, Aadorf) deutete für das Grossratsbüro an, dass die erste Liveschaltung wohl bald Realität ist. «Wir können innert weniger Wochen erreichen, dass die Ratsdebatten wieder öffentlich sind.» Auch für das Büro komme nur ein Videostreaming in Frage. Offene Fragen gebe es noch bezüglich der Archivierung.